Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1875. (24)

1.

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*

Allgemeine  Bestimmungen.
Die  vorstehend  für  einen  Zug  gegebenen  Bestimmungen  finden  auch  auf  einzeln
kahrende  Lokomotiven  Anwendung,  soweit  für  letztere  nicht  Ausnahmen  zugelassen
  sind.
Diese  Signalordnung  kritt  mit  dem  1.  April  1875  in  Kraft;  sie  findel  Anwendung
  auf  allen  Eisenbahnen  Deutschlands.  Ausgenommen  von  derselben
sind  diejenigen  Eisenbahnen,  welche  mit  schmalerer  als  der  Normalspur  gebaut
sind,  sowie  diejenigen,  bei  welchen  vermöge  ihrer  untergeordneten  Bedeutun
von  der  zuständigen  Landesbebörde  mit  Zustimmung  des  Neichs-Eisenbahn-Amts
eine  Ausnahme  für  zulässig  erkannt  wird.
Dieselbe  wird  durch  das  „Central-  Büat  für  das  Deutsche  Reich“  und
außerdem  von  den  Vundesregierungen  publizirt
Die  von  den  Aussichtsbehörden  oder  Eisenbahwerwaltungen  erlassenen
Au#führungs-Bestimmungen  sind  dem  RNeichs.  Eisenbahn-Amte  mitzutheilen.
Insofern  auf  einzelnen  Bahnen  die  Einführung  der  durch  vorstehende  Bestimmungen
  angeordneten  Signaleinrichtungen  ohne  besondere  Schwierigkeiten  bis  zum
April  1875  nicht  zu  bewirken  ist,  können  für  deren  Ausführung  von  der
kuresbedn  Landesregierung  mit  Zustimmung  des  Reichs-Eisenbahn-Amts  angemessene
  Fristen  bewilligt  werden.  Desfallsige  Anträge  sind  #ls  zum  1.  März
1875  einzureichen.

Verlin,  den  4.  Jannar  1875.

Der  Reichskanzler.
Fürst  v.  Biomarck.

15.  Negierungs-Verordnung  vom  8.  März  18

das  Inkraftireten  des  Gesetzes  über  Theilbarkeit  des  Ialdda,nnhim

m20.  Vebruar  dieses  Jahres  betreffend.

In  Ausfũhrung  der  Vestimmung  in  §.  10  alin.  2  des  Gesetzes  vom  20.  Februar
dieses  Jahres,  über  Theilbarkeit  des  Grundeigenthums  (Gesetzs.  S.  6)  wird  mit  Höchster
Genehmigung  andurch  das  Folgende  verordnet

Das  vorgedachte  Gese  tritt  mit  dem  i.  April  dieses  Jahres  in  Kraft.
Greiz,  den  8.  März  1875.

Fürstlich  Reuß-Plauische  Landesregierung.

Kunze  i.  V.
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