358 Ichweiz. (Nov. Mitte. Dez. 21.) — Felzien. (Jan. Ende. Febr. Anf.)
Mitte November. Handelsverträge.
Der Handelsvertrag mit Spanien wird genehmigt (15. November),
über den Handelsvertrag mit Frankreich wird beschlossen, daß der Bundes-
rat Vollmacht erhält, die Ratifikationsfrist für die Handelsübereinkunft mit
Frankreich bis längstens zum 23. November zu verlängern und bis dahin
die provisorische Vereinbarung fortdauern zu lassen. Wenn aber die Rati-
fikation durch den französischen Senat bis zum 23. November nicht erfolgt
sein sollte, so soll dann die Uebereinkunft als hinfällig betrachtet werden. —
Am 22. findet die Ratifikation statt.
21. Dezember. Der Nationalrat genehmigt mit 105 gegen
4 Stimmen das Gesetz über Militärreorganisation.
Es enthält eine wesentliche Verlängerung der Zeit auf den Rekruten-
schulen und Offiziersschulen, sowie die Erweiterung der Pflichten und Kom-
petenzen der höheren Truppenführer, und unter anderem die Bestimmung,
daß die Familien von einberufenen Wehrmännern im Falle der Not vom
Bunde unterstützt werden. Ferner ist darin ausgesprochen, daß, wenn
Konflikte wirtschaftlicher Natur die Ruhe im Innern gefährden oder stören,
das dadurch notwendig werdende Truppenaufgebot einzig zum Zwecke der
Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung erfolgen darf.
X.
Belgien.
Januar. (Kammer.) Antwerpener Befestigungsvorlage.
(Vgl. 1905.)
Am 12. wird mit großer Mehrheit die Trennung der Antwerpener
Hafenvorlage von der Festungsvorlage beschlossen, wodurch der grund-
legende Artikel 1 des Gesetzantrages verworfen wird. Ein Antrag, sich
für Verteidigungsmaßregeln im allgemeinen auszusprechen, wird abgelehnt.
Einen Rücktritt, den die äußerste Linke fordert, lehnt die Regierung ab. —
Am 17. wird nach langen Verhandlungen zwischen der Regierung und der
Rechten ein von der Regierung empfohlener Antrag mit 80 gegen 77 Stimmen
angenommen, daß die Durchführung eines Verteidigungsplanes oberhalb
Antwerpens von der Bredaer Chaussee ab und an der Schelde durch ein
Sondergesetz oder durch das Budgetordinarium bestimmt werden solle.
Hierauf wird Artikel 2 der Vorlage über Enteignung der für die Neu-
anlagen nötigen Grundstücke angenommen. — Es wird viel bemerkt, daß
die Beschlüsse vom 12. und 17. einen Widerspruch enthalten. — Am 24.
wird das Gesetz mit 82 gegen 77 Stimmen genehmigt. Darin ist der von
der Regierung ursprünglich verlangte Befestigungskredit von 208 auf
38 Millionen vermindert worden.
Ende Januar. Anfang Februar. Die belgische Presse spricht
Befürchtungen vor einer plötzlichen deutschen Invasion aus; es
würden schon Truppenmassen an der Grenze angesammelt. Das
