Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1898. (89)

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2)  der  Ertrag  der  zur  Stelle  gehörigen  Grundstücke  ist,  wenn  sie  verpachtet
  sind,  nach  dem  laufenden  Pachtzins  mit  Einschluß  des  ortsüblichen
  Werths  vertragsmäßiger  Nebenleistungen,  bei  kürzeren  Verpachtungen
  und  Selbstbewirthschaftung  nach  dem  Durchschnitt  des  Ertrages
  der  letzten  sechs  Wirthschaftsjahre  in  Ansatz  zu  bringen.

Naturalbezüge  an  Getreide,  sowie  sonstigen  Früchten  und  Erzeugnissen

werden  nach  dem  sechsjährigen  Durchschnitt  der  Marktpreise  des  nächsten  Marktorkes
  berechnet)  Holzbezüge  nach  der  Forsttaxe  des  nächsten  Königlichen  Forstreviers.

Stolgebühren  und  Acceidenzien  werden  nach  dem  sechsjährigen  Durchschnitt

berechnet.
Wo  die  vorstehend  erwähnten  Einzelbeträge  nicht  mit  Sicherheit  zu  ermitteln
sind,  ist  der  Durchschnittsbetrag  durch  Schätzung  festzustellen.

G.  14.

Bei  der  Berechnung  des  Stelleneinkommens  bleiben  außer  Ansatz:

1)  die  Dienstwohnung  nebst  Hausgarten,  sowie  die  an  ihrer  Stelle  gewährte
  Miethsentschädigung,

2)  die  staatlichen,  bisher  aus  dem  Fonds  Kapitel  124  Titel  2  des  Staatshaushalts-Etats
  den  Geistlichen  gewährten  Aufbesserungs-  und  Altersulagen,


3)  Rebinrgmahmen  für  geistliche  Bedienung  der  Korrektions-,  Irren.,
Kranken=  und  ähnlichen  Anstalten,  für  die  Militärseelsorge,  sowie  für
Lehrthätigkeit  an  Unterrichtsanstalten,

4)  das  Einkommen  aus  vorübergehender  gleichzeitiger  Verwaltung  einer
anderen  Pfarrstelle,

5)  freiwillige  Gaben.

S.  15.

Von  dem  Stelleneinkommen  sind  abzusetzen:

1)  die  aus  demselben  auf  Grund  spezieller  rechtlicher  Berpflichtung  dauernd
zu  leistenden  Zahlungen,  insbesondere  die  Abgaben  und  Lasten,  welche
auf  den  zur  Stelle  gehörigen  Grundstücken  ruhen,

2)  die  u  Erhebung  der  Stelleneinkünfte  unvermeidlichen  Kosten  und
Verluste,

3)  die  Fuhrkosten  der  Geistlichen  zu  Gottesdiensten  und  anderen  Amtshandlungen,
  soweit  sie  bisher  aus  dem  Stelleneinkommen  zu  bestreiten
waren.

+.  16.

Die  beim  Inkrafttreten  dieser  Kasseneinrichtung  im  Amte  befindlichen  Inhaber
  dersenigen  Pfarrstellen,  welche  bei  der  Alterszulagekasse  zu  versichern  sind,
hat  die  Alerszulagekasse  für  die  Verluste  schadlos  zu  halten,  welche  ihnen  in
ihrem  Einkommen  dadurch  erwachsen,  daß  die  Einkünfte  der  Pfarrstelle  auf  die
Kirchengemeinde  übergehen.

(Nr.  10010.)