Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

Reichstag  .  -  5.  Sizung  .  Donnerstag  den  1.  Dezember  1887  .
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5.  Sizung
am  Donnerstag  den  1.  Dezember  1887  .

Neu  eingetretene  Mitglieder

Beurlaubungen

.

.

Mandatsniederlegung

abungen

Anmeldung  von  Kommissarien  des  Bundesraths
Erste  Berathung  des  Entwurfs  eines  Gesezes  ,  betreffend  die
Abänderung  des  Zolltarifs  (  Nr  .  22  der  Anlagen  )
Königlich  preußischer  Staatsminister  und

Minister  für  Landwirthschaft  ,  Domänen

und  Forsten  ,  Dr.  Lucius

Dr.  Reichensperger

von  Helldorff

Seibel

Geblert

Lorenzen

.

(  Die  Beratung  wird  abgebrochen  und  vertagt  .  )
Persönliche  Bemerkungen  :

Dr.  Baumbach  (  Berlin  )

Dr.  Reichensperger

von  Helldorff

Feststellung  der  Tagesordnung  für  die  nächste  Sizung

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Wir  treten  in  die  Tagesordnung  ein  .  Gegenstand
derselben  ist  :
erste  Berathung  des  Entwurfs  eines  Gesezes  ,
betreffend  die  Abänderung  des  Zolltarifs  (  Nr  .  22
der  Drucksachen  )  .
Ich  eröffne  die  erste  Berathung  .
Das  Wort  hat  der  Herr  Bevollmächtigte  zum  Bundesrath
  ,  Königlich  preußischer  Staatsminister  Dr.  Lucius  .
Bevollmächtigter  zum  Bundesrath  für  das  Königreich
Preußen  ,  Staatsminister  und  Minister  für  Landwirthschaft  ,
Domänen  und  Forsten  ,  Dr.  Lucius  :  Meine  Herren  ,  da  der
Herr  Staatssekretär  des  Reichsschakamts  Dr.  Jacobi  durch
Unwohlsein  verhindert  ist  ,  sich  an  der  Diskussion  heute  zu  be
theiligen  ,  so  fällt  mir  die  Aufgabe  zu  ,  dieselbe  mit  einigen
Worten  einzuleiten  .  Der  Vorlage  sind  so  ausführliche  und
meines  Erachtens  erschöpfende  Motive  beigegeben  ,  daß  sie
nur  in  wenigen  Punkten  zu  ergänzen  sind  ,  und  daß  es  mehr
meine  Aufgabe  sein  wird  ,  verschiedene  in  den  Motiven  vorgeführte
  Thatsachen  noch  besonders  hervorzuheben  .  Ich  muß
deshalb  von  vornherein  um  Entschuldigung  bitten  ,  wenn  ich
in  dieser  Beziehung  bereits  vielfach  gesagtes  und  bewiesenes
nur  hier  kurz  und  andeutungsweise  wiederholen  kann  .
Meine  Herren  ,  wie  an  der  Spike  der  Motive  ausgeführt
ist  ,  hat  zu  der  Wiedereinführung  der  Getreidezölle  im  Jahre
1879  und  zu  deren  späteren  Erhöhung  im  Jahre  1885
57  wesentlich  und  hauptsächlich  die  Rücksicht  geführt  auf  die  Ver  =
hältnisse  der  heimischen  Landwirthschaft  .  Wir  haben  in
Deutschland  landwirthschaftliche  Zölle  gehabt  ,  mit  kurzen  Unterbrechungen
  ,  in  diesem  ganzen  Jahrhundert  .  Wir  haben  seit
dem  Bestehen  des  Zollvereins  Getreidezölle  gehabt  ,  mit  der
kurzen  Unterbrechung  von  1865  bis  1879.  Wir  haben
außerdem  ,  sowohl  in  Preußen  ,  wie  in  anderen  deutschen
77  Staaten  ,  neben  den  landwirthschaftlichen  Zöllen  lange
Jahre  hindurch  die  Schlacht-  und  Mahlsteuer  gehabt  .  Zur
Abschaffung  dieser  Steuer  ,  die  meines  Wissens  auch
noch  in  einzelnen  deutschen  Staaten  und  in  ver  =

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Die  Sizung  wird  um  11  Uhr  15  Minuten  durch  den  schiedenen  preußischen  Städten  besteht  ,  haben  wesentlich  die
Präsidenten  von  Wedell  -  Piesdorf  eröffnet  .

Präsident  :  Die  Sizung  ist  eröffnet  .
Das  Protokoll  der  vorigen  Sikung  liegt  zur  Einsicht
auf  dem  Büreau  offen  .
Seit  der  letzten  Plenarsikung  sind  eingetreten  und
den  Abtheilungen  zugeloost  worden  die  Herren  Abgeordneten
von  Christen  ,  Graf  zu  Dohna  -  Finckenstein  ,  Graf  Kwilecki  ,
Maager  ,  Leuschner  (  Eisleben  )  ,  Menzer  ,  Dr.  Müller  (  Sanger
hausen  )  ,  Retemeyer  ,  Dr.  Römer  ,  Spahn  ,  von  Grand  -  Ny  ,
Szmula  .
Nach  einem  mir  zugegangenen  Schreiben  des  Mitglieds
des  Reichstags  für  den  13.  badischen  Wahlkreis  ,  Freiherrn
von  Göler  ,  legt  derselbe  sein  Mandat  nieder  .  Zur  Herbei
führung  der  erforderlichen  Ersakwahl  habe  ich  das  Nöthige
veranlaßt  .
Ich  habe  Urlaub  ertheilt  den  Herrn  Abgeordneten  :
Peters  für  2  Tage  ,
Freiherr  Langwerth  von  Simmern  für  5  Tage  ,
Gebhard  für  6  Tage  .
Für  längere  Zeit  sucht  Urlaub  nach  der  Herr  Abgeordnete
  Dr.  von  Grävenik  ,  für  14  Tage  wegen  Familienangelegenheiten
  .  Dem  Urlaubsgesuch  wird  nicht  wider
sprochen  ;  dasselbe  ist  bewilligt  .
Als  Kommissare  des  Bundesraths  sind  von  dem
Herrn  Reichskanzler  für  die  heutige  Tagesordnung  angemeldet  :
der  Königliche  Geheime  Ober  -  Regierungsrath  Herr
Dr.  von  Heydebrand  und  der  Lasa  ,
der  Kaiserliche  Geheime  Regierungsrath  Herr  Kraut

und

der  Königliche  Geheime  Finanzrath  Herr  Loewe  .
Verhandlungen  des  Reichstags  .

Rücksichten  geführt  ,  daß  einmal  mit  der  Erhebung  dieser
Steuer  ungewöhnlich  hohe  Kosten  verbunden  waren  und
außerdem  auch  erhebliche  Belästigungen  des  inneren  Verkehrs  .
Wenn  man  später  Getreidezölle  wieder  eingeführt  hat  ,  so
kann  man  das  wohl  so  betrachten  ,  daß  gewissermaßen  die
Erhebungsstellen  an  die  Grenzen  des  deutschen  Reichs  gelegt
worden  sind  .
Meine  Herren  ,  die  großen  Veränderungen  ,  die  der
Ausschwung  des  modernen  Verkehrswesens  gebracht  hat  ,
haben  für  den  ländlichen  Grundbesik  ja  außerordentlich
große  Vortheile  und  Werthsteigerungen  in  den  lekten
30  Jahren  im  Gefolge  gehabt  .  Es  sind  aber  andererseits
auch  die  Folgen  nicht  ausgeblieben  ,  die  die  Veränderung  der
Verkehrsverhältnisse  ,  die  Möglichkeit  ,  in  der  schnellsten  ,
kürzesten  und  billigsten  Weise  landwirthschaftliche  Massengüter
herbeizuführen  ,  hervorbringen  muß  .  So  befinden  sich  alle
europäischen  alten  Kulturstaaten  und  mit  ihnen  Deutschland

in
der  Lage  ,  daß  ihr  Markt  daß  ihr  Markt  überführt
wird  mit  Produkten  aus  Ländern  ,  deren  Klima  und
Bodenbeschaffenheit  reichliche  und  sichere  Ernten  einerseits
gewährleisten  ,  während  andererseits  die  Bedürfnisse  der
produzirenden  Bevölkerung  ,  wie  in  Indien  ,  als  so  außer  =
ordentlich  minimal  sich  darstellen  ,  daß  nach  dieser  Richtung
hin  eine  Konkurrenz  ausgeschlossen  ist  ,  und  in  anderen  Ländern  ,
wie  Amerika  ,  die  öffentlichen  Lasten  annähernd  gleich  Null  sind  ,
da  es  sich  um  Länder  handelt  ,  die  weder  stehende  Heere  noch  allgemeine
  Wehrpflicht  ,  Schulpflicht  ,  noch  eine  Armengesezgebung
in  dem  Umfange  kennen  ,  wie  es  in  Deutschland  und  den
anderen  alten  Kulturstaaten  der  Fall  ist  .  Man  kann  also
nach  dieser  Richtung  hin  die  landwirthschaftlichen  Zölle  berechtigterweise
  auch  ansehen  als  Ausgleichung  gegen  die  Be-9