Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906. (72)

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In  bezug  auf  die  Bergwerksräume  unter  Tage  findet  die  Verordnung,  die  Her—
stellung,  Aufbewahrung  und  Verwendung  von  Acetylen  sowie  die  Lagerung  von  Carbid
betreffend,  vom  13.  Mai  1905  keine  unmittelbare  Anwendung.  Es  bleibt  vielmehr  dem
Bergamte  vorbehalten,  in  dieser  Beziehung  die  erforderlichen  Verfügungen  zu  treffen.

Auch  ist  in  bezug  auf  die  Bergwerksräume  über  Tage  das  Bergamt  zum  Erlasse  von
Anordnungen  befugt,  welche  über  die  Vorschriften  der  Verordnung  vom  13.  Mai  1905
hinausgehen,  falls  dies  besondere  bergpolizeiliche  Rücksichten  erforderlich  machen.

Dresden,  am  2.  Juni  1906.

Die  Ministerien  der  Finanzen  und  des  Innern.

Für  den  Minister:  Dr.  Graf  v.  Hohenthal  u.  Bergen.

v.  Seydewitz.
«  tz  Naumann.

 

Nr.  47.  Verordnung,

die  Auszahlung  der  Pensionen  für  Geistliche  und  Lehrer  und  für  Witwen
und  Waisen  von  solchen  betreffend;

vom  6.  Juni  1906.

 

Das  Ministerium  des  Kultus  und  öffentlichen  Unterrichts  hat,  soweit  nötig  im  Einver—
ständnisse  mit  dem  Evangelisch-lutherischen  Landeskonsistorium,  beschlossen,  die  Pensionen
für  Geistliche  und  Lehrer  und  für  Witwen  und  Waisen  von  solchen  vom  1.  Juli  1906  an
in  monatlichen,  zu  Beginn  jeden  Monats  fälligen  Teilbeträgen  zur  Auszahlung  bringen
zu  lassen.

Punkt  24  Absatz  1  der  Verordnung  zur  Ausführung  der  Lehrerpensionsgesetze  vom
23.  September  1880  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  120  flg.)  und  die  Verordnung  vom  16.  November
1896,  die  Auszahlung  der  Pensionen  für  Witwen  und  Waisen  von  Geistlichen  und  Lehrern
betreffend  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  222),  werden,  soweit  sie  noch  Gültigkeit  haben,  außer  Kraft
gesetzt.  An  der  Zahlung  durch  finanzfiskalische  Kassen  wird  etwas  nicht  geändert.

Dresden,  am  6.  Juni  1906.

Ministerium  des  Kultus  und  öffentlichen  Unterrichts.

v.  Schlieben.
Mönch.