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Nummer
des Zolltarifs.
545 Leder, halb= oder ganzgar, auch zugerichtet,
anderweit nicht genannt, bei einem
Reingewichte des Stückes von mehr
als 3 Kilogramm,
570 Kautschuk, aufgelöst, auch mit Beimischung
von Harz,
aus 57B14eichkautschukteig, auch gefärbt oder mit
Albestfasern, Graphit oder anderen
Stoffen vermischt, gewalzte Platten
daraus, Kautschuk-Abschnitte und
Streifen, unbearbeitet, alle diese nicht
vulkanisiert, Guttaperchapapier,
aus 788 Eisenblech, verzinnt (Weißblech),
aus 828 Buher aus Weißblech, auch Teile von
olchen,
aus 843 Brucheisen, Alteisen (Schrott), aus nicht
schmiedbarem Guß,
845 Aluminium, geschmiedet oder gewalzt, in
Stangen, Blechen, Tafeln oder dergleichen,
auch Formgußstücke in unbearbeitetem
Zustand,
861 Zinn, gewalzt (Blech),
865 Nickel, geschmiedet oder gewalzt, in Stangen
oder Blech, Formgußstücke und
Schmiedestücke in unbearbeitetem Zustand,
870 Stangen, Bleche, Schalen und andere
Formstücke, aus Kupfer oder Kupferlegierungen,
geschmiedet oder gewalzt,
aus 871 Draht aus Kupfer oder Kupferlegierungen
(mit Ausnahme des zementierten
Drahtes).
II.
Waren, die zur Verwendung als Viehfutter be—
stimmt sind, können unter den Bedingungen und
Maßgaben, die im 87 des Zolltarifgesetzes für die
zu Düngezwecken bestimmten verdorbenen Waren
vorgesehen sind, zollfrei gelassen werden.
III.
Von der Zeit des Inkrafttretens dieser Verordnung
ab findet die in der Bekanntmachung, betreffend
vorübergehende Einfuhrerleichterungen, vom
4. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 352) festgesetzte
Zollfreiheit für die dort genannten Waren auch dann
Anwendung, wenn die Waren sich schon vor dem
4. August 1914 in deutschen Zollausschlußgebieten
gorehfen) Freibezirken oder Zollagern befunden
aben.
IV.
Die Bekanntmachung, betreffend vorübergehende
Einfuhrerleichterungen, vom 4. August 1914 (Reichs-
Gesetzbl. S. 352) wird dahin geändert, daß von den
Waren der Tarifnummer 219 nur Küchengewächse,
Obst, Fleisch, Fische und Milch unbedingt, andere
hierher gehörige Waren dagegen nur dann zollfrei
bleiben, wenn sie auch beim Eingang in anderer
Verpackung oder unverpackt Anspruch auf die Zollfreiheit
haben würden.
V.
Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündigung
in Kraft. Der Reichskanzler bestimmt
den Zeitpunkt des Außerkrafttretens.
Berlin, den 8. März 1915.
Der Reichskanzler.
Stettin, den 10. März 1915.
Königliche Oberzolldirektion.
134) Bekanntmachung.
Der hiesige Magistrat beabsichtigt eine Erweiterung
der Gleisanlage an der neuen
Dunziganlage auszuführen.
Dies Vorhaben wird gemäß §8 17, Ziffer 2
des Kleinbahngesetzes vom 28. Juli 1892 mit dem
Bemerken zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß
der Plan vom 22. März 1915 bis einschließlich
5. April 1915 in den Dienststunden von 8 Uhr
vormittags bis 1 Uhr nachmittags und von 3 bis
6 Uhr nachmittags in dem Polizeidienstgebäude,
Augustastraße Nr. 47, Zimmer Nr. 23, zu jedermanns
Einsicht offen ausliegen wird, und daß innerhalb
dieser Frist von jedem Beteiligten im Umfange
seines Interesses Einwendungen dagegen schriftlich
oder mündlich zu Protokoll bei mir angebracht
werden können. «
Stettin, den 17. März 1915.
v. Bötticher.
2 Naugarder Kreisbahnen.
Deer Zug 8 der Strecke Naugard—Daber ändert
sich ab 15. März d. Is. wie folgt: Naugard ab
1005 bisher 1115, Daber Süd an 1115 bisher 1218.
Stettin, den 10. März 1915.
Kleinbahn-Abteilung
des Provinzialverbandes von Pommern.
136) Bekanntmachung.
Durch Beschluß des Kreisausschusses des Kreises
Usedom-Wollin vom 12. Februar d. Js. ist im
Einverständnis mit den Beteiligten auf Grund des
§ 2 Nr. 4 der Landgemeindeordnung vom 3. Juli
1891 die Parzelle 120 des Kartenblatts 2 der Gemarkung
Vietzig in Größe von 61 a 54 qm vom
Landgemeindebezirk Vietzig abgetrennt und mit dem
Landgemeindebezirk Kalkofen vereinigt.
Swinemünde, den 10. März 1915.
Der Vorsitzende des Kreisausschusses.
Schriftleitung im Bureau der Königlichen Regierung in Stettin. Druck von F. Hessenland G. m. b. H. in Stettiv.
Hierbei der „Offentliche Anzeiger“ und „Sonderbeilage zum Öffentlichen Anzeiger des Regierungs-Amtsblatts“.
