Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

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müssen  schriftlich  oder  zu  Protokoll  einer  öffentlichen  Behörde  des  Schutzgebiets
abgegeben  werden.  Die  Ubertragung  kann  nicht  unter  einer  Bedingung  oder
Zeitbestimmung  erfolgen.  Die  Ubertragung  ist  der  Bergbehörde  anzuzeigen.  Bis
zum  Eingange  der  Anzeige  kann  der  in  dem  Schürfregister  Eingetragene  von
der  Bergbehörde  als  der  hinsichtlich  des  Schürffeldes  Berechtigte  und  Verpflichtete
behandelt  werden.

lber  die  Eintragung  wird  auf  Antrag  gegen  Entrichtung  einer  Gebühr
von  zehn.  Mark  eine  Bescheinigung  erteilt.

§ 31.

Das  Recht  am  Schürffelde  kann  dadurch  aufgegeben  werden,  daß  der
Schürfer  von  dem  Verzichte  der  Bergbehörde  schriftlich  oder  zu  Protokoll  Anzeige
erstattet.  Mit  dem  Eingange  der  Anzeige  hört  die  Schließung  des  Schürffeldes
  auf.  '

«  § 32.

Der  Schürfer  ist  verpflichtet,  jedem  Nachbarschürfer  auf  Verlangen  den
Verlauf  der  Grenzen  seines  Schürffeldes  entweder  selbst  oder  durch  eine  mit  den
Verhältnissen  vertraute,  bevollmächtigte  Person  vorzuweisen.

§ 33.

Bei  Aufhören  der  Schließung  des  Schürffeldes  ist  der  Schürfer  verpflichtet,
  das  Merkmal  und  die  Grenzzeichen  in  deutlich  erkennbarer  Weise  zu
entfernen.  Die  gleiche  Verpflichtung  hat  er,  wenn  die  Schließung  des  Schürffeldes
  gemäß  §  25  nicht  eingetreten  ist.

Kommt  der  Schürfer  seiner  Verpflichtung  nicht  nach,  so  kann  die  Entfernung,
  unbeschadet  der  im  §  90  Nr.  1  angedrohten  Strafe,  behördlicherseits  auf
Kosten  des  Verpflichteten  bewirkt  werden.  «

§ 34.

Jede form-und fristgerecht angezeigte Belegung eines Schürffeldes sowie
die  Übertragung  oder  Aufgabe  des  Rechtes  am  Schürffelde  wird  in  ein  bei  der
Bergbehörde  zu  führendes  Schürfregister  eingetragen.

Uber  die  erste  Eintragung  jedes  Schürffeldes  wird  von  Amts  wegen  und
unentgeltlich  eine  Bescheinigung  erteilt.

Die  weiteren  Vorschriften  über  Inhalt  und  Führung  des  Schürfregisters
werden  vom  Gouverneur  erlassen.

§ 35.

Die  Einsicht  des  Schürfregisters  ist  einem  jeden  gestattet.
Reichs  ·  Gesetzbl.  1906.  57

Aufgabe  des  Rechtes
am  Schürffelde.

Verpflichtung,  dem
Nachbarschürfer  die
Grenze  nachzuweisen.

Entfernung  von
Merkmalen  und
Grenzzeichen.

Schärfregister.