Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1878. (55)

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Die  näheren  Anordnungen  wegen  des  in  Fällen  dieser  Art  bei  der  Ablassung
des  Salzes  einzuhaltenden  Verfahrens  werden  unter  Berücksichtigung  der  örtlichen
  Verhältnisse  von  der  Zolldirektivbehörde  getroffen.

7)  Bei  den  auf  den  Salzwerken  stattfindenden  Denaturirungen  haben  die  Salzwerksbesitzer,
  in  anderen  Fällen  die  Personen,  auf  deren  Antrag  die  Denaturirung  des
Salzes  vorgenommen  wird,  für  die  Beschaffung  der  erforderlichen  Denaturirungsmittel,
  sowie  für  die  Bereitstellung  der  Verwiegungs-Apparate  und  sonst  nöthigen
Vorrichtungen  nach  Anleitung  der  Steuerbehörde  Sorge  zu  tragen.

8)  Das  zur  Bereitung  von  Vieh=  oder  Gewerbesalz  bestimmte  Siedesalz  darf  nur  in
luftfeuchtem  Zustande  mit  den  Denaturirungsmitteln  vermengt  werden.  Soweit
thunlich,  ist  zur  Denaturirung  feinkörniges  Siedesalz  zu  verwenden.

Insoweit  die  Vermischung  der  Denaturirungsmittel  mit  dem  Siedesalz  nicht
mit  Hilfe  von  zur  Herstellung  einer  gleichartigen  Beschaffenheit  geeigneten  Misch-Apparaten
  (rotirenden  Trommeln,  Fässern  rc.),  deren  Anwendung  die  Steuerbehörde
genehmigt  hat,  bewirkt  werden  kann,  ist  das  Salz,  nachdem  dasselbe  mittelst  Handschaufeln
  mit  den  Denaturirungsmitteln  gemengt  worden  ist,  behufs  Herstellung  einer
Möglichst  gleichartigen  Vertheilung  der  Denaturirungsmittel,  durch  Siebe  von  einer
der  Körnung  des  Salzes  entsprechenden  Weite  zu  schlagen.

9)  Steinsalz,  aus  welchem  Vieh=  oder  Gewerbesalz  hergestellt  werden  soll,  muß  zu  diesem
  Behufe  fein  gemahlen  werden.

Die  Denaturirungsmittel  sind  entweder  mit  dem  zu  denaturirenden  Steinsalze
zu  vermahlen,  oder,  wenn  dieß  die  Beschaffenheit  der  Denaturirungsmittel  nicht  gestattet,
  dem  gemahlenen  Steinsalze  nach  den  Bestimmungen  unter  Nro.  8  beizumengen.

10)  Die  Denaturirungsmittel  dürfen  nur  in  reiner  Beschaffenheit  und  nachdem  dieselben
von  den  kontrolirenden  Beamten  geprüft  und  als  geeignet  erkannt  worden  sind,  zur
Denaturirung  verwendet  werden.

11)  Bei  denjenigen  Denaturirungsmitteln,  welche,  wie  Alaun  u.  s.  w.,  in  zerkleinertem
Zustande  äußerlich  dem  Salz  ähnlich  sind,  ist  auf  Verlangen  der  kontrolirenden  Beamten
  die  zum  Zweck  der  Denaturirung  erforderliche  Zerkleinerung  in  deren  Gegenwart
  vorzunehmen.

Die  Steuerverwaltung  ist  befugt,  die  Herstellung  und  den  Bezug  der  Denaturirungs-