HNummer 14.
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umnseZ
ei#ttwochs, 19. Januar 1916
wohl rechnen darf. Herr v. Heydebrand bezeichnete
den gegenwärtigen Zeitpunkt für die Anlündigung
der Wahlrechtsvorlage als unglücklich
gewählt, da auf diesem Gebiete noch immer
hoßte Uneinigkeit bei den Parteien herrsche,
der Krieg aber große Anforderungen an die Einigkeit
der Parteien stelle. Es wäre elnfach
unverantwortlich, die Einigkeit unter den Parteien
jetzt zu stören. Die preußische Vollsvertretung
könne gegenübler den Bedürfnissen des
Landes geradezu als ideal betrachtet werden.
Seine Ausführungen erregten lebhafte Unruhe
i den Sozialdemokraten. Der freisinnige Abgeordnete
Dr. Pachnike führte aus, das Vo
habe sich politisch reif gezeigt und müsse demgemäß
behandelt werden. Das Reichstagswahlrecht
habe in diesem Kriege seine Feuerprobe
bestanden, wie es ja überhaupt eine Schöpfung
des Krieges ist. Der Zentrumsredner Abg.
Herold führte aus, daß das preußische Wahlrecht
den hheutigen Verhältnissen nicht mehr entspreche.
Für die Sozialdemokraten sprach Abgeordneter
Hirsch verhältnismäßig maßpvoll. Eine
Reform des Wahlrechtes sei dringend notwendig,
denn bei dem heutigen Wahlrecht komme die
Stimmung des Volkes nicht zum Ausdruck.
Dann ergriff der preußische Minister des Innern
das Wort zu einer längeren Rede, in der
er besonders auf die Konservatiren einzuwirken
suchte. Er erklärte, die Regierung halte zur Erhaltung
und Stärkung des preußischen Staates
ein Zusammenarbeiten mit den Parteien
für durchaus notwendig; sie halte es aber nicht
für angezeigt. die Frage des preußischen Wahlrechts
jetzt einer endgültigen Lösung entgegenführen
zu wollen. Sie ist entschlossen, wenn die
Waffen ruhen, an der Lösung dieser Frage
heranzugehen; bis dahin muß diese Frage dem
Leben ferngehalten werden. Ferner ertlärte Sozialdemolrat
Hirsch: „Wir verwerfen den Frieden,
der die politische uund wirtschaftliche Unablängigkeit
des deutschen Volles antastet.“
Kiegslagung des Reichslages.
Verlin, 17. Januar.
Im Reichstag ist es auch heute noch nicht
zur Zensurdekatte gekommen; erst in der morgen
früh um 10 Uhr beginnenden Sitzung
mird sie nun, wie man hofft, auch zu Ende
geführt werden. Heute hat das Haus die am
Samstag durch die „Baralong“ Debatte unterbrochene
Aussprache der Heercsfragen fortgesetzt.
Der nationalliberale Abgeordnele Dr. van
Calker trat in seiner Erwiderung auf sozialdemokratische
Anklagen für die Disziplin, aber
gegen die Schilanierung im Heere ein. Einen
Höhepunkt erreichte die Debatte mit dem Aul—
treten des fortschrittlichen Algeordnelen Dr.
Haas (Karloruhe), der, geschmückt mit dem
Eisernen Kreuz 1. Kaasse, aus seinen Erfahrungen
an der Front heraus der Zuversicht Ausdruck
gab, daß nach dem Kriege aus den Schützengräken
Männer heimkehren werden, die sich
gegenseitig achten gelerut haben und die für eine
innere Annäherung der einzelnen Volisllassen
wirken würden, selbst dann, wenn das in diese
oder jene Parteischarlone nicht passe.
Die Debatte lie: noch eine Weile fort. wobei
auch mehrere Sozialdemolraten, darunter der
feldgraue Akgeordnete Davidsohn zu Wort kamen.
Als aber eine Rede Dr. Liebknechts drohte.
wurde durch Deratteschluß diesem unergquicklichen
Schaufpiel vorgeleugt. Vergebens entrüsteten
sich die Akgeordneten Ledebour und Liebknecht
in einer Form, die zu wiederholten Ordnungsrufen
führte.
In der Abstimmung wurden die sämtlichen
von der Kommission beantragten Resolutionen
zu den Heereofragen angenommen, die weitergehenden
sozialdemolratischen Anträge wurden
abgelehnt. Unter den Beschlüssen und Anträgen
besinden sich solche betr. Uebermittlung der
amtlichen Kriegonachrichten an alle Organe der
deutschen Presse, beic. Erweiterung der Urlaul
dgen hrung insbesondere für Gewerbetreilende,
Landu irte. Leiter von landuirtschaftlichen,
gewerblichen und mit der Volksernährung
äusammenhängenden Betrieben, Gewährung von
Verxslegungsgeldern während des Urlaubes,
Abgabe von Lebenomineln und Bedarfsgegenständen
an bedürftige Volklskreise, Hinterbliebeneuversorgung,
Festsetzung der Rente u. a. m.
Es folgte neuerdings eine äußerst lebhafte
Geschäftsordnungsdebatte, in der Abg. Liebknecht
gegen die Geschäftsführung des Präsidenten
protestierte und Abg. Ledebour die Wiederaufnahme
der Diekussion beantragte. Als der
Abg. Ledebour von der Mundtotmachung von
Akgeordneten sprach, wurde er zur Ordnung
gerusen. Der Antrag auf Wiederaufnahme der
Debatte wurde gegen die Stimmen einer Minderheit
der Sozialdemokraten abgelehnt.
Unter lebhaftem Beifall und Händeklatschen
des Hauses und der Tribünen machte der Präsident
darauf Mitteilung von dem Ersuchen Montenegros
um Frieden.
Kriegstasung bes Bayer. Candiags
Finanzausschuß.
Nach längerer Erörterung einigte man sich
leim Etat des Staatsministeriums
der Finanzen
dahin, in einem eigenen Abschnitte der Verbandlungen
die nunmehrige Gestaltung der Finanzlage
Bayerns sowie das allgemeine Verhältnis
des Reiches zu den Einzelstaaten in
bezug auf! die Festsetzung direller Steuern zu
leraten. Die Besprechung des Satzes der direlten
Steuern solle bei dem betreffenden Etat
erfolgen, die Besprechung etwa bis dahin hervortretender
Reichesteuerprojelte beim Etat der
Uederueeisungen des Reichs. Die Frage der
Teuerungszulagen solle bei den Petitionen und
Anträgen zum Finanzelat besprochen werden.
Der Berichterslatter Abg. Schlittenbauer hob
hervor, daß sich durch den fünfprozentigen
Bauschabstrich an der Besoldungssumme und
durch die Aussetzung der Anlehentilgung eine
Minderausgale gegennber dem letzten Etat ergehen
werde. Die praktische Durchführung des
Antrages „Held-Dr. Schlittenl#uer“ auf Vereinfachung
der Verwaltung müsse der Staatsregierung
überlassen bleihen, die zu erwartenden
Widerslände gegen die einheitliche Durchführung
könnten nur durch einen tatkrästigen
Organisator überwunden werden; der Landtag
müsse sich auf die Prüjung einer Regierungsvorlage
über gewisse allgemeine Grundzüge beschränken.
Allgemein wurde der Ausführung beigetreten,
daß Voraussetzung für eine Beamtenminderung
die Vereinfachung des Geschäftsversahrens sei,
namentlich die Entlastung der höheren bcziebungsweise
mitlieren Beamten von untergeordneten
Arbeiten. Auch sonst wurden, wie schon
in den früheren Deiatten über diese Frage
Für und Wider ausgiebig erörtert.
Der Finanzminister führte aus, daß er vor
Ausstellung des Budgets 1914.15 dem König
eingehend über die Frage Vortrag ertattet
valc und daß darausbin der König in dem Deltret
vom 22. Augun 1913 sich geäußert habe:
„Ein uirlsames Mittel, nenigstens mit der Zeit
eine Entlastung der Slaats zlaĩse herbeizuführen.
erblicke ich in Ueberein1immung mit Ihrem
Vortrage darin, daß aus dem Gelieie der ilaatlichen
Vern.allung auf möglichste Vereinfachung
und Verbilligung Bedacht genommen wird.“
Die Alsicht der Staais regierung, dem Landtag
einige Richtlinien vorzulegen, sei insolge des
Krieges nicht zur Aussuhrung gelommen. Es
sei gelungen, eine Einigung aller Sltaatsverwaltuangen
zu erreichen, daß der Einfluß der
Verlehrsentueiclung des lexien Jahrhunderts
in der Behördeneinteilung zur Sellung gebracht
nerden musse. Die Frage merde, sobald die
Arbeitskräfte wieder zur Verfügung stünden,
weiter bearbeitet, das Ergebnis zur Kenntnis
des Landtages gebracht werden.
Zu der Aeußerung des Berichterstatters, daß
der Krieg die Möglichkeit einer Verringerung
der Beamten erwiesen habe, wmurde bemerlt,
daß die Zaül der gegenwärtig tärigen Beamten
vicljach nicht die gründliche Erledigung der (beschafte
erlaule und zur Aufschiebung nölige. Der
Verichterstatter se# immte zu, dag die Zahl der
W tätigen Beamien für den Friedensstand
niis "!! Maß geben iönne. Der Finanzminister
hob die Ueberanrengung der Beamten seines
Bereiches und deren vielsache Ertrankungen
Uervor.
Der Klage eines Redners über die ausgedehnie
Vermemung ueiblicher Arbeitskräfte im
Staalsdienite. wodurch auch aus dem Kriege
rücclehrende Anu ärter geschädigt n ürden, wurde
das Drängen zu diesen Stellen, andererseits die
besondere Eignung weiblicher Kräfte für gewisse
Arbeitlen entgegengehalten.
Der Verichterstatter fragte unter Bezugnahme
auf den „Sparerlaßz“, nach welchen Grunosätzen
bei Wiederbeselzung im Kriege erledigter
Beamtenjlellen verfahren worden sei und ob
die Klagen der mittleren Beamten über Benachteiligung
berechtigt seien. Der Finanzminister
legte eingehend dar, daß in der Besehzung der
während des Krieges erlodigten Stellen nach
völlig gleichen Gesichtspunlten bei höheren, mittleren
und unteren Beamten versahren worden
sei. Zuischen den Ministerien sei vereinbart
norden, solche Stellen nur im Falle eines unabmeisbaren
dienstlichen Bedürfnisses zu besetzen,
überhaupt aber nicht jene Stellen —
auser im Wege der Versetzung Gctatsmäßiger
Beamten , die ganz oder teilueiise. den Militaranwärtern
vorbehalten selen. Die überein-?
simmende Anschauung sei weiler dahin gegangen,
daß Anstellung oder Beförderung nicht aus
dem Grunde vorenthalten bleiben dürfe, daß
die Anwärter im Felde stünden; manche Beförderung
sei gerade mit Rücsicht auf die Lage
der Angehörigen im Falle des Todes des
Kriegsteilnehmers vorgenommen worden. Na
den angegebenen Grundsätzen sei das Finanzministerium
ausnahmslos verfahren.
Gegenüber der Aeußerung eines Abgeordnoten,
als ob in der Finanzverwallung, zu weitgehender
Gebrauch von . Unablömmlichkeitserklärungen
gemacht worden lei, legte der Finanzminister
dar, daß davon möglichst Umgang
genommen und freiwilligen Meldungen zum
Dienste mit der Waffe ohne weiteres slaltgegeben
worden sei; andere Meldungen seien von
Fall zu Fall entschieden worden. Die Finanzverwaltung
hate gegenüber der Militärverwaltung
Schwierigkeiten gehabt, sich die unentbehrlichsten
Arteitslräfte zu erhalten, und dabei
sei die Arbeit durch den Krieg außerordentlich
gemehrt worden.
Verschiedene Redner äußerten sich dahin, daß
der Erlaß der Staatsregierung vom Juli 1915
die Ansätze der Aufwandsentschädigung für auswärtige
Dienstleistung nicht den tatsächlichen Bedürsnissen
entsprechend angesetzt habe, um so
weniger, als nach dem „ZSparerlah nur die
Hälfte ausbezahlt werde. Der Finanzminister
bezog sich in seiner Antwort auf die Erklärung
seines Amtsvorgängers. Im ülrigen seien die
Summen für Tagegelder und Geschästsbedürfnisse
nach Maßgabe eines Friedensetats aufgeslellt;
die durch den Krieg veranlaßten zahlreichen
Stellverlretungen lichen eine Etaisüberschre
itung voraussehen. Der Zeitpunkt der
Neuregelung sei allerdings sehr ungünstig gewesen,
doch habe man den Posten nicht erhöhen
und die Frage einmal zum Abschluß bringen
wollen. Er hale höhere untere Sätßze vertreten.
Die tatsächliche Zunahme der Teuerung habe
sich nicht vorausseben lassen. Das Finanzministerium
werde sich aber der Abstellung besonderer
Härten nicht widersetzen. Sonderregelungen
durch die einzelnen Verwaltungen innerhalb der
Gesamtsummen lämen auch Wünschen von Beamten
entgegen; die infolge der Stellungnahme
der einzelnen Ministerien und Reserenten zu
Gunsten ihrer Beamten äußerst schwierigen Verhandlungen
seien bis auf die ebenfalls nahe
Regelung hinsichtlich der Geometer und Baubeamten
beendet. Er ersuche mit Rücksicht auf
die außerordentliche Schmierigleit der Verhandlungen,
sich mit der derzeitigen Regelung der
Tag= und Uebernachlungsgelder zu begnügen
und die Entwicklung abzuwarten. Der Minister
erwähnte ferner., daß in Kürze eine Bekanntmachung
über die Entschädigung der zur Stellvertretung
lerusenen Beamten den hauptsächlichiten
Beschwerden Akbhilfe bringen nerde.
Eine andere Frage beantwortete der Finanzminister
dahin, daß das Jivileinkommen, nicht
aber das Militäreinkommen der Beamten steuerpflichtig
sei. Die wiederholte Weisung an die
Rentämter werde zwecks gleichheitlicher Behandlung
neuerdinge eingeschärft wmerden. Der Mitlerichterflatler
Abg. Lömeneck hob den Rückgang
der persönlichen Zulagen hervor und fragte,
ob nicht mehr von den zur Webrbeilragsveraulagung
bewilligten Stellen eingezogen werden
lönnten. Ein Redner sprach sich für Aufhebung
der Negierungs finanzkammern aus. Naächste
Sihbung Dienstag. 18. Januar 1916, nachmitlags
4 Uhr. Gegenstand: Etat des Finanzministeriums.
Nach diesem (Gbegenstande wird
voraussichtlich der Kultusetat beraten.
Ae ceden? Nareschrer.
Kristiania, 17. Jan. Der Brand in Bergen
ist geslern früh eingedämmt worden. Et#t
aln mein sehr wertvolle, zentral gelegene Geläude,
sind niedergebrannt. Der ##mere Stadtleil
hat aufgelört zu eristieren. All-Bergen ist
ein Raub der Flammen geuorden. Ein nationales
Unglück von nie gekannter Schwere ist über
Normegen hereingebrochen. Werte von Hunderten
von Millionen Kronen sind rernichtet. Von
der Sladtmauer bis zum Kai int alles bei einem
orlanartigen Siurm niedergebrannt: fast
alle großen Holeis liegen in Asche. Das ganze
Geschäfteviertel. das Herz der allen Hansestadt,
ist vernichtet. Tausende von Menschen sind obdachlos
und Bauwerte sind fur immer dahin,
die Bergens und Nornegens Stolz gewesen.
Keine Menschenkraft vermochte die Elemente zu
ländigen. Infolge des rasenden Orkans sprang
das Feuer über breite Anlagen und öffentliche
Plätze. Aus dem ganzen Lande sind Angebote
von Hilfe eingelausen. Es liegt kein Grund
vor zu der Befürchtung, daß Not eintreten
lönnte, da sich in Bergen bedeutende Mengen
Korn und Mehl befinden. Die Ursache des
Brandes ist noch nicht aufgeklärt.
Müncheuer KNeuigkellen.
München, 17. Jan. Johann Dirk Bosmann
aus Rotterdam war in München bis zum März
der Vorjahres Inhater des bekannten Pianvund
Musikalienhauses in der Sonnenstrawe. Die
Art und Weise, wie er seinen Zahlungsschwierigkeiten
zu begegnen versuchte, hatte zur Folge,
daß ein Strasverfahren gegen Bosmann, der im
Juni des Vorjahres seine Münchner Wohnung
aufgegeben hat und nach Holland übergesiedelt
ist, eingeleitet wu Das Landgericht
München 1 hat nunmehr gegen Bosmann Haftbefehl
wegen betrügerischen Bankerotts und Betrugs
erlassen.
München, 17. Jan. Der Verein Zoolo-=gischer
Gar#en hat in letzter Zeit erfreulicher
Weise wieder mehrfach Zuwendungen erhalten.
Er bedarf aber, wenn er diese Kriegszeit überdauern
und der Tierpark in seinem Bestand
nicht Schaden leiden soll, weiterer Unterstützung.
Die Lotterie, deren Ziehung. unwiderruflich am
17. Februar stattfindet, bietet jedem Gelegenheit,
dem Verein seine Sympathien zu bekunden,
K#sschces Saerisne.
Wasserburg, 17. Jan. Im Genossenstgafts.
register wurde eingetragen die Firma ch.
berwertungsgenossensche Irardtea. Msoffin
und Umgebung, Eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht“. Gegenstand des Un.
bernehmene ist die Erbauung, Einrichtung und
der Betrieb einer Molkerei. Durch Beschluß
der Generalversammlung kann ver Geschäftsbe.
trieb auch auf Verwertung von Eiern, Absatz
oder Mast von Kälbern und Schweinen, Schro.
terei, sowie Bezug von milchwirtschaftlichen und
landwirtschaftlichen Gegenständen ausgedehm
werden.
Bernau, 17. Jan. Gestern nachmittags brach
im „König' schen Oekonomie= Anwesen zum
„Schwaiger“ in Rottau Feuer aus, das in ra.
sender Schnelligleit zu Schutt und Asche verwandelt
wurde. Vieh, Baumannsfahrnisse und
Molbiliar konnten geretlet werden. Das Feuer
soll durch Kinder entstanden sein.
Schliersec, 17. Jan. Der Verschönerungs,
verein Schliersee hat das 38. Geschäftsjahr ab.
geschlossen. Der Mitgliederstand hat sich von
205 auf 214 erhöht. 26 Mitglieder stehen im
Felde. Die Sommersaison 1915 ist trotz des
Krieges der Fremdenfrequenz günstig gewesen
Die Gelamtausenthaltdauer. berechnet sich auf
69 979 Tage. Die Zahl der Passanten betrug
4215 Personen. Die Iee#en leisteten 1832
Marlk sreiwillige Beiträge.
Lor#uucke###.
Rosenheim, 18. Jan.
Auf dem Felde der Ehre gefallem
Michael Antretter, Neuhauserbauerssohn vor
Pinsuang, Pf. Neubeuern, Soldat im 2. Juf-Neg.;
Friedrich Gruber, Oelonomenssohn ir
Lassental, Kaiseriäger im 1. Kaiseriäger-Reg.;
Florian Schmotz, Grasenbauerssohn von Oberdarching,
Soldat in einem bayerischen Res.-Juf..
Reg.
Das Kollegium der Gemeinde. Be.
vollmächtigten beschäftigte sich am Mon.
tag nachmittag in einer fast fünfstündigen Si,
zung mit dem Vertrag mit der Fleischhandels
gesellschaft m. b. H. in München wegen Ver
pachtung des Grenzschlachthofes, welchen zurzeit
HDr. Hofschlossermeister Wolsf gepachtet hat
Dem Verktrag mit der Fleischhandelsgesellschaf
wurde mit einigen Abänderungen einstimmi:
zugestimmt. Eleichzeitig wurden Hrn. Hofschlof
sermeister Wolff für seinen Betrieb geeigne#
Näume im städt. Lagerhaus zur Verfügung
gestellt. * #IN
Die Unterwerfung der Montene
griner wurde durch unser Telegramm a
Montagnachmittag in der fünften Stunde
kannt. Sie wurde allgemein als große Sieges
nachricht begrüßt und gewertet. Bald krachtewieder
die Freudenschüsse, bald wehten von vie.
len Häusern die Fahnen. Heute ist der Flag
genschmuck in Nosenheim so ziemlich allgemeir.
Ueterall herrscht große Befriedigung darüber
daß endlich der erste Schritt zu einem Frie,
densschluß gemacht wurde.
Verlehr mit Marmeladen. Urcheden
Verkehr mit Marmeladen hat das Mim
sierium des Imnern folgende Anordnung er
lassen: Marmeladen dürfen zum Verkauf urf#
seilgeboten werden, wenn sie in einer für de-Käuser
leicht erlennbaren Weise einen Vermerl
auf der Verpackung tragen, aus dem sich er
gilt. welche Sorte den Inhalt der Verpackung
Lildet. Ferner muß auf der Verpackung i#
leicht erlennbarer Weise das Gewicht angege
len sein, und zwar, entsprechend den Festse
zungen des Reichskanzlers in der kannt!
machung vom 14. Dezember 1915, bei Vepackungen
in Fässern oder in sonstigen Gesäßeüber
15 Kilogramm das Reingewicht (Netie
gewicht), bei anderen Verpackungen das Rob
gewicht (Brutto für Netto). Zuwiderhandlur
gen werden mit Gefängnis bis zu 6 Monateoder
mit Geldstrafe bis zu 1500) Mk. bestraft
Diese Anordnung tritt mit 1. Februar in Krast
Die bayerische Lehrerschaft und
der Krieg. Nach einer Zusammenstellung
sind biöher 6.30 bayerische Lehrer im Weltkrieg,
gefallen. Vermißt werden 43, in Gefangenschat
sind 40 geraten. Das Eiserne Kreuz 1. Klass
erhielten 19, dos Eiserne Kreuz 2. Klasse 745.
den Militäwerdienstorden 4. Klasse mit Schwer
tern 196 Lehrer.
Der bayer. Sisenbahmerverban,
Obmannschaft Rosenheim, hielt
nuar im Vereinslokal zum „Seugenen Nodl
seine 18. Hau uptversammlung ab. Herr Obmam#
stellvertreter Lucaseder eröffnete die gut besucht
Versammkung. Vor Eintritt in die Tagesord
nung gedachte er der im Felde seebenden
glieder, besonders jener, die auf dem Felde
Ehre gefallen #in- die Versamnsng. ethob s *
zum Zeichen Trauer von den Sihen.
kmshen ver Obmannschaft hatte
des Krleges einen großen Umfang. Die
gliederzahl konnte auf der Höhe von 558
halten bleiben. Versammlungen wurden im
gelaufenen Jahre 6 al Wus ebonso 6
Kr
schupftgungen n. Durch Kri
dürftige wurden 120.85 Mk.
die auf den Zweck perwendet reot
