Volltext : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1812. (8)

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deihlichen  Folgen  der  unausgesezt  strengen
Wachsamkeit  uͤber  den  Gang  der  Justiz  in
allen  ihren  Theilen  empfunden  haben,  schmeicheln
  Seine  königliche  Majestät  Sich  mit
der  zuversichtlichen  Erwartung,  daß  diese
wohlthäárige  Folge  Allerhöchstihrer  gerechten
und  milden  Regierung  allgemein  erkannt
werde.  Das  leztverflossene  Jahr  hat  vielsältige
  Beweise  der  angestrengtesten  Thütigkeit,
  und  des  nie  erschlafenden  Diensteifers
von  Seite  der  mit  der  Rechtsverwaltung  beauftragten
  Staatsdiener  beurkundet,  und
Seiner  königlichen  Majestät  gereicht  es  eben
so  sehr  zum  Vergnügen,  denselben  Allerhöchstihre
  Zufriedenheit  hier  wiederholt,  und
vor  dem  ganzen  Publikum  zu  bezeigen,  als
Allerhöchstdieselben  Sich  versichert  halten,
daß  auch  der  stille  Dank  derjenigen,  deren
Angelegenheiten  der  Gegenstand  ihrer  Mühe
waren,  sie  begleiten,  und  segnen  werde.  Folgende
  vergleichende  Bemerkungen  werden  die
nähern  Belege  dazu  an  die  Hand  geben.
1.  Das  Ober-Appellationsgericht  hat
A.  im  Fache  der  Zivil-Rechtsstreitigkeiten

1)  einen  vergrößerten  Einlauf  von  661
Numern  gehabt,  indem  die  Zahl  von
2361  (des  Jahres  1810)  auf  3222
angewachsen  ist.
2)  Die  Entschließungen  auf  die  eingekommenen
  Berufungen  haben  sich  um
136  vermehrt,  und  so  auch
3)  Die  Erkenntnisse  um  130  in  den  Summen
  von  S80  zu  710.

B.

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113  zu  157  mit  44,  und  die  der  Entschließungen
  und  Ersezungen  mit  oder
ohne  Akten  von  1159  auf  1656  zu
407.  —  Dazu  kommen  noch  1  Erkenntniß,
  1  Eneschließung  ohne  Akten
  voriger  Instanz,  und  1  Bericht
in  Bergwerkssachen.

In  Kriminal-Untersuchungs"
sachen  ist

1)  der  gesammte  Einlauf  von  878  auf
1280  gestiegen,  welches  eine  Mehrzahl
von  402  giebt.

2))  Dieingleicher  Anzahl  in  beiden  Jahren
bei  dem  Ober-Appellationsgerichte  unmittelbar
  eingereichten  Berufungen  kommen
  eigentlich  nicht  in  Betracht,  da
sie  in  der  Regel  bel  der  inquirirenden
Behörde  übergeben  werden.

3)  Die  Gesammtzahl  der  peinlichen  Erkennenisse
  von  741  gegen  421  des  Jahres
  18  10  zeigt  die  außerordentliche  Vermehrung
  von  320,  wodurch  auch  das
veränderte  Verhältuiß  der  Zivil=  zu
den  Kriminal-Akten  bei  diesem  obersten
Gerichtshofe  anschaulich  wird.  Im
Jahre  1810  stand  es  wie  716:  470
und  im  Jahre  1811  wie  870:787.

4)  Berichte  zur  allerhöchsten  Stelle  wurden
  140  mithin  41  mehr,  als  1  8  10  erstantct,
  und

5)  Die  Summe  der  Resolutionen  endlich
hob  sich  von  soz3  auf  777  in  einer  Vermehrung
  von  27j.

II.  Die  königlichen  Appellations  und
übrigen  Gerichte  II.  Instanz.

4)  Die  Anzahl  der  Berichte  zur  aller=  A.  In  Zivil-Rechtsstreitsachen.

höchsten  Stelle  vergrößerte  sich  von

1)  Der  Uebersichts-Buchstabe  C.  beweiset,

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