Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (März 16-.20.) 47
Reich und Mexiko wird ein Handelsvertrag unterzeichnet, der dem-
nächst dem Bundesrat und dem Reichstag vorgelegt werden soll.
Der Chef der Admiralität v. Stosch erneuert sein schon am
7. d. M. eingegebenes, vom Kaiser abgelehntes Entlassungsgesuch.
16. März. (Preußen.) Herrenhaus: erteilt dem Etat und
dem Gesetzentwurf betr. Aufhebung der beiden untersten Klassen-
steuerstufen nach den Beschlüssen des Abg.-Hauses unverändert seine
Zustimmung.
Gegenüber einer Bemerkung Bredts, daß bei dieser Entlastung von
Staatsstenern noch schwere Kommunalstenern bleiben, welche durch das
Oktroi ersetzt oder erleichtert werden sollten, weist der Minister Scholz
auf die letzte Thronrede hin, welche eine anderweitige befriedigende Gestaltung
der Kommunalbesteuerung zusichert. Die Absichten der Regierung seien in
dieser Beziehung unverändert dieselben. Bei Aufhebung der beiden untersten
Stufen werde die Regierung allerdings nicht stehen bleiben; zu der Reso-
lution könne die Regierung nach der Natur der Sache nicht so bald Stellung
genommen haben. Die Regierung sei nicht der Meinung, daß den Kom-
munen jetzt schon eigene indirekte Einnahmen gewährt werden:; erst müssen
Reichseinnahmen in so reichem Maße erschlossen werden, daß sämtlichen Ge-
meinden Erleichterungen geschaffen werden können, und erst für ein noch
darüber hinausgehendes Bedürfnis könnte vielleicht au besondere Einnahmen
für einzelne Gemeinden gedacht werden.
Durch eine kgl. Verordnung wird der Landtag vom 18. März
bis zum 12. April vertagt.
!7. März. (Deutsches Reich.) Der Kaiser feiert nach zu-
rückgelegtem 86. Lebensjahre seinen auf den 22. d. M. fallenden
87. Geburtstag in bestem Wohlsein und unter allgemeiner herglicher
Teilnahme.
17. März. (Sachsen-Weimar.) Landtag: genehmigt ein
im wesentlichen mit der Regierungsvorlage übereinstimmendes revi-
diertes Einkommensteuergesetz und nimmt dazu einstimmig einen
Antrag auf baldige Einführung des Progressivstenersystems an. Die
Finanzlage des Landes ist eine sehr befriedigende.
20. März. (Deutsches Reich.) Der Chef der Admiralität,
General v. Stosch, erhält vom Kaiser die erbetene Entlassung und
wird durch General v. Caprivi ersetzt und zwar mit der Anciennetät
als Vizeadmiral vom 2. Febrnar 1880.
Wie neulich bei Entlassung des Generals v. Kameke richtel der Kaiser
auch an General v. Stosch einen äußerst anerkennenden Erlaß: Nur mit
schwerem Herzen habe er sich entschlossen, seinem Abschiedsgejuch zu ent-
sprechen. Stosch habe die Stellung als Chef der Admiralität elf Jahre nicht
nur zur vollsten Zufriedenheit des Kaisers ausgefüllt, sondern in derselben
in der That Ungewohnliches geleistet, indem er die Entwickelung der jungen
Marine in kaum zu hoffender Weise gefördert und dieselbe in feste und sichere
Bahnen gebracht habe. Dem Kaiser sei es ein tief empfundenes Bedürfnis,