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für  das

Königreich  Bayern.

 

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X  4.

München,  den  15.  Juli  1861.

 

Inhalt:

Geset,  die  Vergutung  der  Steuer  für  ausgesübrten  Nähenzucker,  die  Bestenerug  des  Zockers  auf  getrockneten
Nuben  and  die  Berzellung  des  Zuckers  und  Sprops  betr.  «

 

Geseh,

die  Verguͤtung  der  Steuer  fuͤr  ausgeführten

Rübenzucker,  die  Besteuerung  des  Zuckers  aus,

getreckneten  Rüben  und  die  Verzollung  des
Zuckeis  und  des  Syrops  betr.

Maximilian  II.
oon  Gottes  Gnaden  König  von  Bayern,
Pfalligraf  dei  Uhein,
Herczog  von  Bayern,  Franken  und  in.
Schwaben  rc.  1c.

Wir  haben  auf  Grund  einer  unter
den  Reglerungen  der  Zollvereinsstaaten  getroffenen
  Uebereinkunft  in  Betreff  der  Vergütung
  der  Steuer  für  ausgeführten  Rübenjucker,
  der  Besteuerung  des  Juckers  aus
getrockneten  Rüben  und  der  Verzollung  des
Zuckers  und  Syrops  —  nach  Vernehmung
Unseres  Staatsrathes  mie  Besrath  und
Zustimmung  der  Kaminer  der  Reichsräthe

unß  der  Kammer  der  Abgeordneten  be-.
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schlossen  und  verordnen,  was  folgt:
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