Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1864. (55)

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Gesetz-Sammlung

für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

—  Ner.  36  —

 

(Nr.  5942.)  Verordnung  uͤber  die  Einrichtung  und  Verwaltung  des  Landarmen-  und  Korrigendenwesens
  in  dem  Herzogthum  Schlesien  und  der  Grafschaft  Glatz.
Vom  15.  September  1864.

à
Wu  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  König  von  Preußen  2c.

verordnen  über  die  Einrichtung  und  Verwaltung  des  Landarmen=  und  Korriendenwesens

  in  Unserem  Hergogthum  Schlesien  und  der  Grafschaft  Glatz,  nach
Anhörung  des  Provinziallandtages  der  Provinz  Schlesien,  auf  Grund  des  §F.  11.
des  Gesetzes  über  die  Verpflichtung  zur  Armenpflege  vom  31.  Dezember  1842.,
was  folgt:

g.  1.
Die  durch  das  für  die  Provinz  Schlesien  ergangene  Regulativ  vom  Landermenwmwu-

  1844.  interimistisch  eingerichteren  Landarmenverbände  der  Kreise  hören  Verbändauf

  zu  bestehen.

Statt  deren  werden  in  dem  Herzogthum  Schlesien  und  der  Grafschaft
Glatz,  zur  definitiven  Ausführung  der  P.  9.  und  11.  des  Gesetzes  über  die
Verpflichtung  zur  Armenpflege  vom  31.  Dezember  1842.,  neben  dem  Landarmen-Verbande
  der  Stadt  Breslau,  welcher  als  solcher  definitiv  fortbesteht,  drei
Bezirks-Landarmenverbände  gebildet,  und  zwar:

einer  aus  dem  Regierungsbezirk  Breslau,

einer  aus  dem  Regierungsbezirk  Oppeln,
einer  aus  dem  Regierungsbezirk  Liegnitz  mit  Ausschluß  der
Oberlausitz  —  zu  welcher  für  diesen  Zweck  die  ursprünglich  Oberlausitzschen
  Ortschaften  der  Kreise  Bunzlau  und  Sagan  als  zugehörig,
  die  ursprünglich  Schlesischen  Ortschaften  des  Kreises  Lauban

  dagegen  als  nicht  zugehbrig  betrachtet  werden.

Ueber  die  Vereinigung  der  Oberlausitz  in  dem  eben  bezeichneten  Um-Jobrgang
  1864.  (Nr.  5942.)  77  fange

Ausgegeben  zu  Berlin  den  3.  Oktober  1864.