Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1879. (70)

XXIV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1879.

 

Datum
des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1879.
S.  August.

22.  —

25.  —

 

1879.
19.  Oktbr.

1#

5.  August.

.  Septbr.

30.  Oktbr.

15.  Novbr.

30.  Oktbr.

30.  —

 

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Anleihescheine  des  Kreises  Waldenburg
  im  Betrage  von  600  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Rangverhältnisse  der
richterlichen  Beamten  und  der  Beamten  der
Staatsanwaltschaft  bei  den  mit  dem  1.  Ok.
tober  1879  ins  Leben  tretenden  Gerichtsbehörden.

Tarif,  nach  welchem  die  Hafenabgaben  zu
Ekensund  im  Kreise  Sonderburg,  Negierungs-*W'
  Schleswig,  bis  auf  Weiteres  zu  erheben
sind.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Sinsfußes
der  in  Gemäßheit  des  Privilegiums  vom  28.  Oktober
  1870  ausgegebenen  Obligationen  des
Kreises  Flatow  von  fünf  auf  viereinhalb
Prozent.  “.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Konvertirung  der  noch  im
Umlauf  befindlichen,  auf  Grund  der  Privilegien
vom  20.  Juni  1865  und  1.  Dezember  1875
emittirten  fünfprozentigen  Kreisobligationen
des  Kreises  beziehungsweise  Landkreises  Bromberg
  in  viereinhalbprozentige.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreisobligationen  des  Bromberger
  Landkreises  im  Betrage  von
550  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  sub  11
angehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chaussecpolizeivergehen
  auf  die  von  dem  Kreise  Weißen.
fels  neu  erbauten  Chausseen  von  Weißenfels
über  Granschütz  nach  Hohenmölsen  und  von  der
Weißenfels-Naumburger  Chaussee  über  Prittitz
und  Gröbitz  nach  Stößen.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber
lautender  Obligationen  der  Stadt  Gleiwitz
im  Betrage  von  550  000  Mark.

 

4.

34.

36.

43.

44.

44.

43.

43.

 

8661.

8664.

 

618.
Nr.  6.

579-580.

588-590.

629.
Nr.  4.

625.

Nr.  2.

625.
Nr.  3.