Full text: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

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Anstaltsgeistliche, Gemeindebesteuerung 
288 ff.“ 
Anstellung der städtischen Beamten 144 ff.; 
der ländl. Gemeindebeamten 197, 198; der 
Kreisbeamten 396, 403, 406; der Provinzial= 
beamten 447, 454, 457. 
Anzugsgeld, Unzulässigkeit der Erhebung 2531. 
Arbeiterwobnhäuser 2967. 
Arbeiterwohnsitzgemeinden, Zuschüsse der 
Betriebegemeinden an die A. 326 ff. 
Arbeitsort (Gemeindebesteuerung) maßgebend 
für die Verteilung des Einkommens nach 
Löhnen und Gehältern 3078. 
Archive, städtische 2207. 
Armendeputation 1401. 
Armenbäuser, gemeindeabgabenfrei 
kreisabgabenfrei 420. 
Armenlasten, Unterverteilung in den Guts- 
bezirken 349; Zuschüsse der Betriebsgemeinden 
276; 
Armenpflege, Beteiligung der Gemeinden 
und Gutsbezirke an der öffentl. 53, 202, 349; 
desgl. der Kreise 409, 410; desgl. der Pro- 
vinzen 460. 
Armenunterstützung, öffentliche, als Hinder- 
nis für die Ausübung des Bürger= bezw. 
Gemeinderechts 85, 93, 94, 97, 168, 170, 171; 
begründet Freilassung von den Gemeinde= und 
Kreissteuern 290, 415. 
Armenverbände, Selbstverwaltungskörper 
12; im übrigen s. Ortsarmenverbände, Land- 
armenverbände. 
Arrest als Disziplinarstrafe gegenüber unteren 
Gemeindebeamten 130, 157. 
Artillerieschießplätze, Abgabenfreiheit 2757. 
Arzte, befreit von der übernahme unbesoldeter 
Gemeindeämter 00, 93, 97, 172; Besteuerung: 
Ausübung des Berufs kein Gewerbe 281; 
Einkommen aus der Praxis kein gewerbliches 
298“; s. auch Militärärzte. 
At Ses in Privatangelegenheiten, Gebühren 
Aufenthalt, Begriff 294; Steuerpflicht auf 
Grund desselben gegenüber der Gemeinde 293: 
nicht gegenüber dem Kreise 424; Beginn und 
Erlöschen der Steuerpflicht 264, 265. 
Aufenthaltsbeschränkungen in Bezug auf 
bestrafte Personen 831. 
Aufenthaltsgemeinde steht hinsichtlich der 
Gemeindebesteuerung der Wobnsitzgemeinde 
gleich 310; Konkurrenz mehrerer A. oder solcher 
mit Wohnsitzgemeinden 310, 311. 
Aufforstung unkultivierter Gemeindeländereien 
219, 220. 
Aufhebung direkter Staatssteuern und Uber- 
weisung derselben an die Gemeinden 235, 
236, 237, 238. 
Aufläufe, Verpflichtung der Gemeinden zum 
Ersatz des bei öffentlichen A. entstandenen 
Schadens 77, 78. 
Auflösung von Landgemeinden durch Staats- 
akt 69; desgl. von Gutsbezirken 343; der 
Stadtverordnetenversammlung 31, 38, 117, 
118, 339; der ländl. Gemeindevertretung 187, 
339; der Amts= und Bürgermeistereiversamm- 
lung in den westl. Provinzen 353; des Ver- 
bandsausschusses 359"; des Kreistages 396, 
130 (gilt nicht für Posen 398): der Amts- 
  
Sachregister. 
versammlung in Hohenzollern 400; des Pro- 
vinziallandtages 448, 450, 467. 
Aufnahme in das Bürgerrecht in Kurhessen 
und Nassau 92, 94; in Hannover 95, 96. 
Aufnahmegeld, s. Bürgerrechtsgeld. 
Aufsicht des Staats über die Selbstverwal- 
tungskörper im allgemeinen 9 ff., 72, 73; 
über die Verwaltung der Stadt= und Land- 
gemeinden 23, 28, 30, 31, 36, 37, 336 ff.; 
der Gutsbezirke 349; der Samtgemeinden 
356, 359; der Kreise 430; der Provinzen 
466, 467; insbes. über die Gemeinde , die 
Kreis= und die Provinzialbesteuerung 245 ff., 
413, 414, 463. 
Aufsichtsbehörden, Befugnisse 336 ff., 430, 
466, 467: Beschwerden an die A. 336, 430, 
467; Beanstandung von Beschlüssen der Ge- 
meinde-, Kreis= und Provinzialorgane auf 
Veranlassung der A. 130, 138, 196, 337, 396, 
403, 404, 448, 454; Anordnungen betreffend 
die Gemeindebesteuerung 247, 248; Mitglieder 
der A. über die Gemeinden sind ausgeschlossen 
von der Mitgliedschaft im Stadt= bezw. Ge- 
meindevorstande 122, 189; desgl. von der 
Mitgliedschaft in der Stadt= bezw. Gemeinde- 
verordnetenversammlung 104, 179. 
Aufwandssteuer, Begriff, Arten, Ersatz der 
Einkommensteuer 245; bei Verteilung des 
Steuerbedarfs 243. 
Ausbürger 80; in Kurhessen 93. 
Auseinandersetzung bei Veränderung der 
Grenzen der Stadtbezirke, Landgemeinden und 
Gutsbezirke 79, 165, 166; zwischen Gemeinden 
und Schulzengutsbesitzern 189; bei Verände- 
rung der Kreisgrenzen 380; beim Ausscheiden 
großer Städte aus dem Kreisverbande 378; 
bei Veränderung der Provinzialgrenzen 441. 
Ausfertigungsgebühr für Erteilung des 
Bürgerbriefes in Schleswig-Holstein 253, 254“. 
Auskunftserteilung der Steuerpflichtigen 
über Besteuerungsmerkmale 265, 313; Be- 
strafung der Verweigerung der A. 313; desgl. 
falscher A. 314. 
Auslagen, Ersatz barer A. der Stadtverord“ 
neten und Magistratsmitglieder 101, 12411 
der städt. Beamten 147; der Mitglieder des 
ländl. Gemeindevoerstandes 188; der Mitglieder 
des Kreisausschusses und der Kreiskommissionen 
381; der Mitglieder des Provinzialausschusses, 
des Provinziallandtages und der Provinzial- 
kommissionen 441. 
Ausländer, Gemeindebesteuerung 246, 263 
290. 
Auslegung der Hebelisten über Gemeinde- 
abgaben 315; über Kreisabgaben 426; als 
Beginn der Einspruchsfrist 317, 426; des 
Planes nebst Kostennachweises bei Beiträgen 
259; des Etats in Gemeinden 332. 
Auslosung ausscheidender Mitglieder der 
Stadt= und Gemeindeverordnetenversammlung 
1137, 183 10; des Kreistages 393. 
Ausmärker i. S. der L. G. O. hann. 170, 230. 
Ausschließung von der Beratung im Ma- 
gistrat 129; im ländl. Gemeindevorstande 192: 
in der Stadt= und Gemeindeverordnetenver 
sammlung 116, 186; im Kreisausschusse 402; 
im Kreistage 395; im Provinzialausschusse 43: 
im Prorvinziallandtage 4451.
	        
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