334 Veaistes Neig. (März 22.23.
der Auffassung des Reichstags, welche mit der vom Kriegsminister im
Hauptausschuß abgegebenen Erklärung übereinstimmt, fallen die in Elsaß-Lothringen
gegen deutsche Staatsangehörige angeordneten, aus Gründen,
die in der Person des Betroffenen liegen, erfolgten, nicht lediglich vorübergehenden
Ausweisungen, ebenso die Versagungen der Rückkehr nach Elsaß-Lothringen
in solchen Fällen unter die Aufenthaltsbeschränkungen, für welche
der in dem Reichsgesetz vom 4. Dez. 1916 geregelte Rechtsschutz gilt.
22. März. (Preuß. Abgeordnetenhaus.) 3Z.E.G. Eisenbahnanleihe.
Kriegsbeihilfen. Vertagung.
Als Ergebnis der Besprechungen des verstärkten Staatshaushaltsausschusses
über den Antrag Heydebrand (Kons.), wonach die Regierung
dem Ausschuß Auskunft über die Versorgung des inneren Marktes durch
die Zentral-Einkaufsgesellschaft geben sollte, liegen folgende Entschließungen
vor: Das Haus der Abg. wolle erklären: 1. Die Staatsregierung
möge Sorge tragen, daß Grundsätze geschaffen werden, die die Verwaltung,
Preisbildung und Gewinnbehandlung bei den Bezirks= und Provinzialstellen
für die Lebensmittelverteilung regeln. 2. Es empfiehlt sich, daß
die Z. E.G. den örtlichen sachkundigen Handel mehr als bisher zum Einkauf
und zur Lagerung ihrer Waren heranzieht. Damtt ist auch für die Uebergangsseit
nach dem Kriege die Ausnutzung des freien Handels besser als
isher vorbereitet. Desgleichen erscheint, soweit dies möglich ist, seine stärkere
Heranziehung zum Import aus den neutralen Staaten empfehlenswert.
Nach einer Aussprache über die Tätigkeit der Z.E.G., wobei eine Reihe
Beschwerdefälle gegen ihre Geschäftsführung vorgebracht werden, andererseits
die nationale Aufgabe, welche die Z.E.G. erfüllt hat, anerkannt wird,
stimmt das Haus den Ausschußanträgen zu.
Das Eisenbahnanleihegesetz, das für Herstellung neuer Linien
und Beschaffung von Fahrzeugen insgesamt 312656 000 M. fordert, wird
in zweiter und dritter Lesung genehmigt.
Die Anträge aus den verschiedenen Parteien betr. die Kriegsbeihilfen
und Teuerungszulagen für Beamte, Lehrer, Lehrerinnen,
Lohnangestellte und Arbeiter im Staatsdienst, Beamte usw. im Ruhestande
und Hinterbliebene von Beamten werden nach den Vorschlägen der Kommission,
die durchweg eine den Teuerungsverhältnissen entsprechende Bemessung
der Teuerungszulagen und Kriegsbeihilfen unter Berücksichtigung der
besonderen Verhältnisse, namentlich der Kinderzahl, verlangen, angenommen.
Darauf vertagt sich das Haus bis Ende April.
W. März. Der Kaiser zur Frontverkürzung im Westen.
Das „WB.gibt bekannt: S. M. der Kaiser hat folgendes Schreiben
an den König von Bayern gesandt: An S. M. den König von Bayern.
Die glänzende Durchführung der großen Heeresbewegung an der Westfront
ist der erfolgreichen Tätigkeit Deines Sohnes mit in erster Linie zu danken.
Er hat damit eine Leistung vollbracht, die höchste Anerkennung verdient
und in der Geschichte dieses Krieges ein Ruhmesblatt bilden wird. Es
gereicht Mir zur besonderen Freude, Dir hiervon Kenntnis zu #ent
ilhelm.
An den Oberbefehlshaber der beteiligten Armeen hat S. M. der
Kaiser folgendes Telegramm gerichtet: S. K. Hoheit dem Kronprinzen
Rupprecht von Bayern. Mit besonderer Befriedigung habe Ich Kenntnis
genommen von dem planmäßigen Verlauf der groß angelegten und mit
unübertrefflicher Genauigkeit durchgeführten strategischen Bewegung der Dir
unterstellten Armeen. Ich spreche Dir und Deinen Helfern, unter ihnen