Silberwaren — Sittenpolizei
der Beibehaltung der Taler als Kurantmünze
eine „hinkende“ war, bis die Taler am 1. Okt.
1907 aufhörten, gesetzliches Zahlungsmittel zu
sein (RKBek. vom 27. Juni 1907 — RGBl. 401;
ogl. Gold währung, Taler). Vgl. außer
den vorstehend zitierten Artikeln auch Geld,
Währung, Doppelwährung, Scheid e
münzen.
Silberwaren s. Feingehalt der Goldund
Silberwaren.
Simultankirchen. Wenn zwei Gemeinden
verschiedener Religionsparteien
zueiner Kirche berechtigt sind, so
müssen die Rechte einer jeden hauptsächlich nach
den vorhandenen Gesetzen und Verträgen beurteilt
werden (ALR. II, 11 § 309). Wird darüber
gestritten, ob eine oder die andere Gemeinde
zu der Kirche wirklich berechtigt sei, so
gehört die Entscheidung vor den ordentlichen
Richter (§ 313 a. a. O.). Das hindert die Landespolizeibehörde
aber nicht, in zwischen im Interesse
der öffentlichen Ruhe und Ordnung die erforderlichen
Festsetzungen über den Gebrauch zu
treffen (Erk. des Komp Gerp. im JMl. 1864
S. 4 u. 273; 1866, 95). Die Verwaltungsbehörden
sind im übrigen zur Regelung der Bositzverhältnisse
nicht befugt (s. Erl. vom 15. Mai 1862
bei Bramesfeld, Rhein.-westf. Kirch O. S. 151).
Rechtsverhältnisse und Baulast regeln sich nach
den Vorschriften über Miteigentum usw. (s. RG.
in der Z. f. K R. 22, 439). Das Simultanverhältnis
ist auch nach kath. Kirchenrecht nicht unzulässig,
erfordert aber bischöfliche Genehmigung ( (s. Friedberg,
Kirchenrecht, 6. Aufl., 1909, S. 588). Vgl.
ferner die eingehenden Darlegungen bei Schoen,
Preuß. Ev. Kirch R. 1, 195 ff. S. auch Kirchenglockengeläute.
Simultanschule fs. Konfessionelle
Schule I.
Singspielhallen s. Tingeltangel.
Singvögel s. Vögel (Schutz nützlicher).
Sirup unterliegt der Zuckersteuer, wenn er
einen Quotienten von 70 oder mehr hat. Sirupraffinerien
unterliegen im allgemeinen derselben
Kontrolle wie Zuckerfabriken. S. Zuckersteuer
III b u. h.
Etierung s. Freiheit (persönliche)
Iln (gute; Einrichtung in Gewerbebetrieben
zur Erhaltung g. S.) s. Anstand.
Sittenpolizei ist ein Zweig der allgemeinen
Sicherheitspolizei (s. Polizei III). Ihre Aufgabe
besteht darin, solchen Ausschreitungen auf
sittlichem Gebiete, welche die öffentliche Ordnung
(s. Offentliche Ruhe, Sicherheit
und Ordnung)g gefährden, entgegenzutreten,
und zwar sowohl durch Unterdrückung
einzelner Exzesse wie vorbeugend durch Verhinderung
der Gelegenheit.
I. Unter dem Begriff der „S. im engeren
Sinne“ werden die Maßnahmen gegen geschlechtliche
Ausschweifungen zusammengefaßt.
Die schwersten sittlichen Verfehlungen
werden strafrechtlich verfolgt, auch die gröberen
Verletzungen des Anstandes auf sexuellem Gebiete
ziehen gerichtliche Strafen nach sich (s. Sittlichkeitsverbrechen).
Polizeilich zu verbieten
sind Konkubinate (s. d.), welche öffentlich
polizeilichen
bemerkbar werden. Die Überwachung der der
—
555
Gewerbsunzucht (s. Gewerbsmäßige Unzucht)
kungne weiblichen Personen bezweckt
einmal die Eindämmung der Prostitution sowie
ihre Zurückdrängung aus der Offentlichkeit, bekämpft
aber außerdem die Verbreitung der Geschlechtskrankheiten
und trägt somit auch sanitätspolizeilichen
Charatter. Gesetzliche Grundlage
der sittenpolizellichen Aufsicht bildet der § 361
Ziff. 6 St GB., welcher die Ubertretung der zur
Sihß-"ßherung der Gesundheit, der ösffentlichen Ordnung
und des öffentlichen Anstandes erlassenen
Vorschriften durch polizeilich kontrollierte
Prostituierte bestraft. Die Befugnis
der Polizeibehörden zum Erlassen solcher Vorschriften
wie zur Unterstellung unter sittenpolizeiliche
Aufsicht wird also vom Reichsrechte vorausgesetzt
und anerkannt. Die gesundheitlichen Maßnahmen
beruhen auf § 9 des Gesetzes zur Bekämpfung
übertragbarer Krantheiten vom 28.Aug.
1905 (GS. 373) und den hierzu ergangenen
Ausf Best. vom 7. Okt. 1905 in Verbindung mit
§ 12 des Seuchengesetzes vom 30. Juni 1900
(Rl. 306). Hiernach unterliegen gewerbsmäßige
Unzucht treibende Personen beiderlei Geschlechts,
welche in bezug auf Syphilis, Schanter
oder Tripper krankheits= oder ansteckungsverdächtig
sind, dem Beobachtungszwang, und wenn
sie von ciner der genannten Rrankheiten ergriffen
sind, der Zwangsbehandlung. Die Befugnis der
Behörde, von dieser Maßregel Gebrauch zu
machen, ist unabhängig von der Frage, ob gemäß
# 361 Ziff. 6 Ste# B. eine sittenpolizeiliche Aufsicht
zu verhängen ist. Die Einzelheiten des Verfahrens
werden durch den gemeinschaftlichen Erlaß
der Minister des Innern und der Medizinalangelegenheiten
vom 11. Dez. 1907 (MBl. 1908,
14) wie folgt geregelt: In allen Orten, in denen
eine UÜberwachung der Prostitution erforderlich
erscheint, sind öffentliche ärztliche Sprechstunden
zur unentgeltlichen Behandlung Geschlechtskranker
einzurichten. Die zum erstenmal wegen
Verdachtes der Erwerbsunzucht polizeilich angehaltenen
Personen sind unter Aushändigung
eines Verzcichnisses der Sprechstunden mit der
Aufslage zu entlassen, sich dort vorzustellen und
entweder unverzüglich ein Gesundheitszeugnis
vorzulegen oder bis zur Heilung einer geschlechtlichen
Erkrankung den Nachweis ausreichender
ärztlicher Behandlung zu erbringen. Der polizeiärztlichen
Untersuchung sind zum erstenmal betroffene
Prostituierte nur dann zu unterwerfen,
wenn besondere Umstände von vornherein den
Verdacht rechtfertigen, daß sie sich der freien
Behandlung entziehen werden. Die zwangsweise
Behandlung erkrankter Personen in einem
Krankenhause ist zu bewirken, wenn solche sich der
regelmäßigen ärztlichen Vorstellung entzogen
haben, sowie wenn begründeter Verdacht besteht,
daß sie noch vor bewirkter Heilung der Unzucht
wieder nachgehen. Die Kosten dieser Schutmaßregeln
sind gemäß § 26 des G. vom 28. Aug.
1905 nach den Vorschriften des bestehenden
Rechtes zu tragen, so daß die in den öffentlichen
Sprechstunden entstehenden Ausgaben, soweit
sie für die Untersuchung der Prostituierten erwachsen,
dem Träger der unmittelbaren Polizeikosten
(s. d.) zur Last fallen, soweit sie dagegen
Zwangsheilungskosten darstellen, den Träger der
mittelbaren Polizeikosten treffen (O# G. 27, 75;
