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Reichs-Gesetzblatt 
Jahrgang 1916 
  
Nr. 101 
Inhalt: Bekanntmachung über den Verkehr mit Fleischwaren. S. 397. — Berichtigung. S. 3090. 
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(Nr. 5204) Bekanntmachung über den Verkehr mit Fleischwaren. Vom 22. Mai 1916. 
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung 
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 
(Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:  
§ 1 
Wer mit Beginn des 25. Mai 1916 Fleischwaren in Gewahrsam hat, hat 
sie bis zum 5. Juni 1916 getrennt nach Art und Eigentümern unter Bezeichnung 
der Eigentümer und des Lagerungsorts anzuzeigen, und zwar sowohl dem Kom- 
munalverbande des Lagerungsorts wie auch, soweit die Mengen über 2000 Kilo- 
gramm betragen, der Reichsfleischstelle. Mengen, die sich mit Beginn des 25. Mai 
1916 unterwegs befinden, sind vom Empfänger unverzüglich nach Empfang an- 
zuzeigen. 
Nicht anzuzeigen sind Mengen, die im Eigentume des Reichs, eines Bundes- 
staats oder Elsaß-Lothringens, insbesondere im Eigentume der Heeresverwaltungen 
oder der Marineverwaltung, sowie der Zentral-Einkaufsgesellschaft stehen. 
Der Anzeigepflicht unterliegen ferner nicht die Mengen, die lediglich für 
den Haushalt des Eigentümers bestimmt sind. 
§ 2 
Im Sinne dieser Verordnung gelten als Fleischwaren: Fleischkonserven, 
Räucherwaren von Fleisch, Dauerwürste aller Art sowie geräucherter Speck. 
§ 3 
Fleischwaren, die nach § 1 der Reichsfleischstelle anzuzeigen sind, dürfen 
nur mit Zustimmung der Reichsfleischstelle oder der von ihr bestimmten Stellen 
abgesetzt werden. 
Reichs-Gesetzbl. 1916. 
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Ausgegeben zu Berlin den 23. Mai 1916.