Full text: Europäischer Geschichtskalender. Einundzwanzigster Jahrgang. 1880. (21)

Da deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Mai 8.—10.) 149 
Versuch des Ueberlaufens danernd und fest entgegentrete. (Bravokl rechts.) — 
or allem möchte ich warnen vor dem Versuch — also ich spreche von den 
Einschüchterungsversuchen gegen einzelne Regierungen — vor allem möchte 
ich warnen vor der Tendeuz, bei diesen Einschüchterungen zwischen den 
Regierungen Unfrieden zu säen, Meine Herren, der Friede der Regie- 
rungen, der feste, vertrauensvolle Friede der tegierungen unter einander, ist 
der unentbehrliche Hort der Sicherheit unserer Verfassung. Glauben Sie nicht, 
aß irgend ein Reichstagsrecht fester steht als ein Regierungsrecht, als die 
Bundesrathsrechte, als die Rechte des Präsidiums; alles beruht, ant derselben 
Bafis des Vertrags, den die Regierungen unter einander geschlossen haben, 
des Bundesverlrags (sehr wahr! links) und jeder Zweifel bei einer Regie- 
rung, und namenklich bei einer mächtigen Regierung, ob dieser Bundesver- 
trag gehalten wird, hat seine sehr bebenklichen Nachwirkungen. Der König 
von Preußen hat seine Zollrechte den Händen der Majoritätsbeschlüsse des 
Bundesraths anwertraut, den Händen der Neichsgesetgebung hat er sie 
nicht anvertraut; man kann ja auf ein anderes System kommen. Ich babe 
es mir bisher zur Aufgabe gemacht, die Rechte der Regierungen sgfältig 
zu vertreten, dieses mein Bestreben beruht aber auf der Voraussetzung der 
vollsten Gegenseitigkeit in genauer Beobachtung der Verfassung. Wenn ich 
mich darin känsche, so bin ich ja gar nicht abgeneigt — in der Nothwendig- 
keit, vor allen Dingen für die Erhaltung der Reichsinstitutionen eine feste 
Bafis zu suchen, — auch den Weg zu gehen, den die Majorität Ihrer Com- 
mission vorschlägt, nämlich alles auf die Centralisation der Gesegebung 
durch den Reichstag hinauszudrängen; nur kann ich das nicht in meiner 
Stellung als Reichskanzler, es würde mich aber freuen, wenn mir Grund 
uu dieser Art Kriegführung gegeben wird, als Mitglied der Versammlung, 
ie ich vor mir zu sehen die E se habe, einen festen skamt auch für centra- 
listische Politik zu kämpfen, * ich finde, daß die Regiernngen die ver- 
fassungstreue, zuverlässige Stütze für unsere Einheit nicht bilden, deren wir 
bedürfen. Deshalb sage ich: Sie spielen ein für das Ganze bedenkliches 
Spiel, wenn Sie darauf speculiren, Unfieden zwischen den Regierungen zu 
säen, wenn Sie daran Freude haben, daß die Regierungen gegen einander 
stimmen. In Ulilitätsfragen mögen die Regierungen gegen einander stim- 
men, so viel sie wollen, — in einer Frage über Verfassungsrechte Preußen 
in die arun, Ir niringen meine Herren, das ist nicht unbedenklich. 
(Heiterkeit.) — e das in vollem Bewußtsein der ganzen Geschichte, 
die ich 2c) dreid alaa durchlebt habe. Aber wenn ich fage: nicht un- 
bedenklich, so nehnn Sie nicht an, daß ich mich vor Bedenklichem 1 
und davor zurücktrete, — jetzt so wenig wie früher. — Ich wollte noch 
darauf zurückkommen, warum ich dieses Benutzen des Centrums von Seiten 
solcher Parteien, die nach ihren politischen Ueberzeugungen gar nichts mit 
dem Centrum gemeinsam haben, für bedenklich in ihrem eigenen Interesse 
halte. Ich habe nunmehr den Kampf für die deutsche Einheit seit dreißig 
Jahren geführt; es sind nahezu dreißig Jahre, daß ich am Bundestag zuerst 
dafür eingetreten bin, es sind achtzehn Jahre, daß ich in einer Stellung 
bin, in der ich mit einem französischen Hisloriker, den ich vor einiger Zeit 
in einer schlaflosen Nacht las, wohl sagen kann — er spricht von einem 
Staatsmann, dem man mehr Verdienst zuschrieb, als ich für mich in An- 
spruch nahm —: „II devait succomber au poids des haines inassouvies 
qui s accumulent sur la tôte do tout minisire qui reste trop longtemps 
au pouvoir.“ Ich fürchte, daß ich nach achtzehn Jahren längst in dieser 
Lage war, ich halte alle “ wechselnd zu bekämpfen, gegen jede hatte 
ich einen heftigen Strauß zu kämpfen davon kommen „les laines in- 
assouvics“, von denen der sanzosisch' Historiker spricht. Nun, ich bin nicht 
  
 
	        
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