Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1884. (11)

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siummer  88

und  c  und  ist  spätestens  bis  zum  15.  Februar  1919
abzuliefern.

Von  der  Zwangscinziehung  soll  nur  in  dringenden
  Fällen  por  dem  1.  Jannar  1919  WGebrauch  gemacht
  werdetn.

*  Ersatzbeschaffung.

Die  Bekanntmachung  M.  8.  1.  18.  KRA.  vom
26.  8.  18  verlanm  für  eine  große  Zahl  von  Gegenständen
Abgabe  ohne  Ersatzbeschaffung:  deshalb  müssen  diese
Gegenstände,  gemäß  der  ergangenen  Aufforderung,  abdeliefert
  werden,  auch  wenn  kein  Ersatz  zur  Stelle  ist.
Die  Forderung  rührt  daher,  daß  zwar  die  Sparmetalle
nötig  debraucht  werden,  die  Ersatzteile  aber  erst  später  beschafft
  werden  können,  denn  es  ist  ganz  unmöglich,  in
der  für  die  Ablieterung  gesetzten  kurgen  Zeit,  sowie  bei
dem  heutigen  Mangel  an  Arbeitskräften  und  an  Rohmaterialien
  für  die  ablieferungspilichtigen  Gegenstände,
die  in  jahrzehntelanger  Tätigkeit  bef  einer  aroßen  und
uneingeschränkt  arbeitenden  Industrie,  sowie  bei  reichlicher
  Nobstoffaufuhr  hergestellt  worden  sind,  den  Ersatz
sogleich  zu  beschaffen.  Wer  sich  schon  jetzt  Ersatz  beschaffen
kann,  möge  dies  tun,  jeder  sollte  aber  seine  Ansprüche
auf  ein  Mindestmaß  einschränken.  -

KrismsigmdHmtltcktemlHeHuaqengrad  Hamksmtcsn

.-«-·s--Vertrieb

  von  Türklinken  und  Fenstergriffe  im  freien

Handel

Die  behördlichen  Erfatzgarnituren  werden  durch  die
Kriensmetall  A.-G.  dem  freien  Handel!  ängeführt  werdon.
sobald  eine  genügende  Anzahl  derselben  greifbar  ist.
Die  Händler  worden  verpflichtet,  die  behördlich  fest.
geiebten  Verkaufspreife  einzuhalten.  Von  diesen  Preisen
wird  dann  den  Händlern  eine  Vergütung  (fr  ihre  **ikeit
  zugebillint  merden.

Webstoffe.

*  Großhandelsfirmen  des  deutschen  Wollhandel-Mr.
  Bĩt.  a.  961/7.  i8.  k.  vom  2-3.  7.  19/8.

Als  Großbhandelskirma  des  deutschen  Wollthhndels
im  Sinne  des  §  6  der  Bekauntmachung  Nr.  W.  I.  1771  75.
17.  KNA.  betreffend  Beschlagnahme  und  Bestands.
erhebung  der  deutichen  Schafichur  und  des  Wollgefälles
bei  den  deutschen  Gerbereien  vom  1.  Juli  1917  in  der
abgeänderten  Fassung  der  Nachtragsbekauntmachung
Nr.  W.  I.  1771/1.  18.  RR.  vom  25.  April  1918  ist  von
der  Kriegs--Rohstoff-Abteilung  weiter  die  Kirma  Rhodius
u.  Co  Berlin  C.  25.  Aleranderstr.  1,  bezeichnet  morden

Ceder.

*  Preife  der  Ersatztürklinken  und  Feusterariffe.

Für  die  behördlich  bereitgestellten  Ersatzstücke  für
Türklinken  und  Fenstergriffe  sind  folgende  Preise  fest-Treibriemen.


Nr.  Bit.  h.  401  7.  18.  KRH.  vom  22.  7.  191½#

gesetzt  worden:

kür  1  Vaar  Ertatztürklinken  ohne  Langschild,
  aber  mit  Dorn  .

fErIPnnrsErfhßEinkmmithnxps
schildundDom-.

für-lPaakErsnßtäkkänkenmithmqsi
fschil"d.RaclltrieaeiundT-som.

für  1  Fenstergriff

Die  Stellen,  von  denen  die  behördlichen  Erfatzstücke
ausgegeben  werden,  werden  noch  bekanntgegeben.  Bis

9.50  M.

5,50  „

450  „

1.—

dohin  kann  mit  der  Ablieferung  gewartet  werden  (§  70.

Jedermann  kann  die  Abnahme  der  enteigneben  Türklinken
  und  Fenstergriffe  und  die  Anbringung  der  Ersatzstücke
  durch  die  behördliche  Ausbaustelle  verlangen  (8  9).
Der  Staat  liefert  somit  für  die  von  ihm  abgenommenen
Lürklinben  und  Fenstergriffe  gebrauchskertig  angebrach-#en
  Ersatz.  ·

Ist  der  Uebernahmepreis  für  die  abgelieferten  Türklinken
  und  Fenstergriffe  geringer  als  der  Kaufpreis  der
Ersatzstücke,  so  hat  der  Ablieferer  nichts  nachzuzahlen.
Den  Unterschied  träat  der  Fiskus.  Ist  der  Uebernahmepreis
  aber  höher,  so  wird  der  Mehrbekrag  verautet.  Wer
sich  also  des  behördlichen  Ersatzesibedient  und  behördliche
Ausbauhilfe  in  Anspruch  nimmt,  hat  keine  Baraufwendungen
  zu  machen.

Wer  den  Ausbau  selbst  vornimmt.  kann  behördliche
Ersatzstücke  im  freien  Handel  zu  obigen  Preisen  erwerben.
In  diesem  Falle  bezahlt  der  Staat  die  festgesetzte  Ausbauvergütung
  (X  9)  und  den  Uebernahmepreis  für  die
abgelieferten  Türklinken  und  Fenstergriffe  (8  10).  Eine
Verrechnung  gegen  den  Koufpreis  für  die  Ersatzstücke
findet  nicht  statt.

Um  den  immer  länfiger  werdenden  Diebstählen  an
Treibriemen  vorzubengen,  sind  die  Revisoren  ersucht
worden,  bei  den  Firmen  allgemein  darauf  hinzumirken,
daß  sie  die  unbenutzten  Ledertreibriemen  abnehmen  und
in  sichere  Verwabrung  bringen.  Dies  gill  jedoch  nur  für
Ledertreibriemen,  während  es  bei  den  der  Gesahr  des
Diebstahls  weniger  ausgesetzten  Textilriemen  im  Interesfe
  der  Halkbarkeit  zweckmäßiger  ist,  sie  nicht  abzunehmen.
auch  wenn  der  Betrieb  vorübergehend  eingestell  wird.

Transmissionsseile.
HKr.  Bli.  h.  40½  7.  18.  HRRR.  vom  22.  7.  *i-Transmissionsseile

  sind  nicht  als  Treibriemen  im
Sinne  der  Bekanntniachung  L  400/1.  17.  KM1.  anzu.
sehen.  Sie  sind  demnach  allgemein  nicht  beschlagnahmt
und  können  an  sich  im  freien  Verkehr  erworben  werden.

Do  jedoch  praktisch  im  freien  Verkehr  Transmissionsseile
  kaum  in  nennenswerker  Menge  vorhanden  sein
dürften,  so  sind  die  Firmen  in  der  Mebrzahl  der  Fälle
auf  den  Bezug  von  Transmissionsseilen  aus  den  Be.
ständen  der  Baumwoll-Abrechnungsstelle  (Transmissionsseile
  aus  Vanmwolle  von  einem  Durchmesser  bis  25  mm)
und  der  Kriegs  Hanf-Gesellschaft  m.  b.  H.  (Trausmissionsseile
  aus  Baumwolle  im  Durchmesser  von  über
25  mm  und  aus  anderen  Rohstoffen)  aungewiesen.  Um
Transmissionsseile  aus  den  Beständen  dieser  Kriegsgesellschaften
  zu  erhalten,  ist  eine  Bescheinigung  der
Riemen-Freigabe-Stelle  erforderlich,  welche  die  Prüfung
der  Anträge  der  Firmen  auf  ihre  Notwendiakeit  vor.
nimmt.  Diese  schristliche  Erlaubnis  der  Niemen  Freigabe-Stelle
  zum  Bezug  von  Transmissionsseilen  aus  den
Beutenütern  wurde  bisher  als  „Bezugschein“  bezeichnet.
Da  das  Wort  „Bezugschein“  wegen  seines  Gebrauchs  in
einem  anderen  Sinne  auf  anderen  Gebieten  der  #  1