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Ergiebt  sich  beim  vierteljährlichen  Abschluß  des  Registers  ein  Bestand,  so  ist  solcher
im  Register  für  das  folgende  Quartal  vorzutragen.

8  14.

Wird  Salz  mit  Begleitschein  auf  ein  Zoll=  oder  Steueramt  unter  der  Bedingung
der  Denaturirung  am  Bestimmungsorte  abgefertigt,  so  hat  dieses  Amt  über  die  Ausführung
  der  Denaturirung  zwar  ein  Register  nicht  zu  führen,  in  dem  Begleitschein  aber
zu  bescheinigen,  daß,  in  welcher  Art  und  mit  welchem  Zusatz  die  Denaturirung  geschehen  ist.

8  16.

Ueber  die  von  der  Saline  steuerfrei  versandten  Salzabfälle  (88  11  und  13  der
Ausführungsbestimmungen)  sowie  über  die  steuerfrei  verabfolgte  Soole  und  Mutterlauge
(§  15  der  Ausführungsbestimmungen)  ist  ein  mit  der  Feder  anzulegendes  Register,
jedoch  ohne  Innehaltung  eines  bestimmten  Zeitabschnitts,  zu  führen,  aus  welchem  die
Gattung  und  Menge,  letztere  soweit  als  thunlich  nach  Gewicht,  sonst  nach  Wagenladungen,
sowie  der  Bestimmungsort  der  Abfälle  hervorgehen  muß.

8  16.

Die  Siegel,  Stempel  und  Plombirapparate  sind  unter  besonderer  Aufsicht  zu  halten
und  zur  Zeit  des  Nichtgebrauchs  sorgfältig  zu  verschließen,  damit  jeder  Mißbrauch  ver—
mieden  werde.  Auch  die  übrigen  Utensilien  und  Drucksachen,  welche  nach  Bedürfniß  von
den  Hauptämtern  zu  verschreiben  sind,  müssen  sorgfältig  aufbewahrt  werden.  Ueber  den
Verbrauch  der  Versendungsscheine  und  Salzbegleitscheine  —  welche  als  geldwerthe
Papiere  anzusehen  sind  —  hat  das  Salzsteueramt  auf  der  letzten  Seite  des  Versteuer—
ungsregisters  einen  vierteljährlichen  Nachweis  zu  liefern.

§  17.

Die  Register  A,  D  und  E  werden  in  vierteljährlichen  Zeitabschnitten  geführt  und
nach  Ablauf  eines  jeden  Quartals  unter  Beifügung  der  Beläge  zur  Kalkulaturrevision
eingesandt.  Bezüglich  des  Registers  B  ist  nach  den  Bestimmungen  im  §  58  des  Begleitschein-Regulativs
  zu  verfahren.  Das  Register  C  ist  zwar  vierteljährlich  abzuschließen,
jedoch  erst  mit  dem  Versteuerungs=  und  Versendungsregister  über  Kochsalz  für  das  vierte
Quartal  unter  Beifügung  der  Beläge  zur  Kalkulaturrevision  einzusenden.  Das  im  §  15

vorgeschriebene  Register  wird  nach  dem  Schlusse  des  Etatsjahres  dem  Hauptamt  zur
Prüfung  vorgelegt.

1888.  76