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(Nr. 4337.) Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen zur Ausführung des Gesetzes über 
den Absatz von Kalisalzen. Vom 17. Februar 1914. 
Auf Grund des § 51 des Gesetzes über den Absatz von Kalisalzen vom 
25. Mai 1910 (Reichs-Gesetzbl. S. 775) hat der Bundesrat folgende Abänderung 
der am 9. Juli 1910 (Reichs-Gesetzbl. S. 925) bekanntgemachten Ausführungs- 
bestimmungen beschlossen: 
„Zum I. und IX. Abschnitt. Sonderfabriken. (Zu §§ 5 und 49): 
Die Ziffer 4 wird mit Wirkung vom 1. Januar 1913 aufgehoben.“ 
Berlin, den 17. Februar 1914. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: 
Richter. 
  
  
Den Bezug des Reichs-Gesetzblatts vermitteln nur die Poftanstalten. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.