Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

—  199  —

 

Artikel                                                        Zollsatz
des  russischen        Einheit               in Rubeln Kopeken
Zlltarifs  Bezeichnung  der  Waaren.  Gold.    

11.  Juni  1891.  

(192.)  3.  Tischtücher,  Servietten  und  Handtücher  Pfund                                                    —     90

Anmerkung.  Wenn  die  in  diesem  Artikel
benannten  Gewebe  Seide  nur  als  Muster  oder
Streifen  aus  einigen  Einschlagsfäden  enthalten,
so  wird  ein  Zuschlag  von  30  %  zu  den  in
den  betreffenden  Absätzen  dieses  Artikels  genannten
Zollsätzen  erhoben.  6
aus  197.  Sammt  und  Plüsch,  Sammt=  und  Plüschbänder
deren  Pohl  aus  Seide  (oder  Abfallseide)  besteht,
die  aber  weder  in  Kette  noch  im  Schuß  Seide
(oder  Abfallseide)  enthalten,  —  auch  mit  einer  Lisiere
aus  Seide  oder  Halbseide  von  höchstens  ½  Zoll
Breite  auf  jeder  Seite  des  Stoffes  oder  Bandes,            Pfund                  3                          –
  
199.  Nicht  besonders  genannte  gewebte  und  gestrickte  Zeuge
aus  Wolle  oder  Ziegenhaar,  glatte,  buntgewebte,
mit  oder  ohne  Beimischung  von  Baumwolle:
a)  jeder  Art,  mit  Ausnahme  der  in  Absatz  b
genannten  .  .  ..  Pfund  1  5
b)  aus  Kammwollgarn  oder  mit  Beimischung
von  Kammwollgarn  .  .  .  .  ..  Pfund  1  5
200.  Dieselben  Gewebe,  bedruckt,  unterliegen  der  im  Artikel
  199  festgesetzten  Zollgebühr  mit  einem  Zuschlag
von  30  Prozent.  ·
Aus  den  gemeinsamen  Anmerkungen  zu  den
Artikeln  199  und  200.
1.  Zeuge  aus  Wolle  oder  Ziegenhaar,  in  denen
entweder  die  Kette  oder  der  Einschlag  allein  aus
Seide  besteht,  werden  nach  den  Artikeln  über  Seidenwaaren
  verzollt;  wenn  jedoch  diese  Stoffe  nur  Muster
oder  Streifen  aus  einigen  seidenen  Einlagefäden  enthalten,
  wird  ein  Zuschlag  von  20  %  zu  den  in
diesen  Artikeln  festgesetzten  Zollsätzen  erhoben.