Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1895. (29)

          

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Betrag
  für  das
  Einnahme.  Etatsjahr
Kapitel.  Titel.  1895/96.
Mark.
XII.  Außerordentliche  Rechungsmittel.
23.  Aus  der  Anleihe.
1.  Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Gesammtheit  aller
Bundesstaaten  .  .  .  .  .  .  .  .  42  897  111
2.  Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Bundesstaaten  mit
Ausschluß  von  Bayern  .  .  .  .  .  .  .  .  .  462  720
3.  Zu  einmaligen  Ausgaben  für  Rechnung  der  Bundesstaaten  mit
Ausschluß  von  Bayern  und  Württemberg  .  .  .  .  .  .  —
Anmerkung.  Die  Einnahmen  des  Kapitels  23  übertragen
  sich  innerhalb  der  einzelnen  Titel  mit  den  noch
offenen  Krediten  aus  früheren  Anleihebewilligungen.  Die
solchergestalt  sich  ergebenden  Gesammtkredite  werden  um  den
Betrag  der  bei  den  entsprechenden  Ausgabefonds  etwa
eintretenden  Ersparnisse  gekürzt.
Summe  Kapitel  23  .  .  .  43 359  831
24.  Sonstige  außerordentliche  Deckungsmittel.
1.  Präzipualbeitrag  Preußens  zu  den  Ausgaben  für  den  Nord-Ostsee-Kanal
  in  Gemäßheit  des  Gesetzes  vom  16.  März  1886
(Reichs-Gesetzbl.  S.  58)  .  .  .  .  .  .  .  .  .  724 735
2.  Rückerstattungen  auf  die  aus  dem  Reichs-Festungsbaufonds
geleisteten  Vorschüsse  .  .  .  .  .  .  .  .  500  000
3.  Zwölfte  und  letzte  Kaufgelderrate  für  die  ehemaligen  Festungsgrundstücke
  zu  Cöln  .  .  .  .  794 000
4.  Ueberschuß  aus  dem  Münzwesen  .  .  .  .  .  1  000  000
Mehrerträge  über  das  Etatssoll  kommen  von  der  Anleihe
unter  Kapitel  23  Titel  1  in  Abgang.
Summe  Kapitel  24  .  .  .  3  018  735

 

 

Summe  XII  (Kapitel  23  und  24)  .  .  .

 

 

46  378  566