Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1897. (31)

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der  von  dem  Fürsten  Erblandpostmeister  beantragten  Vereinigung  des  Posthaltereidienstes
  zu  Jöny,  Oberamts  Wangen,  mit  der  Posterpedition  und  der  Uebertragung
der  erstern  an  den  Postverwalter  Klaiber  daselbst,  die  landesherrliche  Genehmigung
ertheilt.

II.  Verfügungen  der  Departemente.
A)  Des  Departements  des  Innern.

Der  Commission  für  dle  Erziehungshäuser.
Bekanntmachung,  betreffend  den  Verlag  des  Württembergischen  Consirmatiensbuchs  und  der  Württembergischen
  Kinderlehre.

Oer  nach  F.  20  der  Verordnung  vom  11.  Februar  1810  (Reg.  Blatt  S.  65)
der  Waisenanstalt  zustehende  Verlag

I)  des  Württembergischen  Confirmationsbuchs  isi  an  Martin  Seeger  in

Eßlingen,  und
2)  der  Württembergischen  Kinderlehre  an  J.  F.  Kalbfell  Wittwe  in  Reutlingen,

vom  5.  August  d.  J.  an  auf  sechs  Jahre  aufs  Neue  verpachtet  worden.

Solches  wird  nun  wit  Beziehung  auf  die  Verordnung  vom  25.  Februar  1815
(Reg.  Blatt  S.  78),  wonach  Böücher,  deren  Verlagsrecht  an  Institute  überlassen  ist,
bei  den  auf  die  Verletzung  eines  Prloilegiums  gegen  den  Nachdruck  gesetzten  Strafen
  weder  nachgedruckt,  noch  in  einem  fremden  Nachdruck  debitirt  werden  dürfen,
zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.  «

Stuttgart  den  14.  April  1841.  Schedler.

8)  Des  Finanz-Departements.

Des  Finanz-Ministerium.
Bekanntmachung  der  Rechnungb-Ergebnisse  von  der  Pensions-Anstalt  für  Hinterbliebene  der
Civil-Staatsdiener  auf  das  Statsjahr  1839—  40.
In  Gemßheit  des  Gesetzes  über  die  Verhältnisse  der  Cioil-Staatsdiener  vom
28.  Juni  1321,  KP.  41—45  werden  die  Ergebnisse  der  Rechnung  über  die  Penssons-