Grundlagen für die Rechte und Functionen der Consuln. 709
durch den Tod des Consuls;
4) durch Entstehung eines Krieges zwischen den resp. Staaten.
(Bulmerineq, Handbuch des Völkerr. 8 81.)
8 182.
Grundlagen des für die Rechte und Functionen der Consuln
geltenden Rechtes.
Das geltende Consularrecht, welches einerseits die Rechte, andrerseits
die Functionen oder Pflichten der Consuln betrifft, wird für den
einzelnen Staat durch dessen Gesetzgebung, insbesondere Instructionen,
Reglements und Verordnungen (Ordonnanzen) festgestellt und für zwei
einzelne oder eine Gruppe von Staaten, wie die Deutschen, im
Berhältniß zu einander durch Verträge, welche in früherer Zeit
meist Freundschafts--, Handels- und Schifffahrts= aber auch Friedensverträge,
letztere besonders mit Orientalischen Staaten, waren, seit dem
vorigen Jahrhundert aber auch schon einige, in diesem eine größere
Zahl von Consnkarverträgen find, deren immer häufigerer Abschluß nicht
blos ein vorhandenes Bedürfniß befriedigte, sondern auch in Zukunft
noch zu befriedigen hat, und zwar um so mehr, als die Bedeutung der
Consuln immerfort wächst wie auch die stetig zunehmende Zahl derselben
erweist. Hinzugekommen sind noch als Bereinbarungen für das Consularrecht
Verträge zur Regelung des Nachlasses in fremden Staaten
Verstorbener und Niederlassungsverträge.
Eine völkerrechtliche, allen Staaten und nicht nur vorzugsweise
einem Staat, wie etwa dem Deutschen Reiche gewidmete Darstellung
des Consularrechts wie die vorliegende hat den Zweck, auf
Grund insbesondere der sehr zahlreichen Berträge, welche allgemeinen
und besonderen Sammlungen für alle oder nur einzelne Staaten zu
entnehmen find, das geltende inter nationale Consularrecht der
Tulturstaaten darzustellen. Es ergiebt sich, daß die Uebereinstimmung
der Staaten auch in diesem Theil des internationalen oder Völkerrechts
schon jetzt eine weit größere ist als vermuthet wird, und im
Verlaufe der Zeit eine immer größere wurde. Zugleich aber ergiebt
sich ans dem Recht der Berträge der verschiedenen Staaten am sicher.
sten der allgemeine Gebrauch der Nationen, wie schon Phillimore
(II. 277) richtig hervorgehoben hat, und wie wir glauben hinzufügen
zu dürfen, besser als durch die blose schriftstellerische Behauptung
in Bezug auf einen angeführten Satz, daß er auf dem Herkommen oder
Gebrauch begründet sei, da allermeist der Erweis der Behauptung aus
Thatsachen von den Autoren unterlassen wird und auch wohl vielfach
nicht geführt werden kann. Schwerlich kann aber daraus ein Her-