Full text : Preußische Gesetzsammlung. 1915. (106)

VII

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1915.

 

 

Datum
des  Gesetzes
usw.

Ausgegeben
zu

Berlin

Inhalt

Nr.

des

Stückes

Nr.

des

Gesetzes

Seite

 

1915
26.  März

27.

28.

31.  —

31.  —

4.  April

1915
10.  Mai

31.

7.  April

30.  März

9.  April

4.  Mai

10.

9.  April

 

 

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  Verleihung
des  Enteignungsrechts  an  den  Provinzialverband
  von  Brandenburg  für  das  Unternehmen
  der  Kultivierung  von  Odländereien  des
Roten  Luchs  im  Gutsbezirke  Wüste  Sieversdorf
  im  Kreise  Lebus.

Gesetz  über  die  Erweiterung  der  Stadtkreise
Essen  und  Oberhausen  und  der  zum  Candkreis
  Essen  gehörigen  Stadt  Werden,  die
Organisation  des  Amtsgerichts  Borbeck
und  die  Anderung  der  Amtsgerichtsbezirke
Essen,  Borbeck,  Werden,  Mülheim
(Ruhr)  und  Oberhausen.

Gesetz  über  Beihilfen  zu  Kriegswohlfahrtsausgaben
  der  Gemeinden  und  Gemeindeverbände.


Verordnung  über  Anderung  der  Verordnung,
betr.  ein  verein  fachtes  Enteignungsverfahren
  zur  Beschaffung  von  Arbeitsgelegenheit
  und  zur  Beschäftigung  von  Kriegsgefangenen,
  vom  11.  September  1914.

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  Anwendung
des  vereinfachten  Enteignungsverfahrens
  bei  dem  Unternehmen  der  Kultivierung
von  Odländereien  des  Roten  Luchs  im  Gutsbezirke
  Wüste  Sieversdorf,  Kreis  Lebus.

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  Verleihnng
  des  Enteignungsrechts  an  den
Kreis  Randow  zur  Erwerbung  eines  in  der
Gemarkung  Gotzlow  belegenen,  der  Aktiengesellschaft
  Hedwigshütte  gehörenden  Grundstücks
  für  die  künstlerische  Ausgestaltung  der
Umgebung  des  von  der  Provinz  Pommern
errichteten  Bismarckdenkmals  bei  Stettin
und  zur  Anlage  einer  Fahrstraße  zum  Denkmal.

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  Verleihung
  des  Enteignungsrechts  an  die
Stadt  Krossen  a.  O.  zur  Erwerbung  von
Grundflächen  für  militärische  Zwecke.

Gesetz  über  die  Riederschlagung  von  Untersuchungen
  gegen  Kriegsteilnehmer.

 

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Nr.  2

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