Metadata : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

 

Nummer
des
serbischen
allgemeinen
Tarifs.

—  342  —

Bezeichnung  der  Waren.

Einheit.

Zollsatz
in
Dinar.

 

 

1.

Allgemeine  Bemerkungen  zum  Tarife.

Im  Sinne  des  Zolltarifs  unterscheidet  man  Verbindungen  der  Waren
mit  gewöhnlichen,  feinen  und  feinsten  Stoffen:

1.  Als  feine  Stoffe  betrachtet  man:

Leder,  Kautschuk,  Wachsmusselin  und  Wachstaft,  Buchbinderlein.
wand;)  Bein  und  Horn;  künstliche  Schnitzstoffe  (mit  Ausnahme
der  unter  2  aufgeführten  Nachahmungen))  verzierte  und  vernickelte
  unedle  Metalle  und  Legierungen  unedler  Metalle;  Meerschaum
und  Nachahmungen  davon;  Nachahmungen  von  Elfenbein,  Schildpatt
  und  Perlmutter;  Nachahmungen  von  Bernstein  aus  Glas;
Lava;  unechte  leonische  Drähte  und  Gespinste;  Gewebe  (mit  Ausnahme
  der  unter  2  aufgeführten);)  unechte  Perlen)  Stickereien  auf
anderen  Stoffen  als  auf  Seide.

2.  Als  feinste  Stoffe  betrachtet  man:

echtes  Elfenbein,  echtes  Schildpatt,  echtes  Perlmutter,  echten  Bernstein
  und  dessen  Nachahmungen,  mit  Ausnahme  derer  aus  Glas,
Gagat,  echt  oder  nachgeahmt)  Seidenwaren,  Spitzen,  Steckereien
auf  Seide,  künstliche  Blumen  und  Blätter,  zugerichtete  Schmuckfedern,
  Perückenmacherwaren  und  andere  Ergugniss  aus  Menschenhaar)
  Halbedelsteine,  echt  vergoldete  oder  versilberte  unedle  Metalle,
echte  leonische  Drähte  und  Gespinste  sowie  Waren  daraus,  ferner
Waren  aus  unechten  leonischen  Drähten  und  Gespinsten.

Waren  in  Verbindung  mit  edlen  Metallen  oder  Edelsteinen
sind  nach  den  besonderen  Bestimmungen  des  Tarifs  zu  verzollen.

3.  Alle  anderen  Stoffe  werden  bei  der  Verzollung  als  gewöhnliche
behandelt.

II.  Unwesentliche  Nebenbestandteile,  welche  blos  zur  Befestigung  und  Ver-III.



bindung  der  einzelnen  Bestandteile  von  Waren  dienen,  z.  B.  Nägel,
Nieten,  Schrauben,  Haften,  Schließen,  Klammern,  Haken,  Reifen,  Beschläge,
  Gewinde,  Riegel,  Schlösser  (mit  Schlüsseln),  Bänder,  Fäden,
Schnüre,  Riemen,  Stricke,  ferner  unwesentliche  Verzierungen,  innere  Ausfütterungen
  oder  Bodenbeläge  sind  bei  der  zollamtlichen  Behandlung
unbeachtet  zu  lassen.

Sofern  verschiedenartige  Zollzuschläge  gleichzeitig  zur  Berechnung  kommen,
wird  bei  jedem  derselben  von  dem  ursprünglichen  Grundzollbetrag  ausgegangen.


IV.  Insoweit  der  Zollsatz  einer  Ware  vom  Zollsatz  einer  anderen,  im

Vertragstarif  aufgeführten  Ware  abhängig  ist,  wird  der  erstere  Zollsatz
nach  dem  durch  den  Vertrag  festgesetzten  Satz  und  nicht  nach  dem  Satz
des  allgemeinen  Tarifs  berechnet.