Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1895. (29)

—  243  —

Reichs-Gesetzblatt.

Nr 19.

Inhalt:  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  zweiten  Nachtrags  zum  Reichshaushalts-Etat  für  das  Etatsjahr
  1895/96.  S.  243.  —  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  Nachtrags  zum  Haushalts-Etat
für  die  Schutzgebiete  auf  das  Etatsjahr  1895/96.  S.  249.  —  Gesetz,  betreffend  die  Kontrole  des
Reichshaushalts,  des  Landeshaushalts  von  Elsaß-Lothringen  und  des  Haushalts  der  Schutzgebiete  für
das  Etatsjahr  1894/95.  S.  251.

 

 

 

 

(Nr.  2234.)  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  zweiten  Nachtrags  zum  Reichshaushalts-Etat
  für  das  Etatsjahr  1895/96.  Vom  9.  Juni  1895.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:
Der  diesem  Gesetze  als  Anlage  beigefügte  zweite  Nachtrag  zum  Reichshaushalts-Etat
  für  das  Etatsjahr  1895/96  wird
in  Ausgabe
auf  4 002  462  Mark,  nämlich

auf  3 199  505  Mark  an  fortdauernden,  und
auf  802  957  Mark  an  einmaligen  Ausgaben  des  ordentlichen  Etats,

und
in  Einnahme
auf  4 002  462  Mark

festgestellt  und  tritt  dem  durch  das  Gesetz  vom  29.  März  1895  (Reichs-Gesetzbl.
S.  181)  festgestellten  Reichshaushalts-Etat  für  das  Etatsjahr  1895/96  hinzu.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Kiel,  an  Bord  M.  Y.  „Hohenzollern“  den  9.  Juni  1895.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  zu  Hohenlohe.

 

Reichs-Gesetzbl.  1895.  43

Ausgegeben  zu  Berlin  den  13.  Juni  1895.