70  Das  Dentsche  Reithh  und  seine  einzelnen  Slieder.  (Mai  1.)

und  nicht  in  den  groben  Fehler  und  die  Gewissenlofigkeit  verfallen
werde,  einen  einzelnen  Produktionszweig  über  die  Maßen  zu  bevorzugen.


1.  Mai.  (Düsseldorf.)  Eröffnung  der  rheinisch-westfälischen
Gewerbeausstellung  in  Gegenwart  des  Kronprinzen  und  des  Reichskanzlers.


1.|5.  Mai.  (Reichstag.)  Zweite  Beratung  des  Toleranzantrages.
  (Vgl.  1901  S.  94.)

Zu  §  1  des  Kommissionsbeschlusses  beantragt  Abg.  Dr.  Hieber
enl.)  folgenden  Zusatz:  Der  Erlaß  von  Gesetzen  zur  Ausführung  des  vorstehenden
  Grundsatzes  ist  bis  zum  Erlaß  eines  Reichsgesetzes  über  Vereinsund
  Versammlungsrecht  Sache  der  Einzelstaaten.

Abg.  Sattler  (nl.):  Der  Antrag  wolle  bestimmen,  daß  die  Konsequenzen
  des  im  §  1  ausgesprochenen  Grundsatzes  auf  dem  Gebiete  des
Vereins=  und  Versammlungsrechtes  besonders  gesetzlich  geregelt  werden.

Abg.  v.  Stockmann  (N.)  ist  gegen  den  §  1,  weil  er  einen  Eingriff
  in  die  Landesgesetzgebungen  bedeute.  Die  Toleranz  stehe  überdies  in
striktem  Widerspruch  zum  Wesen  der  katholischen  Kirche,  wie  aus  Aeußerungen
  päpstlicher  Bullen  und  katholischer  Schriftsteller  hervorgehe.  Abg.
Bachem  (3.):  Der  Vorredner  verwechsle  staatsbürgerliche  und  dogmatischreligiöse
  Toleranz.  Abg.  Richter  (fr.  Vp.):  Seine  Partei  sei  für  den  §  1,
der  eine  alte  liberale  Forderung  verwirkliche.  Der  Antrag  Hieber  vernichte
  den  Kern  des  §  1  und  sei  deshalb  schädlich.  Abg.  Oertel  (kons.):
Die  Konservativen  würden  in  der  Mehrzahl  für  §  1  stimmen.  —  Hierauf
wird  §  1  mit  folgendem  Zusatzantrag  Gröber-(Z.)  -Oertel  angenommen:
Unberührt  bleiben  die  allgemeinen  polizeilichen  Vorschriften  der  Landesgesetze
  über  das  Vereins=  und  Versammlungswesen.

Am  3.  Mai  wird  lebhaft  über  die  religiöse  Erziehung  der  Kinder
(§  2)  debattiert.  Ein  Antrag  Oertel  (kons.)  will  in  erster  Linie  die  Vereinbarung
  der  Eltern,  in  zweiter  die  landesrechtlichen  Vorschriften  für  die
religiöse  Erziehung  eines  Kindes  in  einem  bestimmten  Bekenntnis  maßgebend
  sein  lassen.  Abg.  Schrader  (fr.  Vg.)  beantragt,  daß  die  Rechtseinheit
  zu  wahren  und  die  Vereinbarung  der  Eltern  auszuschalten  sei.
Abg.  Graf  Bernstorff  (RP.)  wünscht  für  die  religiöse  Erziehung  der
Kinder  aus  gemischten  Ehen  ein  besonderes  Gesetz.  —  Die  Anträge  werden
abgelehnt  und  die  Kommissionsbeschlüsse  angenommen.  —  Am  5.  Mai  wird
der  Rest  der  Kommissionsbeschlüsse  angenommen.

1.  Mai.  (Preußen.)  Eine  königliche  Kabinettsordre  gestattet
  den  Abiturienten  der  Oberrealschulen  die  Offizierslaufbahn.

1.  Mai.  (Preußisches  Abgeordnetenhaus.)  Debatte  über
die  Bekämpfung  der  Trunksucht.

Abg.  Graf  Douglas  (fr.kons.)  stellt  folgenden  Antrag:  Das  Haus
der  Abgeordneten  wolle  beschließen,  die  königliche  Staatsregierung  aufzufordern,
  1.  nach  dem  Vorgange  der  Gesetzgebung  der  süddeutschen  Bundesstaaten
  und  in  Verallgemeinerung  bestehender  Polizeiverordnungen  den
Entwurf  eines  Gesetzes  zur  Verhütung  der  schädlichen  Folgen  des  Branntweingenusses
  vorzulegen,  durch  welches  insbesondere  Gast=  und  Schenkwirten,
sowie  Kleinhändlern  untersagt  wird,  Branntwein  zu  verabreichen  a)  in
anderem  als  reinem,  von  Fuselöl  und  sonstigen  gesundheitsschädlichen  Stoffen