Das Denisqhe Reith und seine einzelnen Glieder. (Nov. 12.—14.) 157
Geschäftskenntnis und hohe politische Begabung. Indem Ich Ihnen, lieber
Graf, als Beweis Meines Wohlwollens Meinen Verdienstorden der preu-Kischen
Krone verleihe und die Insignien desselben hiermit zugehen lasse,
spreche Ich Ihnen die Hoffnung aus, daß es Gott gefallen möge, Ihnen
nach dem arbeitsvollen Leben die wohlverdiente Ruhe noch durch lange
Jahre zu gewähren.
Wilhelm I. kK.
12. November. Die Bayerische Abgeordnetenkammer
ersucht in einem gegen den Widerspruch des Kriegsministers gefaßten
Beschluß die Regierung, Pensionierungen von Offizieren
künftig nur aus dienstlichen Gründen vorzunehmen.
13. November. (Bayerischer Landtag.) Die Abgeordnetenkammer
genehmigt einstimmig einen Gesetzentwurf, der der Regierung
4½ Millionen Mark zur Verfügung stellt, um Angestellten
der Staatsbahnen billige Wohnungen zu verschaffen.
14. November. (Sachsen.) Der Landtag tritt zusammen.
Thronrede. Etat.
In der Thronrede heißt es: Industrie und Handel ließen die
frühere Stetigkeit des Wachstums vermissen. Gleichermaßen stehe die Landwirtschaft
unter einem schweren Drucke, und es vollziehe sich auf diesem
Hauptproduktionsgebiete des wirtschaftlichen Lebens ein empfindlicher Rückgang.
Liege auch der Grund zu diesem zeitweiligen wirtschaftlichen Niedergang
größtenteils in allgemein wirkenden Umständen, die dem Einfluß der
Regierungsgewalt entzogen seien, so sei und bleibe doch die Regierung der
Verpflichtung eingedenk, für die Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse
nach Kräften mit einzutreten. Die Thronrede hofft, daß durch die in
Vorbereitung begriffenen Maßnahmen der Reichsregierung auf dem Gebiete
der Zollpolitik der nationalen Arbeit und Produktion ein nachhaltiger
Schutz zugeführt werde. Zur Befriedigung gereiche es dem König, daß
das reine Staatsvermögen auch in der zuletzt abgeschlossenen Finanzperiode
wiederum einen ansehnlichen Zuwachs erfahren habe. Dabei biete die Lage
des Etats nicht das erfreuliche Bild früherer Perioden, was namentlich
von den geringeren Erträgnissen der Eisenbahnen herrühre. Augesichts der
steigenden Ausgaben werde man daher auf eine Vermehrung der Staatseinnahmen
bedacht sein müssen. Für die bevorstehende Finanzperiode habe
die Herstellung des Gleichgewichtes im Etat zunächst mit Hilfe von Zuschlägen
zu der Einkommensteuer gesucht werden müssen. Doch enthalte
die bezügliche Vorlage, da der Landtag auch die Frage der Beschaffung
der Mittel für die Zukunft mit der Regierung zu regeln habe, zugleich
für den Fall der Entscheidung zu Gunsten einer organischen Steuerreform
die Gesetzentwürfe, durch die die Einkommensteuerzuschläge auf besondere
Notfälle beschränkt werden. Das finanzielle Verhältnis der Bundesstaaten
zum Reiche lasse bedauerlicherweise nach wie vor die lang ersehnte Neuregelung
vermissen, ohne die eine geordnete Finanzwirtschaft der Einzelstaaten
unerreichbar sei. Der außerordentliche Druck, den die zunehmend
ungünstigere Gestaltung der Finanzlage des Reiches auf die Etats der
Bundesstaaten ausübe, werde, wie zu erwarten steht, zur Erschließung
neuer, eigener Einnahmen des Reiches zwingen und die auf das Zustandekommen
der Reichsfinanzreform gerichteten Bestrebungen der sächsischen
Regierung unterstützen.
