Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1857. (41)

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Pfund  24  Loth  zu  rechnen  und  hiernach  das  Gewicht  der  kleineren  Gebinde
und  Verkaufsmengen,  beziehungsweise  der  Debit-Preis  für  dieselben,  unter  angemessener
  Abmundung  von  dem  Staats-Ministerium  zu  bestimmen.

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Die  Bestimmungen  in  den  §.  S.  1  bis  3  und  5  bis  9  treten  für  den  ganzen
  Umfang  des  Großherzogthumes,  mit  Ausnahme  zunächst  des  Amtsbezirkes
Ostheim,  mit  dem  1.  Juli  1858  in  Kraft.  Der  in  das  Amt  Ostheim  einbezirkte
  Ort  Melpers  wird  jedoch  von  der  gedachten  Ausnahme  ausgeschlossen.
Der  Zeitpunkt,  mit  welchem  die  Vorschrift  im  S.  4  in  Kraft  treten  soll,  wird
durch  Verordnung  festgesetzt  werden.

8.  11.

Werden  den  Aichungs-Behörden  noch  vor  dem  1.  Januar  1859  Ge—
wichtestücke,  welche  nach  Maßgabe  der  Verordnung  vom  7.  Oktober  1853  geaicht
  und  gestempelt  und  zur  Justirung  und  Umstempelung  auf  Grund  des  gegenwärtigen
  Gesetzes  geeignet  sind,  zu  dem  letztgedachten  Behufe  vorgelegt
(6S.  7),  so  sollen  die  durch  die  Umstempelung  derselben  entstehenden  gesetzlichen
Aichungs-Gebühren  aus  der  Staatskasse  bezahlt  oder  erstattet  werden.  Der
auf  den  vorgelegten  alten  Gewichtsstücken  befindliche  Aichungs-Stempel  ist  zu
fassiren.

s8.  12.
Das  Staats-Ministerium  ist  mit  der  Ausführung  dieses  Gesetzes  beauftragt.


Urkundlich  haben  Wir  dieses  Gesetz  höchsteigenhändig  vollzogen  und  mit
Unserem  Großherzoglichen  Staatsinsiegel  bedrucken  lassen.

So  geschehen  und  gegeben  Weimar  am  28.  Juli  1857.

Carl  Alexander.

von  Watzdorf.  G.  Thon.

Gesetzt
über  die  Einführung  eines  allgemeinen
Landesgewichtes.

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