Gesetz  und  Verordnungsblall

für  das  Königreich  Sachsen,
Sis  Stück  vom  Jahre  1843.

 

934.)  Bekanntmachung  eines  Rechtssatzes;

vom  222sten  Juli  1843.

M  Genehmigung  des  Königlichen  Ministeriums  der  Justiz  wird  nachstehender  Rechtssatz,
den  das  Oberappellationsgericht  in  Gemäßheit  des  darüber  gefaßten  Beschlusses  seinen  Entscheidungen

  unterlegt,  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht:

Die  Bestimmung  der  erläuterten  Proceßordnung  im  Anhange  §  19  —  daß  zum  Schutze
im  jüngsten  Besitze  eines  juris  discontinui  der  Nachweis  von  wenigstens  drei  Handlungen
  (außer  der  jährigen  Posseß)  erforderlich  sei  —  ist  auch  auf  solche  Rechte  anzuwenden,
  deren  Ausübung  nicht  alle  Jahre,  sondern  zu  andern,  bestimmten  oder  unbestimmten
  Zeiten  eintritt,  und  zwar  ohne  Unterschied,  die  Ausübung  mag  von  der  Willkür  dessen,

welcher  Schutz  im  Besitze  verlangt,  abhängen  oder  nicht.
Dresden,  den  22sten  Juli  1843.

Königlich  Sächsisches  Oberappellationsgericht.

D.  Schumann.
Plesch.

 

M  35.)  Verordnung,

den  Aufschub  der  Vorhatze  und  Niederjagd  auf  den  Fluren  der  nachbenannten
Amts=  und  Gerichtsbezirke  des  Dresdner  Kreisdirectionsbezirks  betreffend;

vom  Oten  August  1843.

D.  nach  den  eingegangenen  amtshauptmannschaftlichen  Anzeigen  das  Einbringen  der
Halmfrüchte,  der  Witterungsverhältnisse  halber,  sowie  insonderheit  in  Folge  des  wieverholt

1843.  14