Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

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Artikel  ·  Maßstab            Zollsatz
rumänischen  Bezeichnung  der  Waaren.  der  in
Generaltarifs.  Verzollung.  Lei  (Franken).

267.  Waaren  aus  dickem,  gewöhnlichem,  ungefärbtem  oder  einfarbigem

  Filz  .  ..  100  kg  150.—
Anmerkung:  Unter  anderem  sind  hierunter  auch  begriffen:
  sogenannte  Bauernhüte  (teränescl),  Soldatenhüte,
Filzsohlen,  Filzschuhe  ohne  Ledersohlen,  Filzfilter,  Filzpfropfen
für  Waffen  u.  s.  w.
268.  Teppichfilz  jeder  Farbe,  bedruckt  oder  nicht,  im  Stück  oder
abgepaßt:  ...  "  90.—
269.  Halbfeiner  oder  feiner  Filz  jeder  Farbe  »  150.—     —  
270.  Waaren  aus  halbfeinem  oder  feinem  Filz  jeder  Farbe-  »  600.  —
Anmerkung:  Hierunter  sind  begriffen:  Filzschuhe,
nur  mit  Sohlen  aus  Leder,  jedoch  ohne  Lederbesatz,  und
namentlich  Filzhüte,  nicht  zurechtgemacht  oder  auch  zurechtgemacht,
  mit  Ausnahme  der  Bauern=  und  Soldatenhüte
(welche  nach  Artikel  267  gehören)  und  mit  Ausnahme  der
Damenhüte  mit  Besatz  (welche  nach  Artikel  557  gehören).
Halbfertige  Hüte,  d.  h.  solche,  die  nur  faconnirt  aber  nicht
zurechtgemacht  sind,  gehören  unter  diesen  Artikel.
277.  Gewebe  und  Tricotstoffe  aus  reiner  Baumwolle,  weiß  oder
durch  irgend  ein  Verfahren,  jedoch  nur  nach  erfolgtem
Weben  oder  Wirken  in  einer  Farbe  gefärbt,  gewalkt  oder
nicht,  gemustert  oder  nicht,  mit  Ausnahme  der  leichten  Gewebe
  und  des  reinen  Baumwollensammts  ....  "  45.—

 

Anmerkung:  Hierunter  sind  begriffen:  Gebleichter
Kattun;  geköperter  Kattun;  Kaliko;  Perkal  und  Taschentücher
  aus  Perkal;  Zwillich  aus  Baumwolle)  nicht  plüschartige
  Piqués  und  nicht  genähte  Piquêdecken,  Zeug  zu  Tischund
  Toilettenwäsche;  Baumwolldecken  ohne  Näherei;  gewalkte
Musselinzeuge  (tifonuri);  baumwollener  Kanevas;  sogenannter
Cambrik  und  alle  anderen  ähnlichen  Gewebe  oder  Trirotstoffe
aus  reiner  Baumwolle,  gebleicht  oder  nach  erfolgtem  Weben
oder  Wirken  in  einer  Farbe  gefärbt.

Gewebte  baumwollene  Dochte,  gebleicht  oder  gefärbt,  unterliegen
  der  gleichen  Zollbehandlung)  die  gewirkten  gehören
nach  Artikel  282.