Reichstag . - 5. Sizung . Donnerstag den 1. Dezember 1887 .
47
5. Sizung
am Donnerstag den 1. Dezember 1887 .
Neu eingetretene Mitglieder
Beurlaubungen
.
.
Mandatsniederlegung
abungen
Anmeldung von Kommissarien des Bundesraths
Erste Berathung des Entwurfs eines Gesezes , betreffend die
Abänderung des Zolltarifs ( Nr . 22 der Anlagen )
Königlich preußischer Staatsminister und
Minister für Landwirthschaft , Domänen
und Forsten , Dr. Lucius
Dr. Reichensperger
von Helldorff
Seibel
Geblert
Lorenzen
.
( Die Beratung wird abgebrochen und vertagt . )
Persönliche Bemerkungen :
Dr. Baumbach ( Berlin )
Dr. Reichensperger
von Helldorff
Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sizung
D
.
σ
Seite
47
47
47
.
47
47
47
52
63
68
75
Wir treten in die Tagesordnung ein . Gegenstand
derselben ist :
erste Berathung des Entwurfs eines Gesezes ,
betreffend die Abänderung des Zolltarifs ( Nr . 22
der Drucksachen ) .
Ich eröffne die erste Berathung .
Das Wort hat der Herr Bevollmächtigte zum Bundesrath
, Königlich preußischer Staatsminister Dr. Lucius .
Bevollmächtigter zum Bundesrath für das Königreich
Preußen , Staatsminister und Minister für Landwirthschaft ,
Domänen und Forsten , Dr. Lucius : Meine Herren , da der
Herr Staatssekretär des Reichsschakamts Dr. Jacobi durch
Unwohlsein verhindert ist , sich an der Diskussion heute zu be
theiligen , so fällt mir die Aufgabe zu , dieselbe mit einigen
Worten einzuleiten . Der Vorlage sind so ausführliche und
meines Erachtens erschöpfende Motive beigegeben , daß sie
nur in wenigen Punkten zu ergänzen sind , und daß es mehr
meine Aufgabe sein wird , verschiedene in den Motiven vorgeführte
Thatsachen noch besonders hervorzuheben . Ich muß
deshalb von vornherein um Entschuldigung bitten , wenn ich
in dieser Beziehung bereits vielfach gesagtes und bewiesenes
nur hier kurz und andeutungsweise wiederholen kann .
Meine Herren , wie an der Spike der Motive ausgeführt
ist , hat zu der Wiedereinführung der Getreidezölle im Jahre
1879 und zu deren späteren Erhöhung im Jahre 1885
57 wesentlich und hauptsächlich die Rücksicht geführt auf die Ver =
hältnisse der heimischen Landwirthschaft . Wir haben in
Deutschland landwirthschaftliche Zölle gehabt , mit kurzen Unterbrechungen
, in diesem ganzen Jahrhundert . Wir haben seit
dem Bestehen des Zollvereins Getreidezölle gehabt , mit der
kurzen Unterbrechung von 1865 bis 1879. Wir haben
außerdem , sowohl in Preußen , wie in anderen deutschen
77 Staaten , neben den landwirthschaftlichen Zöllen lange
Jahre hindurch die Schlacht- und Mahlsteuer gehabt . Zur
Abschaffung dieser Steuer , die meines Wissens auch
noch in einzelnen deutschen Staaten und in ver =
76
77
77
Die Sizung wird um 11 Uhr 15 Minuten durch den schiedenen preußischen Städten besteht , haben wesentlich die
Präsidenten von Wedell - Piesdorf eröffnet .
Präsident : Die Sizung ist eröffnet .
Das Protokoll der vorigen Sikung liegt zur Einsicht
auf dem Büreau offen .
Seit der letzten Plenarsikung sind eingetreten und
den Abtheilungen zugeloost worden die Herren Abgeordneten
von Christen , Graf zu Dohna - Finckenstein , Graf Kwilecki ,
Maager , Leuschner ( Eisleben ) , Menzer , Dr. Müller ( Sanger
hausen ) , Retemeyer , Dr. Römer , Spahn , von Grand - Ny ,
Szmula .
Nach einem mir zugegangenen Schreiben des Mitglieds
des Reichstags für den 13. badischen Wahlkreis , Freiherrn
von Göler , legt derselbe sein Mandat nieder . Zur Herbei
führung der erforderlichen Ersakwahl habe ich das Nöthige
veranlaßt .
Ich habe Urlaub ertheilt den Herrn Abgeordneten :
Peters für 2 Tage ,
Freiherr Langwerth von Simmern für 5 Tage ,
Gebhard für 6 Tage .
Für längere Zeit sucht Urlaub nach der Herr Abgeordnete
Dr. von Grävenik , für 14 Tage wegen Familienangelegenheiten
. Dem Urlaubsgesuch wird nicht wider
sprochen ; dasselbe ist bewilligt .
Als Kommissare des Bundesraths sind von dem
Herrn Reichskanzler für die heutige Tagesordnung angemeldet :
der Königliche Geheime Ober - Regierungsrath Herr
Dr. von Heydebrand und der Lasa ,
der Kaiserliche Geheime Regierungsrath Herr Kraut
und
der Königliche Geheime Finanzrath Herr Loewe .
Verhandlungen des Reichstags .
Rücksichten geführt , daß einmal mit der Erhebung dieser
Steuer ungewöhnlich hohe Kosten verbunden waren und
außerdem auch erhebliche Belästigungen des inneren Verkehrs .
Wenn man später Getreidezölle wieder eingeführt hat , so
kann man das wohl so betrachten , daß gewissermaßen die
Erhebungsstellen an die Grenzen des deutschen Reichs gelegt
worden sind .
Meine Herren , die großen Veränderungen , die der
Ausschwung des modernen Verkehrswesens gebracht hat ,
haben für den ländlichen Grundbesik ja außerordentlich
große Vortheile und Werthsteigerungen in den lekten
30 Jahren im Gefolge gehabt . Es sind aber andererseits
auch die Folgen nicht ausgeblieben , die die Veränderung der
Verkehrsverhältnisse , die Möglichkeit , in der schnellsten ,
kürzesten und billigsten Weise landwirthschaftliche Massengüter
herbeizuführen , hervorbringen muß . So befinden sich alle
europäischen alten Kulturstaaten und mit ihnen Deutschland
in
der Lage , daß ihr Markt daß ihr Markt überführt
wird mit Produkten aus Ländern , deren Klima und
Bodenbeschaffenheit reichliche und sichere Ernten einerseits
gewährleisten , während andererseits die Bedürfnisse der
produzirenden Bevölkerung , wie in Indien , als so außer =
ordentlich minimal sich darstellen , daß nach dieser Richtung
hin eine Konkurrenz ausgeschlossen ist , und in anderen Ländern ,
wie Amerika , die öffentlichen Lasten annähernd gleich Null sind ,
da es sich um Länder handelt , die weder stehende Heere noch allgemeine
Wehrpflicht , Schulpflicht , noch eine Armengesezgebung
in dem Umfange kennen , wie es in Deutschland und den
anderen alten Kulturstaaten der Fall ist . Man kann also
nach dieser Richtung hin die landwirthschaftlichen Zölle berechtigterweise
auch ansehen als Ausgleichung gegen die Be-9