Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunzehnter Jahrgang. 1891. (19)

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vierzehn  Tagen,  jeder  andere  Theilnehmer
aber  mit  ein=  bis  achrtägigem  Arreste  zu  bestrafen.
  Geübte  Raufer,  welche  sich  öfters
und  gewöhnlich  bei  solchen  Vorfällen  einfinden,
  und  zu  diesem  Ende  eigene  Ringe,  Stöcke
und  dergleichen  bei  sich  führen,  sollen  so  lange,
bis  das  Gegentheil  dargethan  ist,  als  Anstifter
  beurtheilt  werden.

Der  im  Straf-Gesezbuche  bei  körperlichen
Mißhandlungen  Theil  I.  Artikel  r8.)  und  360
bestimmte  Schärfungsgrund  kommt  auch  bei
der  polizeilichen  Bestrafung  zur  Anwendung.

Gegenwärtige  Verordnung  wird  durch  das
allgemeine  Regierungsblatt  zur  Nachachtung
öffentlich  kund  gemacht.

München  den  22.  Februar  1814.

Marx  Joseph.
Graf  v.  Montgelas.  Graf  Reigersberg.
Auf  koniglichen  allerhöchsten  Befehl
er

eneral-Sekretaͤr
von  Nemmer.

Bekanntmachung.

(Vereinigung  der  Nürnberger=  und  der  neudotirten
  Postermen  Kasse.)

Wir  Maximilian  Josepb,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Baiern.

Bei  Unserm  Ober-Hostamte  Nürnberg  besteht
  seit  dem  Jahre  1764  eine  aus  Schankungen
  und  milden  Beiträgen  gebildete  Postarmen-Anstalt
  zu  Unterstüzung  verunglückter
Posthalter,  ihrer  Postknechte  und  armer  Post-Offizialen-Witewen.


Ihr  Kapitalfond  wurde  zwar  im  Jahr  1807
auf  21,200  fl.  berechnet.  Durch  die  Zeitumstände
  war  aber  dessen  Werth  und  Ertrag
fast  auf  die  Hölfte  herunter  gesunken,  und
die  politischen  Ereizuisse  zogen  mehrere  nach-––.

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theilige  Veraͤnderungen  nach  sich,  bei  welchen
die  Nürnberger-Postarmen-Kasse  ihrer  Auflösung
  entgegen  gieng.

Unsere  landesväterliche  Vorsorge  wollte
jedoch  diese  Wohlthätigkeits-Anstalt  von  ihrem
  Verfalle  retten,  und  zugleich  dem  Post-„Persynglz

  Unseres  ganzen  Reiches  den  Trost

einer  ahnlichen  Unterstüzung  verschaffen.  Zu
solchem  En#e  liessen  Wir  der  Postarmen-Kasse
im  Allgemeinen  seit  dem  Antritte  der  eigenen
ostregie  an  Dienst=  und  Beeinträchtigungs-Strafen
  nach  und  nach  eine  Summe  von
Olos  fl.  zufliessen;  und  mittels  Unseres  Reskriptes
  vom  60.  März  1811  haben  Wir  derselben
  den  Steigerungs-Erlös  für  Edelsteine,
die  unbestellbar,  und  Unserm  Fistus  als  herrnlos
  durch  Urthel  zugesprochen  worden,  mit
15,626  fl.  schankungsweise  übergeben,  wodurch
  die  Verwaltung  in  den  Stand  geseze
worden,  ein  neues  Kapital-Vermögen  von
28,  270  fl.  anzulegen,  und  nicht  nur  die  —
auf  der  Nürnberger-Postarmen-Kasse  gehafreten
  Leistungen  ohne  Abbruch  fortzusezen,
sondern  auch  die  Summe  der  jährlichen  Unterstütungen
  auf  2238  fl.  —  mithin  um  das
allerum  tantum,  zu  vermehren.

Um  mun  die  Unterstüzung  hülfsbedürftiger
Postangehörigen  dauerhaft  und  allgemein  zu
gründen,  beschliessen  Wir,  daß  der  Rest  des
ehemals  Nürnberger-Postarmen-Fonds  mit
der  neuen  Dotazion  der  Postarmen-Kasse  vereiniget,
  und  die  Wohlthat  der  Unterstüzung
aus  dem  Ertrag  des  vereinten  Fonds  auf  alle
hülfsbedürftige  Postangehörigen  Unseres  Reiches,
  die  nach  der  Konstienzion  in  die  Klasse
der  Nichtstaatsdiener  gezählt  werden,  ohne
Uncerschied,  welchem  Ober-Postamte  sie  zugetheilt
  oder  untergeordnet  seyen,  ausgedehnt
werden  soll.

Da  Wir  durch  diese  Ausstattung  der  Postarmen-Kasse

  dem  Unglücke  und  Norhstande  der

Postangehörigen  zu  Hülfe  kommen;  so  erwarten.
  Wir,  daß  auch  Unsere  Postdiener,  zur
Etyaltung  des  Fonds  und  Auemittlung  ergie-(2

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