Contents : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1917. Erster Teil. (58a)

334  Veaistes  Neig.  (März  22.23.

der  Auffassung  des  Reichstags,  welche  mit  der  vom  Kriegsminister  im
Hauptausschuß  abgegebenen  Erklärung  übereinstimmt,  fallen  die  in  Elsaß-Lothringen
  gegen  deutsche  Staatsangehörige  angeordneten,  aus  Gründen,
die  in  der  Person  des  Betroffenen  liegen,  erfolgten,  nicht  lediglich  vorübergehenden
  Ausweisungen,  ebenso  die  Versagungen  der  Rückkehr  nach  Elsaß-Lothringen
  in  solchen  Fällen  unter  die  Aufenthaltsbeschränkungen,  für  welche
der  in  dem  Reichsgesetz  vom  4.  Dez.  1916  geregelte  Rechtsschutz  gilt.

22.  März.  (Preuß.  Abgeordnetenhaus.)  3Z.E.G.  Eisenbahnanleihe.
  Kriegsbeihilfen.  Vertagung.

Als  Ergebnis  der  Besprechungen  des  verstärkten  Staatshaushaltsausschusses
  über  den  Antrag  Heydebrand  (Kons.),  wonach  die  Regierung
dem  Ausschuß  Auskunft  über  die  Versorgung  des  inneren  Marktes  durch
die  Zentral-Einkaufsgesellschaft  geben  sollte,  liegen  folgende  Entschließungen
  vor:  Das  Haus  der  Abg.  wolle  erklären:  1.  Die  Staatsregierung
  möge  Sorge  tragen,  daß  Grundsätze  geschaffen  werden,  die  die  Verwaltung,
  Preisbildung  und  Gewinnbehandlung  bei  den  Bezirks=  und  Provinzialstellen
  für  die  Lebensmittelverteilung  regeln.  2.  Es  empfiehlt  sich,  daß
die  Z.  E.G.  den  örtlichen  sachkundigen  Handel  mehr  als  bisher  zum  Einkauf
und  zur  Lagerung  ihrer  Waren  heranzieht.  Damtt  ist  auch  für  die  Uebergangsseit
  nach  dem  Kriege  die  Ausnutzung  des  freien  Handels  besser  als

isher  vorbereitet.  Desgleichen  erscheint,  soweit  dies  möglich  ist,  seine  stärkere
Heranziehung  zum  Import  aus  den  neutralen  Staaten  empfehlenswert.

Nach  einer  Aussprache  über  die  Tätigkeit  der  Z.E.G.,  wobei  eine  Reihe
Beschwerdefälle  gegen  ihre  Geschäftsführung  vorgebracht  werden,  andererseits
  die  nationale  Aufgabe,  welche  die  Z.E.G.  erfüllt  hat,  anerkannt  wird,
stimmt  das  Haus  den  Ausschußanträgen  zu.

Das  Eisenbahnanleihegesetz,  das  für  Herstellung  neuer  Linien
und  Beschaffung  von  Fahrzeugen  insgesamt  312656  000  M.  fordert,  wird
in  zweiter  und  dritter  Lesung  genehmigt.

Die  Anträge  aus  den  verschiedenen  Parteien  betr.  die  Kriegsbeihilfen
  und  Teuerungszulagen  für  Beamte,  Lehrer,  Lehrerinnen,
Lohnangestellte  und  Arbeiter  im  Staatsdienst,  Beamte  usw.  im  Ruhestande
und  Hinterbliebene  von  Beamten  werden  nach  den  Vorschlägen  der  Kommission,
  die  durchweg  eine  den  Teuerungsverhältnissen  entsprechende  Bemessung
  der  Teuerungszulagen  und  Kriegsbeihilfen  unter  Berücksichtigung  der
besonderen  Verhältnisse,  namentlich  der  Kinderzahl,  verlangen,  angenommen.

Darauf  vertagt  sich  das  Haus  bis  Ende  April.

W.  März.  Der  Kaiser  zur  Frontverkürzung  im  Westen.

Das  „WB.gibt  bekannt:  S.  M.  der  Kaiser  hat  folgendes  Schreiben
an  den  König  von  Bayern  gesandt:  An  S.  M.  den  König  von  Bayern.
Die  glänzende  Durchführung  der  großen  Heeresbewegung  an  der  Westfront
ist  der  erfolgreichen  Tätigkeit  Deines  Sohnes  mit  in  erster  Linie  zu  danken.
Er  hat  damit  eine  Leistung  vollbracht,  die  höchste  Anerkennung  verdient
und  in  der  Geschichte  dieses  Krieges  ein  Ruhmesblatt  bilden  wird.  Es
gereicht  Mir  zur  besonderen  Freude,  Dir  hiervon  Kenntnis  zu  #ent

ilhelm.

An  den  Oberbefehlshaber  der  beteiligten  Armeen  hat  S.  M.  der
Kaiser  folgendes  Telegramm  gerichtet:  S.  K.  Hoheit  dem  Kronprinzen
Rupprecht  von  Bayern.  Mit  besonderer  Befriedigung  habe  Ich  Kenntnis
genommen  von  dem  planmäßigen  Verlauf  der  groß  angelegten  und  mit
unübertrefflicher  Genauigkeit  durchgeführten  strategischen  Bewegung  der  Dir
unterstellten  Armeen.  Ich  spreche  Dir  und  Deinen  Helfern,  unter  ihnen