Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914. (80)

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d)  Für  aus  dem  feindlichen  Ausland  heimkehrende  Deutsche,  die  sich  nicht
im  Besitze  von  Pässen  befinden,  dürfen  auch  andere  Ausweispapiere,
die  über  die  Personen  der  Inhaber  genügenden  und  sicheren  Aufschluß
geben,  als  ausreichender  Ausweis  angesehen  werden.

e)  Für  aus  dem  Auslande  kommende  Personen,  deren  Übernahme  auf
Grund  von  Staatsverträgen  zu  erfolgen  hat,  können  im  Mangel  von
Pässen  insbesondere  die  Übernahmeerklärungen  der  zuständigen  Behörden
  und  Heimatscheine  als  Ausweis  dienen.

2.  zu  §  2,  Absatz  2  der  Kaiserlichen  Verordnung  vom  16.  Dezember
  1914.

Hinsichtlich  der  Ausländer,  die  sich  gegenwärtig  im  Königreiche
Sachsen  aufhalten  und  demnach  an  sich  verpflichtet  sind,  sich  durch  einen
Paß  über  ihre  Person  auszuweisen,  wird  für  diejenigen  Fälle,  in  denen
die  Beschaffung  eines  Passes  nicht  möglich  ist  und  irgendwelche  Bedenken
nicht  obwalten,  nachgelassen,  auch  andere  amtliche  Papiere,  wie  Geburtsscheine,
  Taufzeugnisse,  Heiratsurkunden,  Trauscheine,  Militärpapiere,
Heimatscheine,  Bestallungsdekrete,  Arbeitsbücher  u.  a.  m.,  als  genügenden
Ausweis  anzuerkennen.  Dies  wird  namentlich  dann  unbedenklich  sein,
wenn  der  Ausländer  sich  bereits  längere  Zeit  im  Bezirke  der  Prüfungsstelle
  aufhält  und  völlig  unverdächtig  ist.

Insbesondere  ist  von  der  Forderung  eines  Passes  bei  den  im  Inland
bereits  beschäftigten,  ausländischen  Arbeitern  bis  auf  weiteres  dann  Abstand
  zu  nehmen,  wenn  und  solange  die  betreffenden  Arbeiter  im  Besitz
der  von  der  Deutschen  Arbeiterzentrale  ausgestellten  gültigen  Inlandslegitimationskarten
  sind.

3.  zu  §  3,  Absatz  4  der  Kaiserlichen  Verordnung  vom  16.  Dezember
  1914.
Hinsichtlich  der  in  vorstehender  Ziffer  1  angeführten  Personen,  sofern
  sie  im  Besitz  von  Pässen  und  überdies  völlig  unverdächtig  sind,
kann  auf  die  Visapflicht  verzichtet  werden.

4.  An  Inländer  ausgestellte  Auslandspässe,  die  den  Anforderungen  der  Kaiserlichen
  Verordnung  vom  16.  Dezember  1914  nicht  entsprechen,  sind  nach
dem  1.  Januar  1915,  dem  Tage  des  Inkrafttretens  dieser  Verordnung,
als  gültiger  Ausweis  nicht  mehr  anzuerkennen  und  beim
Vorkommen  sofort  einzuziehen.  Diese  Anordnung  ist  von
sämtlichen  Polizeiorganen  strengstens  zu  handhaben.