Contents : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1915. (42)

Nr.  42.  657

„Zum  Eisenbahngebrauche,  Wage  für  Reisegepäck  und  Stückgüter“  oder  entsprechend  „Zum
Postgebrauche,  Wage  für  Postpakete  ohne  angegebenen  Wert“  angebracht  ist

5.  Im  8  109  Nr.  5  ist  am  Anfang  für  „5.  Auf  dem  Schilde  ist“  zu  setzen:

5.  Bei  Federwagen,  deren  Federn  nicht  sämtlich  aus  Stahl  bestehen,  ist  auf  dem
Schilded  .

6.Jm§110Nr.1istamSchlnssezustreichem

„„  jedoch  nicht  weniger  als  100  Gramm“.

7.  §  110  Nr.  2  erhält  folgende  Fassung:

2.  Die  Fehler  der  Augaben  der  Wagen  müssen  bei  allen  Belastungen  zwischen  der
größten  zulässigen  Last  und  ihrem  zehnten  Teil,  jedoch  bei  den  Wagen  für  Postpakete,  deren
größte  zulässige  Last  50  Kilogramm  übersteigt,  bei  allen  Belastungen  zwischen  der  größten
zulässigen  Last  und  5  Kilogramm  durch  die  unter  Nr.  1  angegebenen  Zulagen  mindestens
ausgeglichen  werden.

Artikel  6
Eichung  von  Gasmessern

8§  130  Absk.  1  erhält  folgende  Fassung:

Die  Stempelung  erfolgt  auf  Tropfen  aus  Zinnlegierung.  Zu  stempeln  sind  die
Schilder,  welche  die  im  §  128  unter  Nr.  1  bis  5,  8  und  10  vorgeschriebenen  Bezeichnungen
tragen,  und  zwar  so,  daß  sie  gegen  Abnahme  gesichert  sind.  Außerdem  ist  das  Gehäuse
des  Gasmessers  gegen  Offnung,  das  des  Zählwerkes  gegen  Abnahme  so  weit  zu  sichern,
daß  Abänderungen  der  messenden  Räume  und  ihrer  Verbindung  mit  dem  Zählwerk  sowie
des  Zählwerkes  nur  unter  Verletzung  von  Stempeln  vorgenommen  werden  können.  Ferner
sind  die  zur  Einhaltung  des  normalen  Flüssigkeitsstandes  dienenden  Einrichtungen  zu  stempeln,
soweit  sie  sich  außen  am  Gehäuse  befinden.

Artikel  7.

Die  vorstehenden  Bestimmungen  treten  mit  dem  Tage  ihrer  Verkündung  in  Kraft.

München,  den  1.  August  1915.
Neubert.

 

Nr.  469.
Bekanntmachung,  Übergangsbestimmungen  für  die  Neueichung  von  Meßgeräten  betreffend.
K.  Normal-Eichungskommission.

Auf  Grund  des  §  19  der  Maß=  und  Gewichtsordnung  vom  30.  Mai  1908  (RGBl.  S.349)
werden  nachstehende  Übergangsbestimmungen  erlassen: