— 6573 —
Gesetz-Sammlung
für die
Königlichen Preußischen Staaten.
— Ner. 36 —
(Nr. 5942.) Verordnung uͤber die Einrichtung und Verwaltung des Landarmen- und Korrigendenwesens
in dem Herzogthum Schlesien und der Grafschaft Glatz.
Vom 15. September 1864.
à
Wu Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c.
verordnen über die Einrichtung und Verwaltung des Landarmen= und Korriendenwesens
in Unserem Hergogthum Schlesien und der Grafschaft Glatz, nach
Anhörung des Provinziallandtages der Provinz Schlesien, auf Grund des §F. 11.
des Gesetzes über die Verpflichtung zur Armenpflege vom 31. Dezember 1842.,
was folgt:
g. 1.
Die durch das für die Provinz Schlesien ergangene Regulativ vom Landermenwmwu-
1844. interimistisch eingerichteren Landarmenverbände der Kreise hören Verbändauf
zu bestehen.
Statt deren werden in dem Herzogthum Schlesien und der Grafschaft
Glatz, zur definitiven Ausführung der P. 9. und 11. des Gesetzes über die
Verpflichtung zur Armenpflege vom 31. Dezember 1842., neben dem Landarmen-Verbande
der Stadt Breslau, welcher als solcher definitiv fortbesteht, drei
Bezirks-Landarmenverbände gebildet, und zwar:
einer aus dem Regierungsbezirk Breslau,
einer aus dem Regierungsbezirk Oppeln,
einer aus dem Regierungsbezirk Liegnitz mit Ausschluß der
Oberlausitz — zu welcher für diesen Zweck die ursprünglich Oberlausitzschen
Ortschaften der Kreise Bunzlau und Sagan als zugehörig,
die ursprünglich Schlesischen Ortschaften des Kreises Lauban
dagegen als nicht zugehbrig betrachtet werden.
Ueber die Vereinigung der Oberlausitz in dem eben bezeichneten Um-Jobrgang
1864. (Nr. 5942.) 77 fange
Ausgegeben zu Berlin den 3. Oktober 1864.