Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1896. (30)

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I. Bildung, Ergänzung und Rechtsverhältnisse. 
§. 2. 
Die Schutztruppen werden gebildet: 
a) aus Offizieren, Ingenieuren des Soldatenstandes, Sanitätsoffizieren, 
Beamten und Unteroffizieren des Reichheeres und der Kaiserlichen 
Marine, welche auf Grund freiwilliger Meldung den Schutztruppen 
zeitweise zugetheilt werden, 
b) aus angeworbenen Farbigen. 
§. 3. 
Die den Schutztruppen zugetheilten deutschen Militärpersonen und Beamten 
scheiden aus dem Heere, und soweit sie der Kaiserlichen Marine angehören, aus 
dieser aus, jedoch bleibt ihnen der Rücktritt, bei Wahrung ihres Dienstalters, 
unter der Voraussetzung ihrer Tauglichkeit, vorbehalten. Die den Schutztruppen 
zugetheilten Beamten gelten als Militärbeamte. 
§. 4. 
Hinsichtlich des strafgerichtlichen Verfahrens gegen die den Schutztruppen 
zugetheilten Militärpersonen finden die Vorschriften der Militär-Strafgerichts- 
ordnung Anwendung, vorbehaltlich der durch die besonderen Verhältnisse gebotenen 
Abweichungen, welche durch Kaiserliche Verordnung bestimmt werden. 
II. Versorgung. 
§. 5. 
In Betreff der Versorgungsansprüche der den Schutztruppen zugetheilten 
Militärpersonen und ihrer Angehörigen finden, soweit sie dem Heere angehörten, 
die Bestimmungen, welche für die aus den Etats für die Verwaltung des Reichs- 
heeres besoldeten Militärpersonen gelten, und soweit sie der Kaiserlichen Marine 
angehörten, die Bestimmungen für die aus dem Marine-Etat besoldeten Militär- 
personen mit den nachstehenden Maßgaben Anwendung. 
§. 6. 
Als Dienstbeschädigung ist außer den in den §§. 3, 51 und 59 des Reichs- 
Militärpensionsgesetzes vom 27. Juni 1871 erwähnten Beschädigungen auch die 
auf die klimatischen Einflüsse während der Zugehörigkeit zur Schutztruppe zurück- 
zuführende bleibende Störung der Gesundheit anzusehen. 
Die Entscheidung darüber, ob eine mit dem Dienst in den Schutztruppen 
in ursächlichem Zusammenhange stehende Dienstbeschädigung vorliegt, erfolgt für 
diejenigen Personen des Soldatenstandes, welche in das Heer zurückgetreten sind,
	        
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