Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1916. (50)

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(Nr. 5432) Bekanntmachung über den Verkehr mit Harz. Vom 7. September 1916. 
D. Bundesrat hat auf Grund des 9 3 des Gesetzes über die Ermächtigung 
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 
(Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 
*1 
Rohharz jeder Art, das sich zur Herstellung von Kolophonium eignet, 
insbesondere Fichten-, Kiefern-, Lärchen= und Tannenharz, sowie Kolophonium 
(Fertigharz), hergestellt aus Rohharzen vorbezeichneter Art, ist dem Kriegsausschusse 
für pflanzliche und tierische Ole und Fette, G. m. b. H. in Berlin, anzubieten und 
auf Verlangen abzuliefern. 
Dies gilt nicht 
1. für Vorräte, die insgesamt 10 Kilogramm nicht übersteigen, 
2. für Kolophonium, das im Eigentume der Heeresverwaltungen oder der 
Marineverwaltung steht. 
(2 
Harz jeglicher Herkunft, Nohharz jeder Art, das sich zur Herstellung von 
Kolophonium eignet, insbesondere Fichten-, Kiefern-, Lärchen= und Tannenharz, 
sowie Kolophonium (Fertigharz), hergestellt aus NRohharzen vorbezeichneter Art, 
flüssiges Harz und Harzprodukte, insbesondere Harzleim (Harzseife) und Brauer- 
pech, die aus dem Ausland eingeführt werden, sind an den Kriegsausschuß für 
pflanzliche und tierische Ole und Fette, G. m. b. H. in Berlin, zu liefern. 
83 
Der Reichskanzler erläßt die Ausführungsbestimmungen, er kann Aus- 
nahmen zulassen und weitere Vorschriften über den Verkehr mit Harz und Harz- 
produkten erlassen. Er kann die Vorschriften dieser Verordnung auf Harzersatz- 
mittel ausdehnen. 
Er kann bestimmen, daß Juwiderhandlungen gegen die auf Grund vor- 
stehender Ermächtigung erlassenen Vorschriften mit Gefängnis bis zu sechs 
Monsten oder mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark bestraft werden, sowie 
daß neben der Strafe auf Einziehung derjenigen Stoffe erkannt werden kann, 
auf die sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Rücksicht darauf, ob sic dem 
Täter gehören oder nicht. 
84 
Der Reichskanzler kann Vorschriften über die Durchfuhr der im 9 2 
genannten Stoffe erlassen.
	        
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