— 751 — 
(Nr. 5331) Bekanntmachung über den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren 
Ersatzmitteln. Vom 16. Juli 1916. 
D. Bundesrat hat auf Grund des & 3 des Gesetzes über die Ermächtigung 
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs- 
Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 
*1 
Die Landeszentralbehörden können Ausnahmen von den Vorschriften des 
44 des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren 
Ersatzmitteln, vom 15. Juni 1897 (Reichs-Gesetzbl. S. 475) zulassen. 
(2 
Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. 
Der Reichskanzler bestimmt den Tag des Außerkrafttretens. 
Berlin, den 16. Juli 1916. 
Der Stellvertreter des Reichskanzlers 
Dr. Helfferich 
  
  
Den Bezug des Reichs-Gesetzblatts vermitteln nur die Postanstalten. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.