Das Denisqhhe Reich und seine einjeluen Glieder. (Mai 28.) 121
amt nicht bewillig worden, infolgedessen ist der ganze Etat des Kolonial-
amts hinfällig geworden, weil er darauf gerichtet war, daß ein selbstän-
diges Kolonialamt entstehen sollte. Dadurch entstand ein Vakuum, und
da kein Antrag vorlag, welcher dieses Vakuum auszufüllen bestimmt war,
so mußten wir unsere Beratung abbrechen und setzen sie heute sort. Heute
liegt ein Antrag der Abg. Gröber und Genossen vor, der Reichstag wolle
beschließen, an Stelle der Anlage 8, Reichskolonialamt, in den Etat ein-
zusetzen: Etat für das Auswärtige Amt, Kolonialabteilung, Anlage zu III.
Wenn das Haus damit einverstanden ist, so werde ich diesen Antrag, von
dem ich anzunehmen den Grund habe, daß er sachverständig--technisch ge-
prüft ist, der Beratung zugrunde legen, und mit ihm ebenso verfahren,
wie ich sonst mit Beschlüssen zweiter Lesung zum Etat verfahren habe.
(Damit ist das Haus einverstanden.) Wir beginnen die Debatte mit den
Ausgaben des ordentlichen Etats: Fortdauernde Ausgaben. Besoldungen,
Kapitel Ga, Titel I.
Abg. Bassermann (tul.) und Abg. Frhr. v. Richthofen (kons.)
erklären, daß ihre Fraktionen die Verantwortung für die ungenügende
gegenwärtige Organisation nicht tragen wollen und deshalb sich der Ab-
stimmung enthalten wollten. Abg. Spahn (Z3.): Mit dem Beschlusse vom
26. müsse man sich für die Legislaturperiode abfinden; der Antrag Gröber
sei nötig, um den Beamten des Kolonialamts das Gehalt auszahlen zu
können. Abg. Müller (fr. Vp.) und Abg. Schrader (fr. Vg.) bedauern
den Beschluß, erklären es aber für konsequent, das Vakuum nach dem An-
trag Gröber zu beseitigen. — In der weiteren Debatte wird namentlich
erörtert, ob dem Reichstag am 26. ein Handel: Zurückziehung von Truppen
gegen Bewilligung der Bahn vorgeschlagen sei; Redner des Zentrums und
der Linken behaupten es, Staatssekretär Graf Posadowsky und Abg.
Semler (nul.) bestreiten es. — Der Antrag Gröber wird mit 117 gegen
64 Stimmen bei 91 Enthaltungen angenommen. — Hierauf wird der Rest
des Kolonialetats nebst mehreren Resolutionen, worin u. a. ein Ausweis
über die bisher bewilligten Ansiedlerunterstützungen gefordert wird, er-
ledigt. — Sodann wird der Reichstag vertagt.
28. Mai. (Reichstag.) Die Resultate der Session sind:
Kontrolle des Reichshaushalts, des Haushalts von Elsaß-Lothringen
und der Schutzgebiete (Reichs-Gesetzblatt Nr. 3). — Aenderung des Ge-
setzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande (3). —
Wertbestimmung der Einfuhrscheine im Zollverkehr (5). — Aenderung meh-
rerer Reichstagswahlkreise (8). — Ausgabe von Reichsbanknoten zu 50
und 20 Mark (8). — Handelsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten
(11). — Aenderung des Gesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit (14). —
Ueberleitung von Hypotheken des früheren Rechtes (17). — Feststellung
eines dritten, vierten und fünften Nachtrags für den Etat 1905 (19). —
Feststellung eines dritten und vierten Nachtrags für den Etat der Schutz-
gebiete 1905 (19). — Vorläufige Regelung des Reichshaushalts für April
und Mai 1906 (20). — Vorläufige Regelung des Haushalts der Schutz-
gebiete für April und Mai 1906 (20). — Aenderung von Art. 23 der
Reichsverfassung (25). — Gewährung einer Entschädigung an die Reichs-
tagsmitglieder (25). — Servistarif und Klasseneinteilung der Orte (26).—
Reichsetat für 1906 (28). — Etat der Schutzgebiete für 1906 (28). —
Reichsgarantie für die Eisenbahn von Duala nach den Manengubabergen
(29). — Pensionierung der Offiziere des Heeres, der Marine und der
Schutztruppe (30). — Versorgung der Angehörigen der Unterklassen in
Heer, Marine und Schutztruppen (30). — Aenderung des Reichsstempel-
