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oder Auslande etablirte, auf Gegenseitigkeit der Immobiliar · Versicherung gegen
* e- gerichtete Gnmstikunen soll sortan in der Provinz Wirksamkeit ausüben
dürfen.
6. 2. Die sämmtlichen in der gedachten Provinz bisher bestandenen auf
gegenseitige Immobiliar-Versicherung gegen Feuersgefahr gerichteten Sozietäten,
sie mögen für größere oder kleinere Territorien, einzelne Kreise, Städte oder
andere Abtheilungen bestimmt gewesen seyn, sollen aufgelöset und in die Provinzial-Sozietät
verschmolzen werden.
rivatvereine, welche zu einem gleichen Zwecke bestehen oder errichtet
werden moöchten, sind in diesen Bestimmungen (5. 1. und 2.) nicht mit begrifsen,
können jedoch die Rechte moralischer Personen nicht in Anspruch nehmen.
6 3. In welcher Art die rechtlichen Derhälmisse der bisherigen Sozietäten
abgewickelt, imgleichen auf welche Weise die Theilnehmer derselben in die
neue Provinzial-Soziekkt übernommen werden sollen? nicht minder von welchem
Zeitpunkte ab die letztere auf den Grund des gegenwärtigen Gesetzes in Wirksamkeit
treten soll? darüber ist die ndhere Anleitung in der heute von Uns vollzogenen
besonderen Ausführungs-Verordnung enthalten.
4. Die Verhandlungen Behufs Verwaltung der Provinzial-Feuer-Sozietäts-Angelegenheiten
in der Rhein-Provinz, die darauf bezügliche Korrespondenz
zwischen den Behsrden und Mitgliedern der Sozietät, die amrlichen
Atteste für die Versicherungen und die Quictungen über empfangene Brand-Entschddigungs-Zahlung
aus der Sozietäts-Kasse sind vom tarismaßigen Stempel
und von Sporteln entbunden.
Bei Prozessen, Namens der Sogzietät, sind diejenigen Stempel, deren
Bezahlung ihr obliegt, außer Ansatz zu lassen.
Zu Wertradgen mit einer stempelpflichtigen Parthei ist der tarifmäßige
Stempel in dem halben Betrage, zu den Neben-Exremplaren der Stempel beglaubigter
Abschriften, zu verwenden.
é 5. Eben so soll ihr die Portofreiheit in Absicht aller mit dem Vermerk:
„Feuer-Sozietäts-Sache“ versehenen und mit öffentlichem Siegel
verschlossenen. Berichte, Gelder und Pagquete zustehen, die in Feuer-Sozietäts=Angelegenheiten
zwischen den Behörden hin= und hergesandt werden. Privatpersonen
und einzelne Intexessenten aber müssen ihre Briese an die Feuer-Sozietäks-Behörden
frankiren, und kommt ihnen und den an sie ergehenden unfrankirten
Antworten die Porkofreiheit nicht zu Statten.
Au aabme- 4. 6. Die Sozietät darf zur Versicherung gegen Feuersgefahr nur Ge-Zirtpten
derbdude und zwar nur solche Gebaude aufnehmen, die innerhalb dersenigen Terribeilnehmer.
sorial-Grenzen, auf welche sich ihre Verbindung bezieht, belegen sind.
7. In dieser Beschrämung gilt zwar die Regel, daß Gebäude aller
At ohne Unterschied ihrer Einrichtung und Bestimmung, zur Aufnahme geeignet
sind.
4. 8. Folgende Gebäude jedoch, als:
Puwermühlen und Pulvermagazine;
las= und Schmelzhütten;
Eisen-