Full text: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Ergänzungsband. Das Recht der Kommunalverbände in Preußen. (4)

Sachregister. 
Ausschreibung der Kreisabgaben 425: der 
Provinzialabgaben 465. 
Ausschuß, 
meinde--, in Kurhessen 1018, 102. 
der engere und der große Ge- 
479 
in Kurbessen 1156; s. im übrigen Stadtver- 
ordnetenvorsteber. 
Ausweisung auf Verlangen der Gemeinde 
. I 
Ausschußvorsteher, Bezeichnung des Vor- Auteonomie der Gemeinden 65, 71, 200; der 
stehers der städt. u. ländl. Gemeindevertretung 
Kreise 408; der Provinzen 459. 
B. 
Backwerk, Verbrauchssteuer 266, 267, 268. 
Badeanstalten 280. 
Bahnhofsgebände 2757. 
Babnstrecke, Betriebsstätte 3005, 3010. 
Bahnwärterhäuser, keine für sich besteben- 
den Betriebsstätten 3005. 
Bankerott, s. Konkurs. 
Bankgeschäfte, Vermeidung der Dopxpel- 
besteuerung 307. 
Bannmeile 21. 
Baptistengemeinden, Korporationsrechte, 
Besteuerung 275°, 296; ihre Prediger keine 
Geistlichen 2887. . 
Baudenkmäler, Erhaltung 220, 462. 
Bauernhöfe, bäuerliche Stellen, Arten 495; 
Einziehung, Wiederbesetzung 48, 49, 52. 
Bauer= oder Dorfschaftsvorsteher in den 
westl. Provinzen 196, 197. 
Bauer-= und Dorfschaften in den schlesw.= 
holst. Kreisen Norder-, Süderdithmarschen und 
Husum 359, 360. 
Baufluchtliniengesetz 228. 
Baumschulen, Steuerbefreiung 2757, 4208. 
Bauplatzsteuer 263, 265, 278; bei Feststellung 
und Verteilung des Steuerbedarfs 242, 278. 
Bauten, Verwaltungsgebühren für Geneh- 
migung und Beaussichtigung der B. 249. 
Bauwesen 2023. 
Bavern, Gemeindeverfassung in B. und den 
ehem. bayerischen, jetzt preußischen Gebiets- 
teilen 33, 34, 63. 
Beamte, Gemeindebesteuerung, Histe- 
risches 225, 226, 230; Geltendes Recht 289 ff.; 
Mietssteuer 312; Befreiung von der Zahlung 
des Bürgerrechtsgeldes 253; Naturaldienste 
317. — Kreisbesteuerung 293, 420; 
Steuerdomizil 288“; im übrigen s. Gemeinde-, 
Kreiskommunal-, Provinzialbeamte. 
Beanstandung der Beschlüsse des Stadtvor- 
standes 130, 337; der Stadtverordnetenver- 
sammlung 137, 138, 337; der städt. Ver- 
waltungsausschüsse 141, 142; der Gemeinde- 
vertretung, versammlung 196, 337; der Ge- 
meindeverbände 359“; des Kreistages 396; 
des Kreisausschusses 403; der Kreiskommis- 
sionen 404; des Provinziallandtages 418; des 
Prorinzialausschusses 454; der Provinzial- 
kommissionen 454. — Gemeindebesteue- 
rung, B. der Auskunftserteilung der Steuer- 
pflichtigen 313. 
Beaufsichtigung, Verwaltungsgebs#hren für 
polizeiliche 249. 
Beden 222. 
Bedientensteuer 271. 
Befreiungen von Gemeindeabgaben 263: 
von der Einkommensteuer 287 ff.; von der 
Grundsteuer 274 ff.; von der Gewerbesteuer 
280 ff.; von indirekten Steuern 2683, 2692, 
  
2721; von Naturaldiensten 316, 317. — B. 
von Kreisabgaben 49, 420, 421. 
Beginn der Steuerpflicht 264, 265. 
Beglaubigungen, Sporteln 2492. 
Beigeordnete in Stadtgemeinden mit 
Bürgermeistereiverfassung 120, 129; in solchen 
mit Magistratsverfassung 120; Titel 120; 
Amtszeichen 1281; Wählbarkeit 121; Quali- 
fikation 122, 123; Besoldung 124; Entschä- 
digung 1241, 1475; Wahl und Wablverfahren 
124 ff.; Berufung auf bestimmte oder auf 
Lebenszeit 126; Bestätigung, vorzeitige frei- 
willige Niederlegung des Amts 127: Pen- 
sionierung 149; Disziplinierung 156 ff. — 
B. in den Landgemeinden der alten Pro— 
vinzen, Hannovers und Schleswig-Holsteins 
s. Schöffen. 
Beihilfen im Falle' von Gemeindebezirksver- 
änderungen 166. 
Beisitzer im Wahlvorstande bei den Wahlen 
zur Stadtverordnetenversammlung 108, 111, 
113; zur ländl. Gemeindevertretung 182; bei 
den Bablen in Gemäßheit der Kr. Ordngn. 
391; desgl. der Prov. O. 444. — B., eine 
Klasse C#e#meindengehöriger in der 
älteren Bürgergemeinde 80, 223; heute noch 
in Kurhessen 92. 
Beisitzerrecht in Kurhefsen, Inhalt, Erwerb 
92, 93, 94. 
Beiträge, Begriff, Unterschied zwischen B. und 
Gebühren und B. und Steuern 257, 2581; 
Verhältnis zu den Gebühren und Mehr- 
belastungen 239, 240, 259; Befugnis und 
Pflicht der Gemeinden zur Erhebung von B. 
258, 250: Erhebung, Verfahren, Genehmigung 
der betr. Gemeindebeschlüsse, Höhe der B. 246, 
259; Straßenbaubeiträge insbes. 260 ff.: Bei- 
treibung 262; Rechtsmittel, Nachforderungen 
und Verjährungen 262, 317 ff., 322; fehlen 
im System der Kreisabgaben 412. 
Beitreibung der Gebühren, Beiträge, Steuern 
und Kosten bei Gemeindeabgaben 322; der 
Kurtaxen 256, 322; der Kreisabgaben 426. 
Bekanntmachungen auf dem Gedbiete des 
Gemeindesteuerwesens: der Steuerbeträge an 
die Pflichtigen 315; an Militärpersonen 325; 
der Gebühren= und Steuerordnungen 2482, 
565; des Planes von Veranstaltungen 259; 
Ministerialbekanntmachungen betreffend das 
der Besteuerung zu Grunde zu legende Ein- 
kommen der Domänen und JForsten und der 
Staatseisenbabnen 304, 305. — B. auf dem 
Gebiete des Kreissteuerwesens 426, 427. — 
Im übrigen s. Amts, Kreisblatt. 
Beleidigung der Stadtverordnetenversamm- 
lung 100“; des Stadtvorstandes 118; einer 
städtischen Sparkasse 2031. 
Beleuchtungsanlagen 22139, 2588. 
Benachrichtigung der Fflichtigen von ihrer
	        
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