Das Denische Reich und seine einzelnen Glieder. (Januar 11.) 7
schaftlich verfahren sind. Die Gehaltserhöhungen für die Beamten sind
im wesentlichen als abgeschlossen zu betrachten. Trotz ungünstiger Finanz-
lage haben wir das Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung in voller
Höhe des Vorjahres belassen. Ich habe mich bemüht, möglichst wenig von
diesen Ausgaben auf Anleihen zu legen; diesen Weg darf man nach meiner
Meinung nur beschreiten, wenn es sich um neue Anlagen handelt. Da-
gegen müssen Ausgaben für Verbesserung und Ausbau bereits bestehender
Anlagen aus den bereiten Mitteln des Staates genommen werden. Mit
vollem Bewußtsein haben wir das Extraordinarium so stark belassen,
namentlich mit Rücksicht auf die ungünstige Lage der Industrie, der durch
Staatsaufträge lohnende Beschäftigung gewährt wird. Einerseits um Arbeits-
gelegenheit zu schaffen und andrerseits aus eisenbahntechnischen Gründen
haben wir uns vor einer übermäßigen Einschränkung des Extraordinariums
gehütet. Ich habe schon im vorigen Jahre nach einer Rede des Freiherrn
v. Zedlitz dem Gedanken Ausdruck gegeben, ob es nicht zweckmäßiger wäre,
einen Ausgleichsfonds bei der Eisenbahn zu schaffen, der dazu bestimmt ist,
die Jahre des Ueberflusses und des Mangels auszugleichen. Je länger
ich mich damit beschäftigt habe, desto mehr bin ich von der Notwendigkeit
dieser Einrichtungen überzeugt worden. Wenn einmal bessere Jahre kommen,
dann ist es wohl möglich, aus den Ueberschüssen dieser Jahre einen ent-
sprechenden Fonds herzustellen. Das wäre sowohl für die Eisenbahnver-
waltung wie für die allgemeine Finanzverwaltung von Vorteil. Der Ge-
danke ist verlockend genug, in günstigen Jahren einen solchen Fonds in
Höhe von etwa 200 Millionen anzusammeln für ungünstige Jahre, um
somit die Eisenbahnverwaltung unabhängig zu machen von den wirtschaft-
lichen Konjunkturen. Die Eisenbahnverwaltung würde daraus einen An-
laß mehr entnehmen, ihre Finanzeinnahmen möglichst vorsichtig abzuschätzen.
Es würde dann auch der Fehler vermieden werden, daß in günstigen
Jahren alles über die Mehrerträge herstürzt und deren Verwendung zu
dauernden Ausgaben verlangt. Was nun das Finanzverhältnis zwischen
Reich und Einzelstaaten betrifft, so gehen die Steigerungen der Matrikular-
beiträge weit über die der Ueberweisungen in den letzten Jahren hinaus.
Verschiedene Einzelstaaten müssen schon jetzt Anleihen aufnehmen, um ihren
Verpflichtungen gegen das Reich gerecht zu werden. So kann es nicht
weiter gehen, und ich hoffe, daß diesem Zustande ein Ende bereitet werden
wird. Vor allem liegt das auch im Interesse des Reiches, denn der Reichs-
gedanke muß notwendigerweise darunter leiden; hoffentlich wird man sich
nicht länger der Notwendigkeit einer Reichsfinanzreform verschließen. Er-
hebliche Mittel sind wieder für die Förderung des Deutschtums in den
Ostmarken ausgeworfen. Die Staatsregierung wird an dem Ziel ihrer
Politik unverrückt festhalten und auch in ungünstigen Jahren nicht davon
ablassen. Wir wollen den Frieden, aber nur auf einer Basis, die mit den
Interessen des Deutschtums vereinbar ist. Wir werden nach wie vor an
den positiven Maßnahmen zur Bekämpfung des Polentums festhalten; im
übrigen wird ja die erste Lesung des Etats mir Gelegenheit geben, mich
über die in den Ostmarken beabsichtigten Maßnahmen des näheren zu ver-
breiten. Nur eine Position will ich hervorheben: die Vorarbeiten zur
Beschaffung einer königlichen Residenz in Posen. Ich glaube, daß diese
Position allen denen, die von der Wiedererrichtung eines Königreiches
Polen träumen, sichtbar vor Augen führen wird, daß der preußische Adler
Länder, die durch ein Jahrhundert deutscher Kultur, deutscher Arbeit,
deutscher Intelligenz unablösbar mit Deutschland verbunden sind, auf ewig
festhalten wird. Redner verbreitet sich nunmehr über weitere Einzelheiten
aus verschiedenen Etats. Im Etat für Handel und Gewerbe sind ins-