Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1909. (43)

64  Das  Verwaltungsrecht.  §  156

minister.  Nach  jenem  Patente  wurde  dem  Militärjustizdepartement
die  Aufsicht  über  die  Geschäftsverwaltung  des  Generalauditoriats
und  sämtlicher  diesem  untergeordneten  Militärgerichte  übertragen,
jedoch  mit  Ausnahme  der  Militärdienstsachen,  der  dem  Generalanditoriate
  oder  einzelnen  Mitgliedern  erteilten  Immediataufträge
und  sämtlicher  Kriminalsachen,  worin  wirkliche  Militärpersonen
oder  deren  Angehörige  verwickelt  sind,  in  welchen  Angelegenheiten
die  Oberaufsicht  dem  Könige  persönlich  vorbehalten  wurde.  Nachdem
  aber  das  Generalauditoriat  am  20.  Oktober  1800  eine  neue
Instruktion  erhalten  hatte,  bestimmte  die  Kabinettsorder  vom
4.  November  180010),  daß  künftig  die  Mitwirkung  des  Militärjustizdepartements
  hinsichtlich  der  Militärjustizpflege  sich  auf  das
Generalauditoriat  allein  und  darauf  beschränken  solle,  auf  die
Erhaltung  der  Ordnung  die  Aufsicht  zu  führen,  die  über  das
Generalauditoriat  selbst  eingehenden  Beschwerden  zu  prüfen  und
das  Rechtliche  darauf  zu  verfügen.  Mit  der  neuen  Gestaltung  der
militärischen  Rechtspflege  und  dem  Fortfalle  des  Generalauditoriats
wurde  das  Militärjustizdepartement  in  seiner  bisherigen  Gestalt
unhaltbar.  Die  Justizverwaltung  beim  Reichsmilitärgerichte  wurde
Reichssache.  Ihr  Träger  ist  der  Präsident  des  Reichsmilitärgerichtes,
  der  kein  oberstes  Reichsamt  über  sich  hat  und  deshalb  selbst
zum  Mitgliede  des  Bundesrates  ernannt  zu  werden  pflegt.  Bei
den  unteren  Militärgerichten  wird  die  Justizverwaltung  durch  das
Kriegsministerium  und  die  Gerichtsherren  geführt.

§  156.  Das  Militärkirchenwesen.)

Die  besondere  Militärseelsorge  ist  gleich  der  Militärgerichtsbarkeit
  so  alt  wie  das  stehende  Heer.  Den  einzelnen  Regimentern
wurden  Feldprediger  beigegeben,  die  anfangs  unter  der  gewöhnlichen
  geistlichen  Obrigkeit  standen,  bis  1692  in  Brandenburg-Preußen
  ein  Konsistorial=  oder  Geistliches  Feld-Kriegs-Gericht,
später  gewöhnlich  Kriegskonsistorium  genannt,  mit  einer  den
lutherischen  Konsistorien  entsprechenden  Zuständigkeit  errichtet
worden.  Da  im  Heere  die  lutherische  Konfession  vorherrschte,  wurden
noch  während  des  ganzen  18.  Jahrhunderts  in  Preußen  nur

10)  Militär-Gesetz-Sammlung  S.  35.
1)  Vgl.  Schoen,  Das  evangelische  Kirchenrecht  in  Preußen,  Bd.  1,
Berlin  1903,  S.  282ff.