Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1826. (3)

269.

werden  in  der  umfassenden  Verordnung  uͤber  das  Hypotheken-Wesen  der
Exemten  demnaͤchst  ertheilt  werden.
Stuttgart  den  15.  Juni  1826.
Auf  Seiner  Majestät  des  Königs  besondern  Befehl:
Maucler.

ü0)  Bestellung  von  Amts-Gerichts-Notaren  für  die  Amts=  Gerichts-Bezirke  Neresheim,  Ober-Marchthal
  und  Scheer.

Da  für  die  K.  Fürstlich  Thurn  urd  Taxis  schen  Amts.  Gerichts-Bezirke  Reresheim,
  Ober-Marchthal  und  Scheer  die  Substituten  Rueff  in  Giengen  und  Kapp
in  Dischingen,  dann  der  provisorische  Amts-Gerichts-Aktuar  Brehm  in  Ober-Marchthal
  zu  Amts-Gerichts-Rotaren  ernannt  und  zu  Versehung  dieser  Stellen  für  befähigt
  erkannt  worden;  so  wird  solches  hiedurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht..

Stuttgart  den  19.  Juni  1636..  Maucler.-B.)

  Der  Departements  der  Justiz  und  der  Finanzen:
Der  Ministerien  der  Justiz  und  der  Finanzem.
Verfägung,  die  periodischen  Visstationen  der  oberamts=  und  amtsgerichtlichen  Gefängnisse,  und  die
Vorkehrungen  wegen  Unterhaltung  derselben  betreffend.-Zu

  Abschneidung  der  Weitläufigkeiten,  welche  in  Beziehung  auf  das,  bei  den
oberamtögerichtlichen  Gefängnissen  vorkommende  Bauwesen  bisher  Statt  gefunden
haben,  und  um  sowohl  hierin  als  bei  den  vorgeschriebenen  periodischen  Gefängniß-Visitationen
  eine  einfachere  und  glelchförmige  Geschäfts-Behandlung  zu  bewirken,
wird  biemit  Folgendes  versügt:

1.)  An  den,  nach  der  Finanz-Ministerial,  Verfügung  vom  30.  März  1618  (Reg.-Z
Blatt,  S.  137  ff.)  von  den  Cameral-Verwaltern  jährlich  vorzunehmenden
Gebäude-Vlsitationen,  haben  in  Beziehung  auf  die  oberamtsgerichtlichen  Gefängnisse
  der  zuständige  Oberamts=  Richter,  so  wie  der  Gerichts-Arzt,  und
nöthigen  Falls  der  Bezirks-Bau=  Inspektor  Theil  zu  nehmen.  Die  Visttation
der  gedachten  Gefängnisse  findet  im  Laufe  des  Monats  September  jeden
Jahres  Statt.-