Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839. (5)

(C  100  )

I)  die  Bestätigung  an  Eidesstatt,  daß  die  zu  versendenden  Gegenstände  wirklich

  Erzeugnisse  der  vereinsländischen  Industrie  sind,

4)  die  Benennung  des  Grenzzollamtes,  bei  welchem  der  Austritt  geschehen

soll,  und  endlich  1
e)  der  Ort,  von  welchem  ab  die  Versendung  erfolgt,  nebst  Namen  und
Stand  des  Versenders.

2.)  Das  Zoll=  oder  Steuerame  prüft  die  Declaration.  Ist  nichts  zu  erinnern,  so
läßt  dasselbe  die  Colli  plombiren  und  bescheinigt  auf  der  Declaration  selbst,  daß
die  darin  benannten  Gegenstände  sich  im  freien  Verkehr  befunden  haben  und  über
deren  Eigenschaft  als  Industrieerzeugnisse  der  Zollvereinsstaaten  kein  Zweifel  obwalte.

Die  solchergestale  attestirte  Declaration  muß  bis  zu  dem  bezeichneten  Grenzzollamte
  bei  der  ausgehenden  Waare  bleiben.

3.)  Der  Waarenführer  hak  das  Ursprungecertisicat  dem  genannten  Amte  vorzulegen.
Letzteres  prüft  den  amtlichen  Verschluß  der  Colli  und  erneuerk  solchen,  dafern  sich
an  demselben  eine,  nach  vorgängiger  Erörterung,  zu  irgend  einem  Berdacht  keinen
Anlaß  gebende  Verletzung  findet,  und  artestirt  sodann  den  wirklich  erfolgten  Austritt
  der  Waaren,  deren  vereinsländischer  Ursprung  auf  diese  Weise  nunmehr  bescheinigr
  worden  ist.

Hierauf  wird  das  solchergestalt  beglaubigee  Cerkificar  in  ein  Register  eingerragen,
  und  dem  Waarenführer  zurückgegeben,  um  demselben  als  Ausweis  und  als
Grund  des  Anspruchs  auf  Zulassung  der  Waare  in  dem  Königreiche  der  Niederlande
  nach  Maaßgabe  der  vertragsmäßigen  Bestimmungen  zu  dienen.

4.)  Die  Versendung  derartiger  vereinsländischer  Industrieerzeugnisse  durch  die  Post
nach  den  Niederlanden  kann  ebenfalls  nur  unter  Begleitung  eines  Ursprungscertificats
  erfolgen,  und  nur  von  solchen  Orten  aus  geschehen,  wo  sich  zu  dergleichen
Abfertigungen  befugte  Joll=  oder  Steuerämter  befinden.  Ist  von  letzteren  die
Unrersuchung  der  Waaren  erfolgt  und  der  amcliche  Verschluß  angelegt,  auch  die
Declaration  auf  oben  beschriebene  Weise  attestire,  so  wird  letztere  offen  nebst  dem
zugehörenden  Collo  zur  Post  gegeben.

Hiernach  hat  die  Zoll=  und  Steuerdirection  das  Erforderliche  zu  verfügen  und  die

bekroffenen  JZoll=  und  Steuerämter  mit  Anweisung  zu  versehen.

Dresden,  den  1  7#en  April  1839.
Finanz-Ministerium.
von  Zeschau.

Krempe.