Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

 

Gesetz-  und  Verordnungoblatt

für  das  Königreich  Sachsen.
4.  Stück  vom  Jahre  1888.

 

 

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Inhalt:  XNr.  8.  Verordnung,  Leichentransporte  betr.  S.  57.  —  Nr.  9.  Gesetz,  die  Dauer  der  Landrenten—
Entrichtung  und  die  Löschung  der  durch  Amortisation  erloschenen  Landrenten,  sowie  der  Hilfsrenten  im  Grundund
  Hypothekenbuche  betr.  S.  63.  —  Nr.  10.  Bekanntmachung,  eine  Erweiterung  der  Befugnisse  des
Aichamtes  zu  Öschatz  betr.  S.  66.

 

Nr.  S.  Verordnung,
Leichentransporte  betreffend;
vom  20.  Februar  1888.

Nochdem  zwischen  den  Bundesregierungen  über  die  Beförderung  von  Leichen  auf
Eisenbahnen  der  Erlaß  gleichmäßiger  Vorschriften  vereinbart  worden  ist,  welche  in
mehreren  Punkten  eine  Abänderung  der  Verordnung,  Leichentransporte  betreffend,  vom
2.  Januar  1867  (G.-u.  V.-Bl.  S.  3  flg.)  erforderlich  machen,  hierbei  zugleich  aber
eine  allgemeine  Revision  dieser  Verordnung  sich  als  wünschenswerth  herausgestellt  hat,
so  wird  unter  Aufhebung  derselben  mit  Allerhöchster  Genehmigung  hierdurch  Folgendes
bestimmt:

8  1.  Der  Transport  einer  Leiche  von  dem  Sterbeorte  oder  —  im  Falle  einer
Wiederausgrabung  —  von  dem  Bestattungsorte  nach  einem  anderen  Orte  ist  nur  unter
der  Voraussetzung  statthaft,  daß  demselben,  bei  gehöriger  Beobachtung  der  nachstehenden
Vorschriften,  gesundheitspolizeiliche  Bedenken  nicht  entgegenstehen  und  daß  die  betreffenden
Stolgebühren  gehörig  entrichtet  werden.

#2.  Zu  jedem  Leichentransporte  (s.  jedoch  §  8)  ist  ein  Leichenpaß  erforderlich.
Jedem  Leichentransporte  ist  eine  zuverlässige  Person  als  Begleiter  beizugeben.

Ausgegeben  zu  Dresden  den  10.  März  1888.  11