Contents : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1833. (10)

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.  32.

Auvertraute  Geheimnisse  in  Betreff  der  Verpflegten  sollen  sorgfältig  bewahrt,
und  in  Hinsicht  auf  Mittheilungen  über  die  Zustände  derselben  die  strengste  Discretion
beobachtet  werden.

§S.  55.
Beschwerden,  welche  die  Vertreter  eines  Verpflegten  in  Beziehung  auf  dessen  Behandlung

  an  den  ärztlichen  Vorstand  oder  die  Aufsichtsbehörde  bringen,  sind  sorgfältig
zu  erörtern,  und  es  ist  den  Beschwerdeführern  motivirter  Bescheid  zu  geben.

g.  53.
Die  Aufsichtsbehèrde  wird  periodisch  eine  genaue  Revision  der  Anstalt  und  der
in  derselben  statt  findenden  Behandlung  der  Verpflegten  vornehmen  lassen.

V.  Austritt  aus  der  Anstalt.
&.  35.
Der  Austritt  des  Aufgenommenen  aus  der  Anstalt  wird  auch  vor  erfolgter  Genesung
  verfügt,

1)  wenn  es  sich  ergibt,  daß  bei  demselben  zur  Zeit  seiner  Aufnahme  einer  der
in  9.  15  u.  14  aufgeführten  Ausschließungsgründe  vorgewaltet  hat,  oder  daß
irgend  eine  sonstige  wesentliche  Voraussesung  der  Aufnahme,  namentlich  die
genügende  Sicherstellung  des  Kosten-Ersaßes  nicht  Statt  findet;

wenn  die  verfallene  Schuld  eines  Verpflegten  gegen  die  Anstalt  vier  Wochen
nach  der  zweiten  an  den  Vertreter  ergangenen  Anmahnung  noch  nicht  berichtigt
  ist,  ohne  daß  die  Zögerung  gültig  entschuldigt,  und  für  die  längstens  drei
Monate  später  zu  leistende  Zahlung  hinreichende  Versicherung  gestellt  wäre.

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Hiebei  wird  vorausgeseht,  daß  die  beiden  Anmahnungen  in  einem  Zwischenraume
  von  mindestens  drei  Wochen  auf  einander  gefolgt,  und  bei  der
zweiten  das  Präjudiz  der  Entlassung  des  Verpflegten  angedroht  worden  sen.