42 Jas Veuische Reich und seine rinzelnen Glieder. (Februar 11.)
Staatssekretär Frhr. v. Thielmann: Der Invalidenfonds ist jetzt
schon seit Jahren nicht mehr in der Lage, die ihm obliegenden Ausgaben
aus den regelmäßigen Einnahmen zu decken. Die Folge wird sein, daß
der Invalidenfonds in einigen Jahren aufgezehrt sein wird. Vor 1908
wird das nicht der Fall sein, aber später als 1910 schwerlich. Die sämt-
lichen Ausgaben werden, soweit sie auf Gesetz beruhen, auf den ordentlichen
Etat übernommen werden müssen. Was nun die Interpellation unter à
betrifft, so habe ich sofort an die Bundesregierungen ein Rundschreiben
erlassen, darnach zu verfahren. Im Etat von 1903 sind 9 Millionen für
die Veteranen ausgeworfen, woraus 75000 Veteranen ihre 120 Mark er-
halten können. Diese Summe ist in der Budgetkommission gutgeheißen
worden. Es ist darin ein überschießender Betrag von über ¼ Million
enthalten, aus dem auch solche Anwärter werden berücksichtigt werden
können, deren Berechtigung zur Anwartschaft sich im Laufe des Jahres
1903 herausstellen wird. Sonach ist unter voller Zustimmung der Budget-
kommission der Zustand geschaffen worden, daß jedem Anwärter, dessen
Berechtigung von den Behörden anerkannt ist, eine monatliche Rente von
10 Mark zu teil wird. Was nun den älteren Antrag Nißler betrifft, der
darauf hinausging, daß denjenigen Veteranen, deren Erwerbsfähigkeit in-
folge von Krankheiten u. s. w. dauernd auf weniger als ein Drittel des
ortsüblichen Tagelohnes herabgesetzt worden ist, Unterstützungen gewährt
werden sollten, so ist auch damals sofort an sämtliche Bundesregierungen
im Sinne der Resolution geschrieben worden, daß weitere Erhebungen statt-
finden sollten. Beiläufig bemerkt, gehören die Leute, die vom Felde selber
eine Verwundung oder Krankheit oder Siechtum davongetragen haben, nicht
zu denen, die die heutige Interpellation im Auge hat, sondern zu den
Kriegsinvaliden. Als solche sind sie pensioniert worden, und soweit sie
nicht als Invaliden anerkannt und pensioniert sind, erhalten sie aus dem
Allerhöchsten Pensionsfonds eine Unterstützung. Der Dispositionsfonds des
Kaisers von 3 Millionen wird zum größten Teil für solche Unterstützungen
verwandt. Die Vertreter des Herrn Kriegsministers werden mir bezeugen,
daß noch jetzt allmonatlich nicht unbeträchtliche Summen an solche Kriegs-
teilnehmer gezahlt werden. In dem bereits erwähnten Rundschreiben wird
gefragt, ob sich die Zahl derjenigen Kriegsteilnehmer feststellen läßt, deren
Erwerbsfähigkeit bei gänzlicher Vermögenslosigkeit auf ein Drittel des orts-
üblichen Taglohnes herabgemindert worden sei. Preußen antwortete, daß
ihm das erforderliche Material nicht zur Verfügung stehe. Diese Antwort
kann Sie nicht überraschen. Nach der Schätzung des Kriegsministers sind
etwa 6000000 Kriegsteilnehmer an dem Kriege gegen Frankreich und aus
früheren Kriegen vorhanden. Sie werden mir zugeben, daß es beinahe
ein Ding der Unmöglichkeit ist, von allen die Vermögens- und Erwerbs-
verhältnisse, die Arbeitsfähigkeit und Arbeitsgelegenheit so genau festzu-
stellen, um mit einiger Sicherheit zu schätzen, wie viele unter den Antrag
Nißler fallen. Die Antwort der übrigen Bundesstaaten lautete im großen
und ganzen beinahe wörtlich ebenso.
In der Besprechung erklären Redner aller Parteien, daß endlich
etwas für die Veteranen geschehen müsse.
11. Februar. (Württemberg.) Die Zweite Kammer ge-
nehmigt mit 55 gegen 25 Stimmen die Novelle zum Volksschulgesetz.
Hiernach wird die geistliche Ortsschulaufsicht beibehalten, über die
Bezirksaufsicht, die bisher von Geistlichen im Nebenamt versehen worden
war, wird bestimmt: Die Bezirksschulaufsicht wird in der Regel als Haupt-
amt ausgeübt. Als Bezirksschulaufseher im Hauptamt werden Schulmänner
